Haushaltsengpass

9. Mai 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Unser Finanzexperte, der chronische blanke Hans mit dem unanständigen Nachnamen, hat wieder mal seine Sicht zum Haushaltsengpass der Nation für die Medien in Versform gefasst:
«Ohne mich vor der Steuerschätzung auf Zahlen festlegen zu wollen: Ja, es gibt erhebliche Haushaltsrisiken. Wir werden weniger Steuern einnehmen, weil die Wirtschaft langsamer wächst. Hinzu kommt, dass wegen der hohen Arbeitslosigkeit, der Zusatzkosten beim Arbeitslosengeld II und der schleppend anlaufenden Vermittlung von Arbeitslosen mehr Geld für den Arbeitsmarkt nötig ist. Das größte Risiko heißt allerdings weiter Union: Wegen deren Blockade beim Subventionsabbau fehlen den öffentlichen Kassen jährlich 17 Milliarden Euro. Das ist Frau Merkels Haushaltsloch».

Warum es ausgerechnet Frau Merkels Haushaltsloch ist und nicht dem Stoiber Ede sein Haushaltsloch, hat der Finanzhans leider nicht erklärt.

Wie der SPIEGEL berichtet, wird im Bundesministerium für finanzielles Chaos «vor allem zur Finanzierung der Hartz-Reform eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von derzeit 16 Prozent auf 17 überlegt. Der Chef der Wirtschaftsweisen (?), Bert Rürup, sprach sich für eine noch weitergehende Mehrwertsteueranhebung aus. “Mit den Mehreinnahmen sollte man aber keine Haushaltslöcher stopfen, sondern unsere Sozialversicherungen umfinanzieren”, sagte er dem “Focus”. Er erwarte einen entsprechenden Beschluss nach der Bundestagswahl 2006. Über das Ausmaß der Steuererhöhung müsse die Politik entscheiden. “Der Ärger ist aber bei einem Prozentpunkt - das entspricht einem Aufkommen von etwa acht Milliarden Euro - kaum geringer als bei zweien.“»

Offensichtlicher kann dem Leser und Bürger dieser Republik ja wohl nicht mehr vor Augen geführt werden, für wie bescheuert man ihn eigentlich hält.
Doch selbst wenn man damit bei der nächsten Wahl durchkommen sollte, wage ich doch zu bezweifeln, dass die Erhöhung der Mehrwertsteuer zu den gewünschten Steuermehreinnahmen führen wird. Viel sicherer erscheint mir ein weiterer Rückgang der Binnennachfrage, denn im Gegensatz zu dem Herrn Rürup und dem Finanzhans kann ich mich an den „finanziellen“ Erfolg der letzten Tabaksteuererhöhung noch sehr gut erinnern.

Eichels (Ver)Sprecher Stefan Giffeler betonte: “Der Minister betreibt wie bisher eine Steuersenkungspolitik“.

Also echt, da wäre ich jetzt so von ganz alleine nicht drauf gekommen.

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Vadderdagsfeschd

6. Mai 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Laut einer Studie des Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) mussten gestern mindestens 26,3% der zeugungsfähigen deutschen Männer nasebohrend zu Hause sitzen und durften nicht an den Festlichkeiten und Fruchtbarkeitsriten dieses für die männliche Entwicklung so wichtigen Tages teilnehmen.
Denn alljährlich frönen die männlichen Mitglieder unserer Gesellschaft, die ihre Fähigkeit zur Fortpflanzung unserer Art bereits erfolgreich unter Beweis gestellt haben, dem „Vadderdagsfeschd“, einem Männlichkeitsritual kultivierter Mitteleuropäer.


Bild 1:

Unter Experten ist die Entstehung dieses Rituals zwar noch umstritten, doch aus „Männergesprächen“ am Stammtisch lässt sich zumindest eine der möglichen Ursachen zweifelsfrei ableiten, die allerdings vom weiblichen Teil der Bevölkerung auf das Heftigste bestritten wird.

Bild 2
Wenn also für Mann ein Tag mit derart widrigen Umständen beginnt, darf sich Frau nicht wundern, wenn Mann sich anderen männlichen Sinnesfreuden zuwendet und die Gesellschaft gleichgesinnter Geschlechtsgenossen sucht, um sich einen Grund antrinken zu können, der ihm Gelegenheit bietet sich mehrfach am Tag mit seinem „besten Freund“ beschäftigen zu können. Getreu nach dem Motto: „Hart ist der Zahn der Bisamratte, noch härter ist die Wasserlatte“.

Bild 3
Es liegt in der Natur des Mannes, dass derartige Ereignisse ohne weibliche Beteiligung meist etwas von den kulturellen Regeln des Herrn Knigge abzuweichen pflegen. Daher ist es im Interesse einer 100%-igen Zielerreichung notwendig, die Gebrauchsanleitung für Helfer und Notarzt gut sichtbar am Körper (Ranzen) zu tragen.

Bild 4
Aus den Ereignissen vergangener Jahre schlau gewordene Gattinnen und Lebensanschnittsgefährtinnen statten daher ihren Partner an diesem gefährlichen Tag mit einem entsprechenden Notfallausweis aus.
Natürlich nur, sofern ihnen etwas an der Rückgabe ihres Partners gelegen ist.

Dann steht dem Treffen der Männer, die ihre Befruchtungsfähigkeit bereits erfolgreich nachgewiesen haben und –ganz wichtig - die an diesem noch Tag „keinen“ Sex hatten, nichts mehr im Wege.
Übrigens das „Guido“ und den Herrn Wowereit werden sie dort sicher nicht antreffen. Nicht weil die an diesem Tag keinen Sex hatten, sondern weil es mit der Fortpflanzung „so“ nicht klappt.

Übrigens sollen nach einer Studie des Bundesinstituts für Promilleforschung (BiP) mindestens 25% der Teilnehmer am „Vadderdagsfeschd“ dieses (erheblich) alkoholisiert beenden.

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Tag der Arbeit

4. Mai 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Getreu nach dem Motto “alles neu macht der Mai und wir sind alle mit dabei” laufen am 1. Mai die Gewerkschaftsbosse zur Höchstform auf.
Da werden die Jacketts ausgezogen, die Hemdsärmel hochgerollt und die Krawatten gelockert oder gar abgebunden. Und dann wird den Arbeitnehmern nach dem Maul geredet, den Klassenfeinden mit der Faust gedroht und spätestens dann wenn die Redner das Pult verlassen haben, können oder wollen sie sich an ihr dummes Geschwätz von eben nicht mehr erinnern.

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer kritisierte vor 7000 Zuhörern in Mannheim, in den Vorstandsetagen herrsche “die nackte Gier”.und “falschen Entwicklungen muss man sich in den Weg stellen”.
IG-Metall-Chef Jürgen Peters forderte bei seiner Rede in Frankfurt am Main konkrete Schritte zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit und Ankurbelung der Binnenkonjunktur.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, griff die deutsche Wirtschaft an, die trotz boomender Exporte und Gewinne Löhne, Kündigungsschutz, Streikrecht und Mitbestimmung kürzen und Arbeitszeiten verlängern wolle.
Der Chef der IG Bergbau-Chemie-Energie, Hubertus Schmoldt, sagte in Ludwigshafen die großen Unternehmen böten sich mittlerweile “einen geradezu obszönen Wettbewerb um die höchste Steigerung der Rendite”.
Hans-Joachim Wilms von der IG BAU, trat in Hannover für Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping ein. Verhindert werden müsse dadurch auch eine europafeindliche Stimmung.
Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen (GEW), Jochen Nagel hat die Wirtschaftspolitik der rot-grünen Bundesregierung als unsozial kritisiert: „Ausgerechnet unter dieser Regierung spitze sich die Umverteilung von unten nach oben drastisch zu. Hartz IV sei kein Konzept gegen Arbeitslosigkeit. Das Gesetz verschärfe die Armut in Deutschland und bestrafe die Arbeitslosen“.

Und SPD_Chef Franz Müntefering wagte sich Duisburg unter dem Schutz der Polizeischilde mit seiner „Heuschrecken“-Theorie an die eierwerfende Öffentlichkeit. Man muss seine Thesen nicht wiederholen um zu erkennen, dass dahinter reiner Selbsterhaltungstrieb steckt, nach dem die rot-grünen Regierungsparteien eben diesen Heuschrecken jahrelang den Acker bestellt haben.
Nicht unerwähnt bleiben soll der FDP-Chef, „das“ Guido Westerwelle, der die Gewerkschaften wegen ihrer “reformfeindlichen Reden” als “Totengräber des deutschen Wohlstands” bezeichnete.

Eigentlich war also dieser „Tag der Arbeit“ ein Tag wie Muttertag oder Vatertag oder Valentinstag oder Nikolaustag oder Sylvester. Einen Tag später sind die Lippenbekenntnisse und guten Vorsätze alle wieder vergessen.

Also ist eigentlich nichts geschehen, was einer weiteren Betrachtung würdig wäre. Bis auf einen Umstand, der im Geplärr der Megaphone und Lautsprecher und im Lärm der Trillerpfeifen untergegangen ist.

Wo war der Bundesschröder am 1. Mai 2005?
Hatten ihm seine Berater empfohlen sich an diesem Tag besser nicht in der Öffentlichkeit sehen zu lassen? Hatte man Befürchtungen, dass das der Auslöser sein könnte um marodierende Horden durch die marode Republik ziehen zu lassen? Hatte man Bedenken, dass das der Tropfen sein könnte, der das Fass zum Überlaufen bringen würde?

Wenn der „Blanke Hans“ kommt, dann nützt auch das „Kopf in den Sand stecken“ nichts mehr.

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Ansteckungsgefahr

3. Mai 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Ich kaufe ein „A“.
Ein „A“ wie „Ansteckungsgefahr“, ein „A“ wie Arbeit“, oder „A“ wie „Arbeitnehmer“ oder „A“ wie „Arbeitslos“ oder ein „A“ wie Arbeitsfähig“ oder eine „A“ wie „Arglistig“ oder ein „A“ wie „A….loch“
Sollte ich irgendein „A“ vergessen haben, so bitte ich um Verzeihung.

Und dann kaufe ich ein „S“.
Ein „S“ wie „Superwolli“, ein „S“ wie „Sozial“, ein „S“ wie „Statistik“ ein „S“ wie „Schnupfen“, ein „S“ wie „Seuche“ oder ein „S“ wie „SARS“

Bevor ich jetzt aber noch weiter aushole, komme ich lieber gleich zum Thema!
Die Netzeitung brachte am 16.April 2005 folgende Meldung:

BA will Arbeitslosen-Statistik verstärkt prüfen
Die Bundesagentur will die Erwerbsfähigkeit von Arbeitslosen verstärkt prüfen. Kommunen werfen der BA «Frisieren der Statistik» vor.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat laut Zeitungsbericht einer Überprüfung der Arbeitslosenstatistik «höchste Priorität» eingeräumt. Solange eine Erwerbsfähigkeit nicht zweifelsfrei feststehe, sei der Betroffene aus der Arbeitslosenstatistik zu streichen, zitiert das «Westfalen-Blatt» aus einer internen Geschäftsanweisung an die BA-Regionaldirektionen.
«Wir mussten die Statistik aufgrund von Fehlmeldungen dem realen Bild anpassen«, begründete BA-Sprecher Ulrich Waschki dem Bericht nach die Anweisung. Zahlen lägen noch nicht vor, obwohl die Prüfung bis zum 18. März abgeschlossen sein sollte.
Zeitverschwendung und Effekthascherei
Seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden ehemalige Empfänger von Sozialhilfe in der Arbeitslosenstatistik geführt, sofern sie in der Lage sind, mindestens drei Stunden am Tag zu arbeiten. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte den Kommunen vorgeworfen, viele Bedürftige zu Unrecht als erwerbsfähig eingestuft und so Kosten für Sozialhilfeleistungen an die BA abgeschoben zu haben.
Markus Keller vom Deutschen Landkreistag kritisierte das Vorgehen der Agentur als «Effekthascherei». Ein «Frisieren der Statistik» sei reine Zeitverschwendung, das niemandem zu Arbeit verhelfe, sagte er der Zeitung. So werde hinter kranken Arbeitslosen hertelefoniert, ob sie auch wirklich krankgeschrieben seien. Für die Zeit der Erkrankung würden sie dann nicht mehr als arbeitslos in der Statistik geführt. (nz)

Jetzt habe ich endlich verstanden, was in der Arbeitslosenstatistik als „saisonale Bereinigung“ zu verstehen ist. Da werden einfach die Heuverschnupften und Blütenstauballergiker und die Frühjahrsmüden herausgerechnet.
Sicher werde ich es noch erleben dürfen, dass dieses Verfahren zur Zahlenkosmetik auch bei der Berechnung der offenen Stellen angewendet wird.
Denn wenn ein arbeitsunfähiger Arbeitsloser nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik geführt wird, dann muss ja zwangsläufig auch die Stelle von einem arbeitsunfähigen Arbeitnehmer als offene Stelle in der Statistik auftauchen.

Hurra – wir lösen unser Arbeitsmarktproblem einfach durch eine Massenepidemie:

SARS statt HARTZ IV - das brauchen wir!

Arbeitslosenzahlen runter – offene Stellen rauf, dank SARS IV.
Jetzt wissen wir auch, warum sich der Bundesgerd immer bei den Chinesen rumdrückt: „Wegen der Ansteckungsgefahr!
Und wir wissen auch, warum sich der Superwolli bei der Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für April so gefreut hat, weil dem Projekt „SARSSaisonaler Abgleich zur Richtigstellung der Statistik“ Erfolg beschieden war.

Und ich kaufe jetzt ein „B“; ein „B“ wie „Bescheuert“, ein „B“ wie „Bundesagentur“ und ein „B“ wie „Böses Ende“.

Und allen Kranken dieser Republik wünsche ich von ganzem Herzen baldige Genesung, damit der Superwolli sein Versprechen mit „dem Gift nehmen“ baldmöglichst einlösen kann.

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Mautpreller

2. Mai 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Überhaupt nicht zimperlich in seiner Wortwahl ist unser Verkehrsmanfred, wenn es um die Zwangsgebühren aus der Maut für die Nutzung der aus Steuergeldern bezahlten Autobahnen geht.
Bisher konnte jeder der es wollte mit seinem Brummi auf den Bundesstraßen herumfahren wie er wollte. Kein Mensch (außer den Anwohnern) hat sich dafür interessiert.

Doch nach Einführung der Autobahnmaut ist dies zu einer kriminellen Handlung geworden, denn aus Sicht einiger Politiker sind die Brummifahrer zu „Mautprellern“ geworden.

Nun kenne ich als zwangsgebührenzahlender Kassenpatient im gesetzlichen Gesundheitswesen den Begriff der „Prellung“, als Schädigung von inneren Organen durch direkte, stumpfe Gewalteinwirkung von außen. Zum Beispiel entsteht bei einem Schlag auf den Kopf sehr häufig eine Hirnprellung, die vom medizinischen Laien oftmals mit einer Hirnquetschung verwechselt wird. Einhergehend mit derartigen, meist unheilbaren Verletzungen des menschlichen Gehirns kann auch das vermehrte Auftreten von Hirnblähungen beobachtet werden. Wie der Volksmund richtig vermutet, haben Menschen mit derartigen Symptomen meist „einen Schlag ab“.

Auch bekannt ist der Begriff der Prellung aus dem Bereich der Gastronomie, wenn sich ein Zecher der Bezahlung seiner durch Speis und Trank entstandenen offenen Rechnung (Zeche) durch Flucht entzieht und lieber das Weite sucht.

Nun wird ja niemand behaupten wollen, außer er hätte eine Hirnprellung, dass man eine Zeche für etwas prellen kann, das man weder bestellt, noch erhalten oder konsumiert hat, weil man nachweislich gar nicht an dem Ort war, an dem die Prellung stattfinden kann.
Für jeden Kriminalisten wäre ein derartiger Sachverhalt eigentlich ein todsicheres Alibi.
Das wäre ja fast so, als würde man als „Schwimmbadgebührenpreller“ beschuldigt, weil man nicht im gebührenpflichtigen Schwimmbad, sondern im gebührenfreien Bach gebadet hat.
Genauso gut könnte man ja auch eine Gebühr verlangen, weil jemand zu langsam an einer Radarfalle vorbeigefahren ist.

Man muss diese neumodischen innovativen Mautsysteme ganz einfach als das begreifen, was sie sind, als eine Art „Straßenraub“ oder „räuberischer Angriff auf Kraftfahrer“. Ein solcher Angriff ist in Deutschland ein Straftatbestand im Sinne des §316a Strafgesetzbuch (StGB). Diese Strafvorschrift hat ihren Ursprung im Gesetz gegen den Autostraßenraub mittels Fallen aus dem Jahre 1938. Tathandlung ist dabei der Angriff auf Leib, Leben oder die Entschlussfreiheit des Führers oder Mitfahrers eines Kfz zur Begehung eines Raubes, eines räuberischen Diebstahls oder einer räuberischen Erpressung. Dabei muss der Täter oder die Täter die besonderen Verhältnisse im Straßenverkehr ausnutzen.
Die besonderen Verhältnisse im Straßenverkehr nutzt aus, wer die Nachteile, die sich für den Fahrer oder Mitfahrer bezüglich einer möglichen Abwehrreaktion (z.B. Flucht) daraus ergeben, dass sie am Straßenverkehr teilnehmen, ausnutzt. Dazu gehört insbesondere die Ausnutzung der typischen Situationen und Gefahrenlagen beim. Straßenverkehr. Die Tat muss somit in enger Beziehung zum Fahrzeug als Verkehrsmittel stehen.

Jetzt sollten Sie nicht glauben, dass ich mir das alles selber ausgedacht habe. Nein, nein, nein, das können Sie alles bei Wikipedia selber nachlesen.

In unserem Nachbarland Österreich (Hallo Schnetzi!) nennt man die Lenker von mautpflichtigen Fahrzeugen, die aus verständlichen Gründen lieber auf Bundesstraßen statt auf Bundesautobahnen fahren, richtigerweise „Mautflüchtlinge“, was der Sache schon etwas näher kommt.
Als Flüchtling gilt, zum Beispiel, wer “aus der begründeten Furcht vor Verfolgung und Repressalien aus Gründen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, seines Glaubens oder wegen seiner politischen Überzeugung verfolgt wird.“

Nun wird ja wohl jedem Menschen ohne Hirnprellung klar sein, dass Brummifahrer zu einer bestimmten sozialen Gruppe gehören und sicher auch glauben dürfen, dass sie keine Mautgebühr bezahlen müssen. Von der politischen Überzeugung wollen wir jetzt mal gar nicht reden.
Und vor diesem Hintergrund nutzt nun ein solcher Brummifahrer eine, der sogar noch extra ausgeschilderten, Umleitungsempfehlungen und fährt von der Autobahn ab und auf eine Bundesstraße auf.
Und bei diesem Vorgang soll er dem Verkehrsmanfred die Maut prellen?
Man muss nicht über einen besonders hohen Intelligenzquotienten verfügen, um erkennen zu können, wer hier einen Schlag ab hat.
Eine alte Bauernregel sagt: „Hat der Bauer kalte Hände, flieht die Kuh raus ins Gelände“, denn nur die dummen Kühe lassen sich von einem Melker mit kalten Hände einfach so ans volle Euter fassen.

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