Komasaufen

23. März 2007 05:45

Lieber Freund

„Aller guten Dinge sind drei“, weiß der Volksmund und auch die Religionen haben so ihre Erfahrungen mit der vereinigten Dreifaltigkeit.

Mit vereinigter Einfaltigkeit stürzen sich jetzt Politiker aller Parteien, nach dem Schwund der wichtigsten Tugenden ihres Wahlvolkes, auf dessen letzte verbliebene Mängel.

Während sich Frau Familienministerin Ursula von der Leyen, aufopfernd darum bemüht die Ergebnisse der bundesdeutschen Populationshäufigkeit qualitativ und quantitativ zu verbessern, schlug sich quer durch alle politischen Lager ein ganzes Konsortium missionar(r)ischer Eiferer im Kampf zur bundesweiten Ächtung des Rauchens.

Jetzt wurde eine weitere gesellschaftliche Problemgruppe erkannt und mehrere Vertreter von Union und Grünen wollen sich nun die Säufer zur Brust nehmen und fordern ein generelles Alkoholverbot für Jugendliche unter achtzehn Jahren.

Hintergrund ist ein „angeblich neuer“ Trend unter Jugendlichen, bei dem gesoffen wird bis zum Abwinken. Männlichen Bundesbürgern, die bereits ihren Militärdienst absolviert haben, ist dieses Trinkgebaren auch als „Kampfsaufen“ bestens bekannt und wird auch immer wieder gerne im Rahmen der Vatertagsbräuche und anderer Männlichkeitsrituale zelebriert.

Eine neue Variante besteht nun im sogenannten „Flat-Suff“ (aus dem Englischen „Flat“ = pauschal und „Sufficient“ = ausreichend/genügend), bei dem gegen Bezahlung eines festen Betrages (Flat-Rate) genug gesoffen werden kann bis zum Abwinken oder Umfallen. So neu ist diese Art der Freizeitgestaltung also gar nicht, nur die Art der Bezahlung hat sich geändert und ermöglicht nun eben auch finanzschwächeren Bevölkerungsteilen den Zugang zu legalen Drogen.
Wem diese Art der Freizeitgestaltung gefällt, der konnte sich schon immer besinnungslos und um den Verstand saufen.
Neu ist nur der missionarische Eifer, mit dem hysterische Weltverbesserer, Moralapostel und eifrige Politiker nach dem Kesseltreiben auf die Raucher nun die Prohibitionsmaschinerie gegen die Säufer angeworfen haben.

Dabei reichen die Regelungen der Paragraphen 4 und 9 des Jugendschutzgesetzes (JuschG) vollkommen aus, denn „der Aufenthalt in Gaststätten darf Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nur gestattet werden, wenn eine personensorgeberechtigte oder erziehungsbeauftragte Person sie begleitet oder wenn sie in der Zeit zwischen 5 Uhr und 23 Uhr eine Mahlzeit oder ein Getränk einnehmen. Jugendlichen ab 16 Jahren darf der Aufenthalt in Gaststätten ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden.
In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche, andere alkoholische Getränke an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden.

Und in §9 Abs. 4 JuschG heißt es weiter:
Alkoholhaltige Süßgetränke im Sinne des § 1 Abs. 2 und 3 des Alkopopsteuergesetzes dürfen gewerbsmäßig nur mit dem Hinweis “Abgabe an Personen unter 18 Jahren verboten, § 9 Jugendschutzgesetz” in den Verkehr gebracht werden.

Nach deutschem Recht ist Jugendlicher, wer vierzehn aber noch nicht achtzehn Jahre alt ist. Jüngere Personen sind die Kinder. Heranwachsender ist nach dem Jugendgerichtsgesetz jede Person, die das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat.
Ab einem Alter von 18 Jahren ist man übrigens „volljährig“ und kann sich (auch in der Öffentlichkeit) besaufen so lange man will.
Auch bis zum Abwinken und Umfallen.

Komasaufen

Statt zum Schutze der Jugend die bestehende Gesetze konsequent anzuwenden und umzusetzen, bei dem einen oder anderen unbelehrbaren Gastwirt mit Geldstrafen/Freiheits und/oder Entzug der Schanklizenz für Einsicht und bei den Jugendlichen Säufern nach dem ersten Vollrausch durch eine „erzieherische Maßnahme“ für Normalität zu sorgen, wird nun zur Hatz auf die Promillejünger geblasen.

Wer kommt nach Verschärfung der Gesetze gegen Alkoholmissbrauch als nächstes dran?
Die Übergewichtigen?
Die Vegetarier?
Die Obdachlosen?
Die Langzeitschmarotzer?
Die Umweltverschmutzer?
Die Kinderlosen?
Die Rentner?
Die Protestwähler?
Oder wieder mal die Autofahrer?

Suchen Sie sich doch einfach eine Zielgruppe aus, die man als nächstes zur Missionierung freigibt um von den wirklichen Problemen dieses Landes abzulenken.

Wir können sicher darauf warten, bis nach Meldungen über die vom Mundgeruch ausgehenden Gesundheitsbeeinträchtigungen mitatmender Bürger und Bürgerinnen mit staatlicher Reglementierung zu rechnen ist. Und die Palette der staatlicherseits verordneten Maßnahmen wird von der sinnfreien Einführung von „Kurzatmerzonen“ bis zum strafrechtlich geahndeten Verbot von „tiefen Schnaufern“ reichen und in den Medien für allerlei Kurzweil sorgen.

Machopan
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Datenübermittlungsproblem

22. März 2007 05:45

Lieber Freund

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein Datenübermittlungsproblem mit der Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die sich für ARD und 2DF um das Inkasso der Rundfunk- und Fernsehgebühren „bemüht“.

Die Frankfurter Rundschau hat ausgerechnet, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten über die GEZ etwa 560 Millionen Euro jährlich von Hartz-IV-Empfängern kassieren, die eigentlich gar nicht bezahlen müssten. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, beziffert die Gesamtsumme sogar auf rund 700 Millionen Euro.

Kritiker sprechen von Abzocke und ich schließe mich hiermit dieser Meinung nicht nur an, sondern weite sie sogar noch auf Nicht-Hartz-IV-Empfänger aus, die ebenfalls vor dem Hintergrund des Rundfunkgebührenstaatsvertrages für eine mäßige Leistung unverschämt abgezockt werden und sich dem Zugriff meist nicht entziehen können, denn von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden „auf Antrag“ unter weiteren Einschränkungen nur:

  1. Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (§§ 27 bis 40 SGB XII) oder nach § 27 a oder 27 d des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
  2. Empfänger von Grundsicherung im Alter und Empfänger von Grundsicherung bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches) (§§ 41 bis 46 SGB XII)
  3. Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich Leistungen nach § 22 ohne Zuschläge nach § 24 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II)
  4. Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)
  5. Empfänger von Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
  6. Sonderfürsorgeberechtigte im Sinne des § 27 e des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
  7. a. blinde oder nicht vorübergehend wesentlich sehbehinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von 60% allein wegen der Sehbehinderung. RF-Merkzeichen zuerkannt
    b. hörgeschädigte Menschen, die gehörlos sind oder denen eine ausreichende Verständigung über das Gehör auch mit Hörhilfen nicht möglich ist.
  8. behinderte Menschen, deren Grad der Behinderung nicht nur vorübergehend wenigstens 80% beträgt und die wegen ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können. RF-Merkzeichen zuerkannt
  9. Empfänger von Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (§§ 61 bis 66 SGB XII) oder von Hilfe zur Pflege als Leistung der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) oder von Pflegegeld nach den landesgesetzlichen Vorschriften
  10. Empfänger von Pflegezulagen nach § 267 Abs. 1 des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) oder Personen, denen wegen Pflegebedürftigkeit nach § 267 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe c des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) ein Freibetrag zuerkannt wird

Dagegen begründet ein geringes Einkommen von nur 500 Euro im Monat keinen Befreiungsanspruch, wie die 27. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin mit Aktenzeichen VG 27A 138.06 am 27.11.2006 für Recht befand.
Denn egal, ob arm, ob reich – vor der GEZ sind alle gleich!

Dass die GEZ nun auch bei Hartz-IV-Empfängern weiter abkassiert, liegt daran, dass sie sich mit der BA nicht auf ein Verfahren zur Übermittlung der Daten von Hartz-IV-Empfängern einigen kann, was bei einem Volumen von 500-700 Millionen Euro zumindest aus Sicht von ARD und 2DF durchaus Sinn macht.

Auch ohne zu wissen, dass die BA schon immer Probleme mit ihrer Datenverarbeitung hatte (und hat?), werden Sie sich sicher fragen, was denn in Zeiten, in denen das Finanzamt auf allen Bankenkonten herumschnüffeln kann und BKA und BND unbedingt Zugriff auf die heimische Festplatte benötigen, an der Übermittlung einer simplen Adresse zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht so schwierig sein soll.
Das Problem ist, dass die GEZ darauf besteht, dass ihr die Daten „elektronisch“ übermittelt werden, aber dazu sieht sich die BA nicht vor Ende 2008 in der Lage.

DatenübermittlungsproblemACHTUNG:
[LACHMUSKELATTACKE!]
Die Arbeitsagentur wies darauf hin, dass sie das Problem im August 2006 hätte lösen können. Sie hatte ein Verfahren mit Papier-Bescheinigungen vorgeschlagen. Doch die GEZ lehnte das ab
[/LACHMUSKELATTACKE]

Ab hier darf wieder geweint werden!
Auch wenn es zum Brüllen komisch ist, dass bei der BA niemand auf die Idee kam einige tausend 1-Euro-Jobber zu engagieren, die die Daten direkt in die Computer der GEZ eingeben, denn bis Ende 2008 zockt die GEZ bei den Hartz-IV-Empfänger nochmals circa 1,5 Milliarden ab.

Die Rundfunkkommission der Länder unter ihrem langjährigen Vorsitzenden Kurt Beck könnte sich noch dazwischen werfen. Doch vom Herrn Beck ist bekannt, dass er lieber mit tumben Sprüchen über „Waschen und Schneiden“ um sich wirft, als sich selbst irgendwo dazwischen.

Vielleicht sollte sich die BA mal mit dem Bundesinnenministerium in Verbindung setzen, denn die können die Daten von „Fahrzeughaltern“ elektronisch sogar grenzübergreifend zur Verfügung stellen.
Voraussetzung ist allerdings, dass die Hartz-IV-Empfänger einmal im Monat mit ihrem Auto bei Rot über eine Kreuzung fahren.

Machopan
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Rose in Afghanistan

21. März 2007 05:45

Lieber Freund

Mit Blumen kann man(n) seine Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Auch seine Geringschätzigkeit kann man(n) „durch die Blume“ sagen und man(n) kann sogar Fehltritte „blumig“ umschreiben und visualisieren.

Afghanische RoseMan(n) weiß auch, dass Rosen zwar Dornen haben, aber dennoch bestens dafür geeignet sind „Gefühle“ zum Ausdruck zu bringen, auch und gerade dann, wenn es sich um das gewisse „erste Mal“ handelt.
Jetzt wurde bekannt, dass ein Mann namens Rose seine „Gewissensbisse“ zum Ausdruck gebracht hat und das zum ersten Mal nicht etwa durch die Blume, sondern „klar und deutschlich“ und wie es sich für einen ordentlichen Deutschen gehört in Form eines schriftlich formulierten Antrages.

Doch statt sich über so viel staatstragende Anständigkeit zu freuen, sind die Empfänger des Antrages „alarmiert“ und sprechen sogar von einer „brisanten“ Angelegenheit.
Denn der Antragsteller ist der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose und er hat beim Wehrbereichskommando IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München aus „Gewissensgründen“ beantragt, nicht an der von der deutschen Bundesregierung auf Kosten des Steuerzahlers gebuchten Afghanistanreise teilnehmen zu müssen, denn er habe „gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken“.

Nun ist ja bekannt, dass es in der Bundesrepublik Deutschland mehr als einen Menschen gibt, der diese „gravierenden verfassungsrechtlichen, völkerrechtlichen sowie strafrechtlichen Bedenken“ teilt, auch wenn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe so tut als wäre die Welt noch in Ordnung und versucht sich mit dem Argument der „Nichtgegebenen Antragsberechtigung zum Organklageverfahren“ einiger Bundestagsabgeordneten, solange aus der Affäre zu ziehen bis die Tornados in der Luft und am Boden Gras über die Sache gewachsen ist.

Die Situation in Afghanistan ist die zwangsläufige Folge einer von den Großmächten USA und Sowjetunion in den letzten Jahrzehnten betriebenen Außenpolitik. Die Taliban sind, wie Saddam Hussein auch, ehemalige Helfershelfer der USA, die hochgerüstet wurden um in der Region die wirtschaftlichen und politischen Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika zu vertreten.
Man(n) muss schon auf beiden Augen ziemlich blind sein oder eine Binde über dem Brett vor dem Kopf tragen um die ach so offensichtlichen Zusammenhänge nicht erkennen zu wollen, sondern die Lügen um den Kriegesgrund vom 11. September 2001 zu glauben.
Mit der Ausweitung und Intensivierung militärischer Aktionen ist weder in Afghanistan noch im Irak etwas zu erreichen, zumindest nichts, das zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Lage und Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Zivilbevölkerung führen wird.

Während nun die zuständigen Vorgesetzten des Oberstleutnant Rose über dessen Antrag brüten und offen ist wann eine Entscheidung fällt und welche Konsequenzen diese haben wird, darf man(n) sich daran erinnern, dass in München schon einmal „weiße Rosen“ den Mut hatten ihre „Gewissensbisse“ schriftlich zu formulieren und per Flugblatt zu verteilen.

Und all jenen Volksvertretern im Deutschen Bundestag, die ihr Gewissen nicht beißt und denen man(n) mangels Fehlen dieses Körperteils auch nicht ins Gewissen reden kann, wünsche ich statt dem gemachten Nest, in dem sie sich jeden Tag fläzen und ihre Ausdünstungen über “Rose in Afghanistan” absondern, ein Bett voller dorniger Rosen aus Afghanistan.
Ich bin sicher, dass ich nicht der Einzige in dieser Republik bin, der ihnen dort gerne helfen würde, die Hände zum letzten Gebet zu falten.

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Landegebühren

20. März 2007 05:45

Lieber Freund

Mit zunehmender Amtszeit wird das unerschöpfliche Potential an kindlich-naiver Kreativität bei unserem Bundesverkehrsminister Tiefensee immer offensichtlicher.
Hatte schon sein Vorgänger im Amt, der Verkehrsstolperer Manfred, einen hohen Unterhaltungswert und mit der Autobahnmaut sein Dauerthema, so wird nun der Schutz der Umwelt zur Mission des Wolfgang Tiefensee.

Nach der Umweltschutzplakette für Porsche 911 Carrera und Mercedes 500 SL, der Benzinverbrauchsanzeige und dem Hochschaltpfeil am Armaturenbrett, wendet sich der vom Flachwassertaucher zum Tiefflieger mutierte Herr Tiefensee samt seiner geballter Inkompetenz nunmehr dem Flugverkehr zu.
Landegebühren «„Wir werden künftig die Landegebühren nach Emissionen staffeln“, verkündete „Ihre Verkehrsflatulenz“ der „Welt“. Bis zum Jahresende werde sein Ministerium entsprechende Schadstoffeckwerte erarbeiten. Geplant sei ein dreijähriger Feldversuch mit Fluglinien auf freiwilliger Basis. Für die Flugpassagiere solle dies “aufkommensneutral” bleiben, kündigte Tiefensee an.», war in den Medien zu lesen.

Selbst als Atheist ist man versucht „Oh Gott wirf Hirn vom Himmel“ zu rufen, in der Hoffnung, dass es unseren Verkehrsminister im Amte erschlagen möge.
Erstens gibt es neben den Gebühren für Sicherheit bereits auch Gebühren für Start und Landung, die sehr wohl vom Flugpassagier bezahlt werden müssen.
Und zweitens wäre es sehr viel einfacher zur Reglementierung des Flugverkehrs Steuern auf Flugbenzin und Flugticket zu erheben, als über „Feldversuche mit nach Emissionswerten gestaffelten Landegebühren auf freiwilliger Basis“ zu philosophieren.

Ist zukünftig der „Sturzflug“ kostengünstiger als der „Sinkflug“, oder ist etwa der „kontinuierliche Gleitflug mit linksseitig gedrosselten Triebwerk“ dem „gezielten Aufschlag vor Terminal 1“ vorzuziehen und wird dabei auch zwischen Punktlandung, Notlandung und einfachem Durchstarten differenziert?

Mit so einer Bundeslandeanflugsgebührenordnung alleine ist es ja in unserer Republik nicht getan, man braucht ja auch noch mindestens ein Ministerium das sich darum kümmert, Verstöße ahndet, Experten beauftragt, Änderungen einbaut und das ganze Machwerk auf europäischer Ebene abstimmt.

Vielleicht sollte man zur umweltverträglichen Beschäftigung des Herrn Tiefensee und um größeren Schaden von unserer Gesellschaft abzuwenden, das Augenmerk unseres Verkehrsministers auf den Abriss der Schallmauer richten, damit die Flugzeuge nicht immer dagegen knallen und so weite Umwege fliegen müssen.
Das wäre doch endlich mal ein Beitrag zum Umweltschutz, mit dem unser Verkehrsminister nicht überfordert wäre.
Und wenn doch, dann bleibt immer noch seine umweltverträgliche Kompostierung bei der nächsten Wahl.
Das ist ein gutes Stichwort und wäre für den Herrn Tiefensee sicher auch eine dankbare Aufgabe, sich mit einer neuen „Friedhofsordnung zur umweltverträglichen Entsorgung von schadstoffbelasteten Humanmaterial“ einen Namen zu machen.
Und ob Raucher zukünftig noch zusammen mit ihrer Lunge begraben werden dürfen, darüber könnte man auch einen mehrjährigen Feldversuch auf freiwilliger Basis machen.

Jetzt brauchen wir nur noch einen Lobbyisten, der diese Furzidee dem Herrn Minister Tiefensee steckt!

Machopan
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Ansprüche

19. März 2007 05:45

Lieber Freund

Nach dem Anspruch auf Vermittlung, kommt jetzt der Anspruch auf Betreuung.
Seit Gerhard Schröder haben die Arbeitslosen bis zum Rentenalter einen „Anspruch darauf in Arbeit vermittelt zu werden“ und es stellt sich heute nur noch die Frage: In welche Arbeit?

Nach dem gleichen Prinzip sollen jetzt Kinder bis zum Schulalter ein Recht darauf haben betreut zu werden. Und hier stellt sich die Frage: Welche Kinder?

Denn diese Republik hat nicht nur zu wenig Arbeitsplätze und zu wenig Lehrstellen, sondern auch noch zu wenig Kinder.

Im Gegensatz zur Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, hat der Parteivorsitzende der SPD, Kurt Beck, nun schon mal konkretere Vorstellungen wie die zusätzlichen Kita-Plätze finanziert werden sollten.
Wie nicht anders zu erwarten, hat das für die SPD übliche Denkmodell mal wieder gnadenlos zugeschlagen, denn man will das KINDERGELD nun nicht wie geplant erhöhen, sondern mit dem Geld die Kita’s finanzieren, damit die Familien mit Kindern die Kita’s für die Familien mit Kindern bezahlen. Das ist fast schon pervers und hinterfotzig, aber so sind die Jungs und Mädels von Sozialdemokratischen Partei Deutschlands nun mal geworden.
Außerdem könnten natürlich beim Ehegattensplitting für „Besserverdienende“ weitere 1,9 Milliarden Euro „eingespart“ werden. Für jeden Bürger und Wähler, der weiß dass 1 Euro brutto und netto exakt 100 Cents hat, ist es immer wieder erstaunlich, mit welcher Unverfrorenheit die SPD ihre abgelutschten Rechenmodelle nach dem Robin-Hood-Methode zur Problemlösung heranzieht.

Dennoch war sich Kurti Beck (SPD) nicht zu schade, der Ursula von der Leyen (CDU) den guten Rat zu geben, sie solle sich rasieren und die Haare schneiden ….

Halt, Stopp, das war eine andere Geschichte, die aber auch nicht so richtig funktioniert hat.
Diesmal meinte Beck fast philosophisch: „Schöne Wünsche aneinanderzureihen, die keine Finanzierungsgrundlage haben, ist das Gegenteil von Politik“.

Allerdings hat er vergessen zu sagen, dass „platte Sprüche aneinanderzureihen und den Leuten einfach nur in die Tasche zu fassen, auch das Gegenteil von Politik ist. Zumindest das Gegenteil von einer guten Politik“.

Aber auf die Idee endlich mal eine „gute Politik“ zu machen, ist der Beck ja noch nicht gekommen.

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