Trouble with Douple U

23. Februar 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Was vor zwei Jahren noch kaum jemand befürchtet hat, wird nun zum Albtraum einer ganzen Region.
George „Dabblju“ Bush“ traut sich nach „Old Europe“ und kommt ausgerechnet ins Rhein-Main-Gebiet. Wer bisher gedacht hat, er könnte dieses Jahrtausendereignis einfach ignorieren, hat sich gewaltig getäuscht!
Wir empfehlen allen Arbeitnehmer am 23. Februar Urlaub zu nehmen oder auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen“, sagt das Organisationsbüro der Polizei. Eine halbe Seite nimmt die Berichterstattung im „Äppler – Der Wochenendzeitung mit Biss“ unter den Überschriften „Riesenchaos bei Bush-Besuch“ und „Streckenkonzept Ringverkehr“ ein. In einem der am dichtesten besiedelten der BRddr werden nicht nur mehrere Autobahnen stundenweise komplett gesperrt, sondern auch noch teilweise zu Einbahnstraßen erklärt. Die Schifffahrt auf Rhein und Main wird komplett eingestellt. Schulen bleiben geschlossen, der öffentliche Nahverkehr und der Flugverkehr wird eingeschränkt. Die Straßen und Häuser entlang der voraussichtlichen Fahrtstrecke des amerikanischen Präsidenten wurden von der Polizei überprüft. Gullydeckel wurden verschweißt, Garagentore versiegelt, Mülltonnen und Briefkästen entfernt.
Kurz: Das komplette Rhein-Main-Gebiet ist lahmgelegt. Innerhalb des Bereichs vom Mainspitz Dreieck, Rüsselsheimer Dreieck, Mönchhof Dreieck, Wiesbadener Kreuz, Schliersteiner Kreuz und Kreuz Mainz liegt eine Art „verkehrsberuhigtes Bermudadreieck“ im Koma und die Menschen in diesem Bereich werden am Abend des 23. Februar 2005 das Kreuz machen, wenn diese Heimsuchung vorbei ist.
Denn bei dem amerikanischen Präsidenten handelt es sich um die am „höchsten gefährdete Person der Welt“.
Und das wird wohl seine Gründe haben
.

Für die „Fans“ von George „Dabbelju“ Bush wurden daher von den Sicherheitsbehörden sogenannte „Jubelpunkte“ eingerichtet. Ob auch für die Gegner des amerikanischen Präsidenten entsprechende „Unmutspunkte“ eingerichtet wurden, konnte ich unter der Hotlinenummer der Polizei 0800-0002841 und 0800-123512 nicht in Erfahrung bringen.
Wer also mehr als ein Auge auf den Herrn Bush werfen möchte, wird sich sicher sehr schwer tun, denn Diktatoren haben noch nie die Nähe des „gemeinen“ Volkes gesucht.

Also fragen wir uns lieber mal in aller Ruhe: „Was will der Kerl jetzt in und von Europa?“
Er kommt doch nicht deswegen nach „Old Europe“ weil er weiser geworden ist und eingesehen hat, dass man die Weltöffentlichkeit nicht anlügen darf, um einen Krieg vom Zaun zu brechen.
Glauben Sie, er ist nach Europa gekommen um jetzt hier zu Kreuze zu kriechen und eine andere Art amerikanischer Politik abzustimmen?
Oder glauben Sie er ist gekommen, weil seine Souffleuse „Condo(m)leezza“, die kleine Braune mit dem Pferdebiss, ihm das geraten hat?
Der Junge hat doch die brennende Fackel der Freiheit zum Kampf gegen das Böse im Gepäck und ist nicht nur hier um einen „getürkten Turkey“ zu servieren

Vielleicht haben die Amis gemerkt, dass Europa nicht nur aus gehorsamen Engländern und profilierungssüchtigen Spaniern und Polen besteht, deren Regierenden die Kopulation mit den USA nicht sonderlich gut bekommen ist. In Europa hat man eben nicht nur verschiedene Kulturen auf kleinstem Raum, sondern auch noch ein anderes Verhältnis zu Kriegen, die unter fadenscheinigen Gründen vom Zaun gebrochen werden.
Die Art und Weise wie hier der Präsident des „größten freiheitlich-demokratischen Landes“ der westlichen Welt geschützt werden muss, zeigt doch die Schizophrenie der amerikanischen Politik, durch die sich seit Jahrhunderten die Ausbeutung anderer Staaten zieht wie ein roter Faden. Oder könnte das auch eine, mal mehr oder minder sichtbare, Blutspur sein?
Haben doch gerade die Amis auf der Suche nach Gott und Gold bisher schon die meisten Länder dieser Erde mit ihren Truppen und Geheimdienstarmeen durchstöbert.

Wenn also Georgie Boy jetzt die „Old Europeans“ zum Tischgebet bittet, dann sollte die Teilnehmer, die bisher eher zur „Achse der Bösen“ gehörten nicht glauben, dass dieses Gebet mit einem einfachen „Amen“ enden wird.
Das ist kein Kuschelkurs, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt. Georgie ist kein Freund des lange „Herumfackelns“, hier gibt es nur „Partners & Goodies“ and the bad „rest of the world“. Georg Bush ist nicht geläutert oder gar bekehrt, dazu ist das Säbelrasseln aus dem Weißen Haus zu laut. Jedem und allem wird mit „militärischen“ Konsequenzen gedroht.
George „Dabblju“ Bush bringt keine Friedenstaube, keine Entschuldigung und keine Geschenke mit nach Europa, sondern Forderungen, die er den Zauderern in „Old Europe“ ins Gesicht sagen will. Entweder mit Amerika – oder dagegen. Und er will diese Entscheidung jetzt haben, denn um sich den Rücken für einen weiteren Krieg freizuhalten braucht er die militärische Hilfe, Geld und die politische Unterstützung von Kooperationspartnern.
Sieht doch einfach besser aus, als so ein Alleingang a la Rambo ;-)

Also soll nun vor dem Einmarsch in den Iran wohl nachgeholt werden, was vor dem Einmarsch in den Irak versäumt wurde.
Jetzt darf „Old Europe“ etwas mitdiskutieren, aber gemacht wird immer noch was die USA wollen, denn US-Präsident George W. Bush will mit Europas Hilfe seine Vision von einem demokratischen Nahen und Mittleren Osten verwirklichen.
Und nicht vergessen darf man auch, dass „partnership“ auf Deutsch „Partnerschaft“ bedeutet und von einem Amerikaner ohne Kenntnis fremder Kulturen immer noch als „der Partner schafft“ ausgelegt wird.

«Im Moment erscheinen die europäischen Verbündeten dem amerikanischen Präsidenten also als nützlich. Die Weltmacht hat festgestellt, dass selbst ihre erdrückende Militärmacht nicht ausreicht, um ein unterworfenes Land wie den Irak - “die jüngste Demokratie der Welt”, wie Bush sich nun ausdrückt - zu befrieden. Dazu die Provokationen aus Nordkorea, der schwelende Konflikt mit dem Iran, die Herausforderungen im Nahen Osten. Das wird auch den USA und ihrer brüchigen Koalition der Willigen zu viel. Das lässt sich weder diplomatisch noch militärisch allein bewältigen. Daher die Reise zu den Verbündeten, daher die freundliche Zuwendung.» schreibt die Berliner Zeitung in einem Kommentar.

Diese „freundliche Zuwendung“ wird die Ausnahme bleiben, denn es ist das Verhalten eines gewaltbereiten Kuhjungen, den man gerade in seiner zweiten Amtszeit als Sheriff einer Stadt im Goldrausch im Amt bestätigt hat und der nun seine „Freunde“ und „Opfer“ mit einem zynischen Lächeln auffordert „Bitte“ zu sagen, bevor er sie in die Fresse haut.

Wer glaubt „George W. Bush“ hätte sich geändert, wird bald eines Besseren belehrt werden.
Man muss sich ja nicht zweimal belügen und für dumm verkaufen lassen.

„God bless America“ because “George W. Bush” is a very special buddy.

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Spielenswert
Bush - Shoot out, defend the White House

Kleingedrucktes

22. Februar 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Das kennen Sie sicher auch aus Verträgen, dass irgendwann (meist im Leistungsfall) das Kleingedruckte eine große Rolle spielt. Und dann gibt es meist richtig Ärger um das, was da in Lupengröße auf der Rückseite der Verträge steht.
Man nennt das manchmal auch die Kehrseite der Medaille. Auch der Medaille, die sich Politiker so gerne auf ihre weißen Westen heften.

Können Sie sich noch an die Jubelmeldungen und Feierlichkeiten um die EU-Ostvereiterung erinnern?
Ich will ja jetzt nicht schon wieder rummäkeln, aber mir war klar, dass es da noch heftig Ärger geben wird.
Einen Vorgeschmack dessen, was da auf uns zukommt haben wir bei der VISA-Affäre schon erahnen können: Hunderttausende Billiglöhner aus den osteuropäischen Länder der erweiterten Europäischen Union.
Zwar hatte der Bundeskasper bei den Verhandlungen zur Ostvereiterung der EU noch eine Klausel durchgesetzt, die den neuen „Europäern“ sieben Jahre lang die freie Arbeitsplatzwahl in den westlichen Mitgliedstaaten untersagt. So wollte der Bundeskasper sicher sein, dass die roten Arbeiterhorden aus dem wilden Osten erst in die „blühenden Landschaften“ im Westen, in „denen es uns allen besser geht“, einfallen dürfen, wenn seine Kanzlerschaft glorreich und mit allen Ehrungen, die einem großen Staatsmann zustehen, zu Ende gegangen ist.

„Denkste“, kann ich da nur sagen, denn der Bundeskasper hat das Kleingedruckte übersehen.
Denn die „sogenannte“ Dienstleistungsfreiheit der Europäischen Union gilt längst, teilweise noch mit Einschränkungen, auch für die neuen Beitrittsländer. Daher können „Firmen“ aus den neuen Mitgliedsstaaten ihre „Dienstleistungen“ zu den Arbeitsbedingungen ihrer Länder auch im „alten“ Europa anbieten. Und das Schöne (!) daran ist, dass für die Prüfung, ob es sich um Dienstleistung oder um (illegale) „Arbeitnehmerüberlassung“ handelt, die Behörden des Heimatlandes der Firma zuständig sind. Da hat man den Bock wirklich zum Gärtner gemacht!

Jetzt wollen wir mal eine Minute in aller Ruhe nachdenken und uns vorstellen wie schwierig es wohl sein wird, in einem der Beitrittsländer eine Firma zu gründen oder jemand zu finden der eine Firma hat, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen einzustellen und deren „Dienstleistung“ zu den am Firmensitz geltenden Arbeitsbedingungen in den Ländern der „alten“ EU anzubieten.
Konkurrenzlos günstig natürlich! Denn die im Westen geltenden sozialen Errungenschaften und geschäftlichen Hinderlichkeiten kennt der Osten (noch) nicht:
Tariflohn? 40-Stunden-Woche? Überstundenzuschläge? Urlaub? Urlaubsgeld? Weihnachtsgeld? gesetzliche Krankenversicherung? Rentenversicherung und Pflegeversicherung? Lohnfortzahlung im Krankheitsfall? Fortbildungsmaßnahmen? Erziehungsurlaub? Mutterschutz? Unfallschutz? Arbeitslosenversicherung?
Alles Fehlanzeige!

Wird Ihnen jetzt klar warum sich der Bundesgerd mit dem EU-Kommissionschef José Manuel Barroso getroffen hat? Der Gerd sieht jetzt nämlich seine Felle für die nächste Bundestagswahl davonschwimmen und den von Rot-Grün erahnten wirtschaftlichen Aufschwung in Gefahr. Denn die bundesdeutschen Arbeitnehmer werden eingeklemmt zwischen „Billiglöhnern“ aus dem Osten und der Steuer- und Sozialabgabenlobby und den hohen Lebenshaltungskosten in der BRddr. Wie sich das auf die Kaufkraft und die Binnennachfrage auswirkt, kann sich jeder vorstellen. Sieht nicht gut aus, für jemand der hier leben, arbeiten und wohnen muss.

Warum sollte denn eine deutsche Firma einen deutschen Dienstleister, der an das deutsche Tarifrecht gebunden ist, beauftragen, wenn ein osteuropäischer Dienstleister die gleiche Leistung wesentlich günstiger anbietet?
Etwa weil der deutsche Auftragsgeber von patriotischen Idioten geleitet wird, die vergessen haben, dass der Firmenzweck darin besteht „Gewinne“ für ihre Kapitalgeber und Eigner zu erzielen?

Dass Rot-Grün jetzt angesichts von mehr als 5 Millionen eigenen Arbeitslosen zunehmend nervös wird, ist wohl klar. Aber es ist längst zu spät! Denn viele Branchen sind bereits jetzt mit „Billiglöhnern“ unterwandert. Ob „ill-egal“ oder zukünftig „l“-egal, kann den betroffenen Arbeitnehmern „schnurz“-egal“ sein. Sie sind ihren Job los und stehen auf der Straße bei Deutschland größtem Arbeitgeber der „Bundesagentur für Arbeit“ in der Warteschlange.

Bestes Beispiel sind die 26.000 Fleischerarbeiter, die nach einem Bericht des Spiegel ihren Job schon verloren haben und durch Billigkräfte ersetzt wurden: «Innerhalb weniger Monate sei “ein Milliarden-Markt mit mafiösen Strukturen, Lohndumping und moderner Sklaverei” entstanden, klagt Matthias Brümmer von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in Oldenburg. In seinem Bezirk, der wegen seiner Nutztierdichte der “Fleischtopf Deutschlands” genannt wird, gibt es mittlerweile Betriebe, in denen nur noch Osteuropäer arbeiten. In den Unternehmen würden weder Lohn- noch Arbeitszeitregelungen eingehalten und schon gar keine Arbeitsschutzklauseln, sagt er.”Durch die Dienstleistungsfreiheit brechen alle Dämme - und Kontrollen gibt es hier nicht mehr”, klagt der Gewerkschafter. Tatsächlich gilt für die Dienstleistungsanbieter das Recht ihres Heimatlandes, das sogenannte Herkunftslandprinzip. Ein polnischer Unternehmer etwa, der in Deutschland Schweine schlachtet, unterliegt nicht dem deutschen Sozialstandard, sondern nur dem polnischen. Die Sozialbeiträge werden in Polen entrichtet.»
Gleiches wird rasch in anderen Dienstleistungsbereichen geschehen.
Gebäude- und Industrieanlagenreinigung, Gebäudeverwaltung und -instandhaltung, Land- und Forstwirtschaft, Hotel- und Gaststättengewerbe, Hoch- und Tiefbau, Transportwesen, Abfall- und Abwasserentsorgung, Landschaftspflege, Straßenreinigung und Straßenbau und in der Alten- und Krankenpflege.
Grundsätzlich überall, wo mit wenig spezialisierten oder leicht erlernbaren Kenntnissen zeit- und personalintensive Dienstleistungen ausgeführt werden können. Das bedeutet, dass vor allem die unteren Lohngruppen und mäßig qualifizierten Tätigkeiten extremst bedroht sind. Doch das wird sicher nicht so bleiben, denn der Markt ist riesig. Weit über 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in der Europäischen Union werden mit Dienstleistungen erwirtschaftet

Man muss schon ein ziemlicher ideologischer Traumtänzer sein, um bei diesen Aussichten und dem Wissen, dass im Geschäftsleben in Osteuropa eine andere „Kultur“ und andere „Gesetze“ gelten, ein offener, grenzübergreifender und liberalisierter Dienstleistungsmarkt in der EU entstehen wird. Eher kann nach den Erfahrungen aus der VISA-Affäre und dem was derzeit bei den „Fleischverarbeitern“ geschieht, davon ausgegangen werden, dass es ein System wird, in dem billige Arbeitskräfte zur maximalen Profitoptimierung nach den Regelwerken ihrer Heimatländer verschachert und ausgebeutet werden.
Nicht weil die Visionäre es so wollten, sondern weil die Profiteure es dazu machen.
Die Erkenntnis, dass sich daraus heftige gesellschaftliche Probleme ergeben, kommt den Verantwortlichen jetzt reichlich spät. Zu spät!
Denn die hier lebenden Arbeitslosen wird das nicht besänftigen und sie werden sich früher oder später der Meinung der arbeitslosen Fleischer anschließen: „Euer Europa könnt ihr euch dann an den Hut stecken“. Und „die da oben“ brauchen sich auch nicht zu wundern, wenn „die da unten“ «bald mit Knüppeln auf die Straße gehen» wie es im Spiegel in einem Artikel mit der Überschrift:
EU-Osterweiterung - Milliarden-Markt mit mafiösen Strukturen und moderner Sklaverei?“ heißt.
Das Fragezeichen, das sich die Redakteure in dieser Überschrift (noch) gegönnt haben, ist in der harten Wirklichkeit längst zu einem Ausrufezeichen geworden.

Und da nützt es jetzt auch nichts mehr, wenn der Bundesgerd durch die Gegend saust und versucht, das Kleingedruckte zu korrigieren.
Denn das Ergebnis von langwierigen Vertragsverhandlungen ist ein Haufen Text und der wird dann gesetzt und auf Papier gedruckt.
Das Ergebnis einer langwierigen Darmentleerung ist auch ein Haufen. Doch dabei wird zuerst gedruckt und dann gesetzt. Und erst dann erst kommt das Papier zum Einsatz.
Das gilt auch für „Kleingedrucktes“!

Und merke: «Was dem Einen sein „Kleingedrucktes“ - sind dem Anderen seine “grauen Zellen“.»

In diesem Sinne.

HTH (Hope this helps)

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Teure Gesundheit

21. Februar 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Jetzt streiten sie wieder!
Die Dienstleister, Gewerbetreibende und ihre Interessenverbände sehen (wieder einmal) keinen Spielraum für Kostensenkungen ohne Qualitätsverluste im Gesundheitswesen.
«Eine Sprecherin von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) betonte hingegen: “Wir teilen diese Auffassung nicht.” Das Ministerium sehe ein durchschnittliches Senkungspotenzial von 0,2 Prozentpunkten.» meldet die Berliner Zeitung

Das sind wohl die teuersten 0,2 Prozentpunkte, die es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland je gegeben hat. Denn eigentlich ist die seit Jahren angekündigte Senkung der Beitragsätze, die nun endlich ab Mitte des Jahres die Beitragszahler entlasten soll, schon da. Nur dass sie sich seit Januar 2005 als mogelverpackte Beitragserhöhung im Geldbeutel bemerkbar macht.

Unterstützung erfährt das Bundesgesundheitsministerium von den Krankenkassen, was auch nicht verwundert, war es ihnen doch durch die Gesundheitsreform möglich (Praxisgebühr und Medikamentenzuzahlungen) Milliarden an Mehreinnahmen zu verbuchen und ihre Schuldenstände abzubauen. Jetzt halten die Krankenkassen weitere(?) Beitragssenkungen für möglich, wenn „sich die Wirtschaft belebt und mehr Menschen eine Arbeit haben.“

Das hört sich fast so an wie Prognose, dass es an Ostern dicke Eier gibt, wenn dieses Jahr Weihnachten auf den Tag der Deutschen Einheit fällt. Wie sonst soll man die Aussage des AOK-Sprechers Udo Barske verstehen, der meint, dass „sich die Gesundheitsreform bereits positiv für die Beitragszahler ausgewirkt habe und der durchschnittliche Beitragssatz ja bereits gesunken sei. Aber viel wichtiger sei doch, dass sonst notwendige Beitragserhöhungen vermieden werden konnten.

Für mich ist immer wieder aufs Neue erstaunlich, wie sich die an der Provinzposse des deutschen Gesundheitssystems Beteiligten ihre eigene Rolle zurechtbasteln und einer wirklichen Veränderung des Systems im Wege stehen um ihre eigenen Pfründe zu bewahren.

Ich kann die Argumentation des Präsidenten der Ärztekammer Hoppe zwar nicht teilen, aber er hat sicher Recht, wenn er sagt „Die Politik definiert einfach die Ziele um und sagt, es sei schon ein Erfolg, dass der Beitragssatz nicht auf 15 Prozent gestiegen ist. Eine erfolgreiche Reform sieht anders aus“.
Dass Hoppe vor einem Systemwechsel warnt, ist klar wenn er befürchtet, dass danach weniger Geld für die Bezahlung ärztlicher Leistungen zur Verfügung steht. Statt dessen möchte er neue Geldquellen für das bestehende System erschließen und dabei „auch Miet- und Zinseinnahmen sollten berücksichtigen”.
Diese Idee löst bei mir spontane Zustimmung aus, wenn wir uns darauf verständigen können, dass im Gegenzug „Mietzahlungen der Versicherten und deren Kosten für gesunde Ernährung“ in vollem Umfang beitragsmindernde Berücksichtigung finden.

Da das Gesundheitssystem und seine Profiteure in der Vergangenheit ihre Unfähigkeit zur Reform wiederholt unter Beweis gestellt haben, scheint es nun angebracht, dieses System durch gezielten zivilen Ungehorsam der Beitragszahlers unter Druck zu setzen.
Am Besten geht das immer noch über Geld.
Verweigern wir doch einfach beim nächsten Arztbesuch die Zahlung der Praxisgebühr unter Hinweis auf unsere anhaltend schlechte Haushaltslage.

Was denken Sie, was die Krankenkassen machen können, wenn Millionen von Beitragszahlern die Zahlung dieser Gebühr verweigern?
a. Einzelne herausgreifen und Klage erheben?
b. Alle Zahlungsverweigerer verklagen?
c. nach dem Gesetzgeber rufen und/oder Beitragserhöhungen fordern?

Dass unser System marode ist und zum Missbrauch geradezu einlädt, weiß JEDER der sich mit diesem System etwas näher beschäftigt und auch einmal eine Arztrechnung zu Gesicht bekommen hat. Wenn Sie sehen was ein Arzt für Sie abrechnet, nachdem sie ihn wegen einer leichteren Erkrankung in seinen Praxisräumen konsultiert haben, dann gehen Sie ab dem nächsten Tag grußlos an ihm vorbei.
Fragen Sie ihren Arzt doch einfach mal nach einer Kopie seiner letzten Abrechnung und lauschen Sie seinen Ausflüchten, warum das angeblich nicht möglich oder gar verboten ist.

Sollten Sie einen Arzt haben, der Ihnen tatsächlich schwarz auf weiß mitteilt, was er für seine Dienstleistung an Ihnen an die Krankenkasse abgerechnet hat, dann werden Sie auf dieser Abrechnung die wunderlichsten Dinge finden. Das garantiere ich Ihnen.
So fand mein 83-jähriger Vater (Privatpatient) für die Behandlung einer Magen-Darm-Grippe und ihrer unerfreulichen Auswirkungen u.a. die Beratung in verschiedenen Lebenslagen auf seiner Rechnung. Darunter auch eine „Beratung nach Lungendurchschuss“.
Nein, ich werde jetzt nicht behaupten, dass mein Vater gar keinen Lungendurchschuss hat. Er hat tatsächlich einen. Einen, den er sich im Alter von 20 Jahren im Jahre 1942 auf dem Balkan zugezogen hat, als er mit der Deutschen Wehrmacht in fremde Länder reisen musste.
Es ist doch richtig nett von dem Herrn Doktor, dass er jetzt, mehr als 60 Jahre später, diese alte beschwerdefreie Kriegverletzung in bares Geld umsetzen kann. Bei einem pflichtversicherten Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse hätte das kein Mensch bemerkt oder gar die Zahlung verweigert.
Das ist das eigentliche Problem unseres kranken Gesundheitssystems. Leistungen, die nicht erforderlich bzw. nicht erwünscht waren oder nicht erbracht wurden auf einfach Art und Weise am Leistungsempfänger vorbei in Geld ummünzen zu können.
Von den Personen, die sich unberechtigt Leistungen erschleichen, wollen wir erst gar nicht reden.
Und glauben Sie nur nicht, dass das „bedauerliche“ Einzelfälle sind, wie man immer wieder in den Dementis der Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen lesen kann.
Wie sonst erklären sich steigende Kosten im Gesundheitswesen bei gleichzeitig geringeren Krankenständen. Doch nur durch höhere Kosten pro Krankheitsfall.

Äußerst interessant ist in diesem Zusammenhang auch was der Präsident der Ärztekammer Hoppe dem Focus in die Feder geplaudert hat: „Patienten werden abgezockt
und das Interview unter dem Titel „Die Zitrone ist längst ausgepresst“ das in der Berliner Zeitung veröffentlicht wurde. und das mit dem Satz endet:„Das Geld ist der Mittelpunkt des Gesundheitswesens. Wir tanzen um das goldene Kalb. So will es die Politik. Und ich befürchte, die Patienten haben das Ausmaß dieser Entwicklung noch gar nicht begriffen.

Solange der Beitragszahler und Versicherte in diesem System nicht die Bedeutung bekommt, die ihm zusteht und er als Auftraggeber und Kunde des Arztes ist, auch eine wirkliche Kontrollfunktion ausüben kann, wird sich an dem Selbstbedienungssystem des „Goldenen Kalbs“ mit dem sich einige Damen und Herren einen “goldenen Arsch” verdienen, sicher nichts ändern.
Vielleicht muss der Beitragszahler dazu erst 3000 Funktionäre und Interessenvertreter des Goldenen Kalbs erschlagen.

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Lotterielos

20. Februar 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Das monatliche, sechsseitige Informationsblatt, das mir mein Steuerberater in steter Regelmäßigkeit zukommen lässt, sorgt schon immer wieder mal für einen Verschlucker, einen tiefen Atemzug, einen heftigen Gallenheber, würgenden Brechreiz, mehrere wütende Schnaufer, spontane Weinkrämpfe oder auch, wie dieses mal, für einen sarkastischen Lacher.

Diesmal war es ausnahmsweise ein trockener Auflacher, der durch einen Hinweis der Finanzverwaltung für „ARBEITGEBER UND -NEHMER“ ausgelöst wurde. Hatte sich doch die Finanzveraltung mit der arbeitgeberseitigen Zuwendung eines Lotterieloses an einen Arbeitnehmer beschäftigt und war zu folgendem Ergebnis gekommen:
«Überlässt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ein Los für eine von einem Dritten veranstaltete Lotterie, ist lohnsteuerpflichtiger Vorteil nur der Wert des Loses. Dieser Vorteil kann lohnsteuerfrei sein, wenn die Freigrenze von derzeit 44 € pro Monat für bestimmte Sachbezüge nicht überschritten ist. Ein Gewinn aus der Lotterie steht nicht mehr mit dem Arbeitsverhältnis im Zusammenhang und ist daher nicht lohnsteuerpflichtig.»

Puuuhhh, da haben die deutschen Arbeitnehmer aber mal wieder Schwein gehabt!
Irgendwie ist das ja aber auch logisch, denn wenn der Arbeitnehmer das Los mit seinem eigenen (versteuerten) Geld gekauft hätte, wäre der Gewinn auch steuerfrei geblieben.
Sofern es sich bei der Lotterie um eine inländische Lotterie handelt!

Denn Gewinne aus einer ausländischen Lotterie müssen (selbstverständlich) im Inland versteuert werden.
Das ist auch logisch! Oder?
Dabei spielt es keine Rolle, ob das Los im Inland oder im Ausland gekauft wurde.
Das ist doch auch logisch?

  • Was aber ist, wenn das Los einer inländischen Lotterie im Ausland gekauft wird?
  • Welche steuerrechtlichen Konsequenzen sind zu beachten, wenn ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer ganz oder überwiegend mit Lotterielosen entlohnt?
  • Sind ausländische Lotterielose im Inland umsatzsteuerpflichtig?
  • Berechtigt der Erwerb eines ausländischen Lotterieloses durch einen steuerfiskalischen Inländer zum Vorsteuerabzug?
  • Welche steuerrechtlichen Konsequenzen ergeben sich aus dem Ankauf von Nieten?
  • Können die Kosten für den Erwerb eines Kugelschreibers zum Ankreuzen der Lottozahlen auf einem inländischen Lottozettel im Gewinnfall von der Steuer abgezogen werden?
  • Sind die Erwerbskosten des Lotteriescheins mit den zukünftigen Lotteriegewinnen verrechenbar bzw. können die Erwerbskosten steuerlich als Verlustvortrag geltend gemacht werden?

Alles unheimlich wichtige Fragen, mit denen sich im Rahmen der Europäischen Union Legionen von Beamten und Sachverständigen herumschlagen werden müssen.

Ach, da fällt mir gerade was ein.
Wissen sie eigentlich wo die Äland-Inseln liegen. (Das wäre doch mal ne schöne Frage an die Big-Brother-Kandidaten)
Ja! Dann kennen sie bestimmt auch Frau Lindmann aus der Gemeinde Saltvik, denn so groß sind die Äland-Inseln nicht.
Was das jetzt mit den Lotteriegewinnen zu tun hat?

Ja, die Frau Lindman hat am 7. Januar 1998 bei der Ziehung einer Lotterie der Gesellschaft AB Svenska Spel, die in Stockholm stattfand 1 000 000 SEK gewonnen. Sie hatte ihren Gewinnschein bei einem Aufenthalt in Schweden gekauft.
Wo das Problem ist?
Ja, Frau Lindmann wohnt in Finnland und daher hat das freudige Ereignis ihres Lotteriegewinns viele Leute beschäftigt, wie man dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs entnehmen kann:

«EuGH, Urteil vom 13. 11. 2003 - C-42/ 02 (Lexetius.com/2003,2433 [2003/11/411])
In der Rechtssache C-42/ 02 betreffend ein dem Gerichtshof nach Artikel 234 EG vom finnischen Ålands förvaltningsdomstol in dem bei diesem von Diana Elisabeth Lindman anhängig gemachten Verfahren vorgelegtes Ersuchen um Vorabentscheidung über die Auslegung von Artikel 49 EG erlässt DER GERICHTSHOF (Fünfte Kammer) unter Mitwirkung des Präsidenten der Vierten Kammer C. W. A. Timmermans in Wahrnehmung der Aufgaben des Präsidenten der Fünften Kammer sowie der Richter D. A. O. Edward (Berichterstatter) und P. Jann, Generalanwältin: C. Stix-Hackl, Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin, unter Berücksichtigung der schriftlichen Erklärungen - von Frau Lindman, die sich selbst vertritt, - der finnischen Regierung, vertreten durch E. Bygglin als Bevollmächtigte, - der belgischen Regierung, vertreten durch A. Snoecx als Bevollmächtigte im Beistand von P. Vlaemminck, avocat, - der dänischen Regierung, vertreten durch J. Molde als Bevollmächtigten, - der norwegischen Regierung, vertreten durch G. Hansson Bull und H. Klem als Bevollmächtigte, - der Kommission der Europäischen Gemeinschaften, vertreten durch R. Lyal und K. Simonsson als Bevollmächtigte, - der Überwachungsbehörde der EFTA, vertreten durch E. Wright und V. Kronenberger als Bevollmächtigte, aufgrund des Sitzungsberichts, nach Anhörung der mündlichen Ausführungen der finnischen Regierung, vertreten durch E. Bygglin, der belgischen Regierung, vertreten durch P. De Wael als Bevollmächtigten, der Kommission, vertreten durch K. Simonsson, und der Überwachungsbehörde der EFTA, vertreten durch E. Wright, in der Sitzung vom 23. Januar 2003, nach Anhörung der Schlussanträge der Generalanwältin in der Sitzung vom 10. April 2003 folgendes Urteil (1):»

Falls Sie es zwischenzeitlich vergessen haben sollten, es geht nicht um einen internationalen Terroristenprozess, sondern nur darum, dass jemand im Lotto gewonnen hat.
Wenn Sie mehr über den Fall “Lindman” erfahren möchte, nur falls Ihnen möglicherweise in der Zukunft ein “Lottogewinn” widerfahren sollte, können Sie den für die Europäische Union so wichtigen Fall bei lexitus.com nachlesen.
Ich habe das Urteil bis zum Ende gelesen und mich dabei, zusammen mit einem Glas Wein, auf das „köstlichste“ vergnügt.
Aber verraten Sie das nicht unserem Finanzhans, sonst erhebt der noch auf das Lesen der Urteile vom Europäischen Gerichtshof bundesdeutsche Vergnügungssteuer.Und das könnte gleich zu einem weiteren Prozess führen, weil ja der Anlass des Vergnügens im europäischen Ausland erzeugt wurde und bisher nicht höchstrichterlich zweifelsfrei geklärt wurde, ob steuerpflichtige Inländer darüber ohne fiskalische Konsequenzen lachen dürfen.

Dass sich über die Gewinne aus nationalen und internationalen Glückspielen juristisch trefflich streiten lässt zeigt eine Recherche bei lexitus.com mit den Stichworten „Lotterie“ und „Gewinn

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Kältetherapie

19. Februar 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Manchmal nützt es wenn man(n) oder Frau nicht schlafen kann.
Dann hockt man(n) oder Frau abends länger vor der Glotze, zappt durch die Kanäle und starrt in die Röhre.
Und wenn dann irgendwo und irgendwann (endlich) etwas gefunden wird, was zumindest vom ersten optischen Eindruck den Daumen nicht dazu bringt die Zapp-Taste zu drücken, dann hört man(n) oder Frau auch mal zu, was da akustisch aus dem Lautsprecher dringt.

Eine junge Dame im Badeanzug mit einer Pudelmütze auf dem Kopf, umringt von drei Herren im Anzug waren für mich der „Eye Catcher“ und die Worte „Leistungssteigerung durch Kältetherapie“ taten ihr Übriges. Zumindest erschien es mir zu nächtlicher Stunde wissenswert, welche Leistung eine Badenixe mit Pudelmütze wohl an drei bekleideten Herren erbringen könnte.
Nein, nicht was Sie jetzt wieder denken! Sie sollten von sich nicht immer gleich auf Andere schließen! Den Fehler machen unsere Politiker auch immer.

Es ging um Leistungssteigerung durch Kühlung, denn leistende Menschen produzieren auch Wärme, die abgeführt und an die Umgebungsluft abgegeben werden muss. Nun haben Wissenschaftler (wer sonst?) festgestellt, dass diese Wärmeabgabe ein „Bottle Neck“ ist und außerdem auch noch einen Teil der menschlichen Energie verbraucht.
Und daher kam man auf die Idee, den Menschen vor der Leistungserbringung abzukühlen.
Nur abkühlen, nicht einfrieren!

Also hat man die junge Dame in Badeanzug und Pudelmütze in eine Art Kältedusche gestellt und ihre Hauttemperatur um 2 Grad Celsius abgekühlt. Dann ist sie auf so ein Hometrainerfahrrad gestiegen und hat in die Pedale getreten.
Und siehe da, ihre Leistungswerte waren besser als vorher ohne Kühlung.

Erstaunlich! Echt erstaunlich was man(n) und Frau durch Schlaflosigkeit so lernen kann.
Mir ist jetzt auch klar, warum in der wiedervereinigten BRddr eine soziale Kälte herrscht.
Wegen der Leistungssteigerung!

Wenn Sie jetzt allerdings auf die Idee kommen, diesen leistungssteigernden Effekt der Abkühlung auch im privaten Bereich zu nutzen, sollten Sie dies vorher mit ihrem Partnerschatz absprechen.
Denn wenn Sie sich zur Abkühlung nackt auf den Balkon stellen, dann freuen sich zwar die Nachbarn, aber Ihr Schatz wird wenig erfreut sein, wenn Sie hinterher leistungsgesteigert zu ihm ins warme Bett hüpfen (wollen).

Und bevor Sie anfangen sich Eiswürfel in die Unterwäsche zu packen um den leistungssteigernden Effekt auch am Arbeitsplatz zum Einsatz zu bringen, sollten Sie wissen, dass die leistungssteigernde Wirkung nur etwa 20 – 30 Minuten anhält. Und danach hocken Sie mit patschnasser Unterwäsche am Arbeitsplatz und tropfen aus der Hose. Das sieht vermutlich nicht so gut aus.

Dass die junge Dame in der Fernsehsendung eine Pudelmütze getragen hat, gibt mir aber doch zu denken. Könnte es unter Umständen sein, dass sich Kühlung nur vorteilhaft auf die Leistungsfähigkeit des Körpers, aber negativ auf die Leistungsfähigkeit des Gehirns auswirkt?
Weil dann würde auch die soziale Kälte wieder Sinn machen!
Nein, nicht für den unterkühlten Leistungserbringer – sondern für die Herren im Anzug!

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