Null-Emission

29. September 2008 05:45

Lieber Freund

Sie sind bekannt, sie sind berüchtigt, die Null-Emissionen des Herrn Tiefensee.
Diesmal hat er der “Frankfurter Rundschau” verklickert, dass er die Verkehrsbedingungen für Radfahrer verbessern will, denn “wenn 90% des innerstädtischen Verkehrs mit dem Fahrrad zurückgelegt würde, dann könnten 7,5 Millionen Tonnen des schädlichen Treibhausgases CO2 vermieden werden“.

Sie müssen jetzt nicht vor Ehrfurcht erstarren und überlegen, ob diese neuerliche Hirnblähung des Herrn Tiefensee dem Anspruch einer mathematischen Näherungsrechnung gerecht wird oder ob es sich wiederum nur um einen weiteren Akt der hinlänglich bekannten Soap-Opera „Tiefensee -Mein lieber Schwan“ handelt, denn Tiefensee findet -nach eigenen Worten- die „Vision von der Null-Emission bestechend“.

Um dieses visionäre Ziel zu erreichen, müsse daher in der Stadtplanung darauf geachtet werden, dass Verkehr gar nicht erst entstehe, verblubberte der verkehrte Minister der “Frankfurter Rundschau”.
Ich kann mir nicht helfen, aber wenn ich die abgasfreien Sprechblasen des Herrn Tiefensee höre oder lese, dann glaube ich immer es wäre was „Neues aus der Anstalt“.

Als nächstes schlägt er bestimmt mehr Standspuren auf der Autobahn vor, denn neuere Untersuchungen von Verkehrsexperten hätten ergeben, dass von liegengebliebenen Fahrzeugen weitaus geringere Schadstoffemissionen ausgehen.
Und wenn der ganze Verkehr zum Erliegen gebracht würde, dann sind wir der Vision des Herrn Tiefensee schon bestechend nah.
Wobei die Idee mit den Wanderwegen auf dem Mittelstreifen der Autobahn auch sehr umweltverträglich ist.
Aber die ist laut Koalitionsgebetbuch erst für die nächste Legislaturperiode vorgesehen.

Machopan
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Krank

22. September 2008 05:45

Lieber Freund

Der Wirtschaft geht es schlecht.
Die Finanzmärkte haben hohes Fieber.
Die Sozialsysteme siechen vor sich hin.
Das demokratische Gesellschaftssystem ist (fast) tot.

Und mir ist auch nicht gut.
Angefangen hat es mit leichtem Räuspern.
Die Nase fing an zu jucken.
Dann kam der Husten dazu.
Die Augen begannen zu tränen.
Die Nase war verschnupft und fing an zu laufen.
Im Schädel begann es zu brummen.
Und die Glieder fingen an zu schmerzen.

Diagnose der Besten aller Frauen: Du bist krank und hast eine handfeste Grippe!

Nun bin ich ein Mensch, der nie krank ist, denn ich bin entweder gesund oder tot.
Daher lautete meine Eigendiagnose auf leichte saisonalbedingte Heiserkeit mit einhergehendem Brummschädel nach einem lustigen Abend mit Wein und Gesang.
Also überhaupt kein Grund zur Sorge, selbst die Promille befinden sich wieder im grünen Bereich.

Wenn da nur diese erhöhte Körpertemperatur und die heißen Ohren nicht wären.
Und die Unterlippe, die sich langsam in der Mitte spaltet.
Aber was mir doch ein bißchen zu denken gibt, das ist diese seltsame Appetitlosigkeit, die ich von mir nun überhaupt nicht gewohnt bin.
Und auch das ausgeprägte Schwächegefühl ist selbst in meinem Alter nach einem solch lustigen Abend nicht normal.

Doch es sind immer mehrere Faktoren, die bei einem Mann die Tagesform bestimmen, da kann man(n) solche Kleinigkeiten einfach mal ignorieren und weiter positiv in den Tag hinein leben.

Aber da ist doch etwas, was mir richtig Sorge bereitet.
Es ist der Wein!
Ich habe hier ein Viertel Roten vor mir stehen, der aus der Gegend von Bergerac, exakt aus dem Dörfchen Pécharmant, stammt und mich beim Winzer ein kleines Vermögen gekostet hat.
Und irgendwie schmeckt dieser Wein heute zwischen ganz komisch und gar nicht.

Wenn im Wein die Wahrheit liegt, dann bin ich vielleicht doch nicht so ganz gesund.
Selbst mit rotglühenden Ohren und so kotzübel wie mir ist, würde ich das natürlich nie zugeben.
Aber jetzt leg ich mich zuerst mal hin und zieh mir die Bettdecke über die Ohren.
Eine rein prophylaktische Maßnahme natürlich.

Machopan
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Bedienzuschlag

15. September 2008 05:45

Lieber Freund

Die Bahn will …
Dass die Bahn immer was will, aber immer weniger bringt, wissen längst nicht nur die bahnfahrenden Kunden sondern auch die nicht bahnfahrenden Steuerzahler.
Diesmal will die Bahn, oder um bei der aktuellen Sachlage zu bleiben, diesmal wollte die Bahn … hatte aber die Rechnung ohne das Angela gemacht.
Dabei war die Idee an sich ja schon mehr als clever und knapp unterhalb von unverschämt, denn die Bahn und ihr Obermufti Mehdorn wollten für den personenbedienten Verkauf von Fahrkarten einen Bedienzuschlag oder neudeutsch eine Servicegebühr von 2,50 Euro je Fahrtberechtigungsschein erheben.
Nun kann man sich als monopolistischer Staatsbetrieb natürlich fast alles leisten ohne wirklich was leisten zu müssen. Nicht nur weil man keine Konkurrenz zu fürchten hat, sondern auch weil man den politisch Verantwortlichen als Spielwiese für Eigeninteressen und Profilierungssüchte sehr gerne zur Verfügung steht.

Also, kurz gesagt, angesichts des anstehenden Börsengangs der Deutschen Bahn AG, muss die Bahn ihre bescheidene Gewinnmarge dringend durch zusätzliche Einnahmequellen aufbessern und weil man gerade erst, wegen der unverschämten Gehaltsforderungen der Lokführer, die Fahrpreise erhöhen musste, war etwas mehr Kreativität gefragt.
Und so kam es eben zum Bedienzuschlag in Höhe von 2,50 Euro je am Schalter gekaufter Fahrkarte.
Im Prinzip ist das so etwas wie eine Art Praxisgebühr beim Arztbesuch. Das Verfahren hat den Vorteil, dass man weiterhin behaupten kann, man hätte die Preise nicht erhöht und trotzdem mehr Geld in der Kasse hat.

Die Republik hatte nach Bekanntwerden natürlich, wie immer, nicht Besseres zu tun, als diesen mehdornschen Schwachfug in konträrer Art und Weise zu diskutieren. Ich bin ja der festen Meinung, dass man in der Bundesrepublik Deutschland in den Grenzen von 1989 den größten Bockmist verbreiten kann und auf jeden Fall einige Befürworter findet, die ihre krude Meinung mit missionarischem Eifer in den Foren im Internet und in den Medien vertreten.
Da wird dann ernsthaft und laut nachgedacht, wie man den kostenpflichtigen Erwerb einer Bundesbahnfahrkarte „sozialverträglich“ gestalten kann. Behinderte zahlen nichts, Rentner nur die Hälfte, Hartz-IV-Empfänger können sich die Kosten (auf Antrag) bei der ARGE erstatten lassen, allerdings nur, wenn auf Jahressicht die „zumutbare Belastung“ überschritten wird. Steuerzahler könnten im Rahmen des Steuergesetzgebung im Wahljahr 2009 die Möglichkeit erhalten die Gebühr für den Bedienzuschlag im Rahmen der Sonderausgaben abzusetzen, sofern die neu eingeführte einkommensabhängige „Bedienzuschlagskappungsgrenze“ nicht um mehr als 1,25% vom Mindestlohn der Postbriefzusteller abweicht. Ebenfalls verschont werden könnten auch Personen, die mittels einer GEZ-Bescheinung nachweisen können, dass sie weder im Besitz eines internetfähigen Computers, noch im Besitz einer Kreditkarte sind und auch nicht über ein Bankkonto verfügen.

Ja, Sie brauchen gar nicht zu lachen, die Deutschen können sowas!
Für so was sind sie berühmt!
Dafür sind sie sogar berüchtigt!
Denn es gibt NICHTS, aber auch gar NICHTS, das DEUTSCHE nicht verkomplizieren könnten.

Dabei wäre die Lösung für diesen mehdornschen Raubzug mit dem Bedienzuschlag doch ganz einfach, wenn der Herr Mehdorn sich einmal selbst zum Verkauf von Fahrkarten herablassen würde, denn dann könnten die Kunden der Bahn mal am Schalter so richtig zuschlagen, damit der Herr Mehdorn so richtig bedient wäre.
Ich gehe jede Wette ein, dass sich an diesem Schalter sogar Leute anstellen würden, die weder in der Lokführergewerkschaft sind und/oder in ihrem ganzen Leben noch nie mit der Bahn gefahren sind, nur um diesem Herrn einen neuen Scheitel zu ziehen.

Das wäre doch mal Verkaufsförderung vom Feinsten.
Und wenn am Schalter daneben noch der verkehrte Minister, der Flachwassertaucher Tiefensee nebst der mächtigsten Merkelin aller Zeiten sitzen würde, dann würde es in der Bahnhofshalle Mord und Totschlag um die vorderen Plätze in der Reihe geben.

Das hat wohl auch das Angela so gesehen und hat dem Herrn Mehdorn bei einem Telefonat “ihr Unbehagen über die Bedienzuschläge” verklickert.
Kurz davor hatte sich der Vorstand der Bahn bei einem eilends einberufenen Krisengipfel noch allen Ernstes mit der Frage beschäftigt, ob der “Rentner-Rabatt” bereits ab einem Alter von 60 oder erst ab 65 Jahren greifen wird. Diese Diskussion wurde wohl durch das Telefonat von Angela Merkel vorzeitig beendet.
“Die DB hat am heutigen Freitag entschieden, keinen Zuschlag für den personenbedienten Verkauf einzuführen”, hieß es in einer später veröffentlichten Erklärung, ohne jedoch näher auf die Hintergründe dieser Entscheidung einzugehen.

Nicht unerwähnt bleiben darf jedoch, dass sich auch andere Personen aus Angelas Gruselkabinett gegen die Erhebung eines „Zuschlags für den personenbedienten Verkauf von Fahrausweisen der Deutschen Bundesbahn“ ausgesprochen haben. So wies zum Beispiel Bundesverbrauchsminister Hotte Seehofer darauf hin, dass es in vielen anderen europäischen Ländern einen solchen Zuschlag nicht gebe. Auch habe er so seine Zweifel über die Rechtmäßigkeit des Bedienzuschlages.
Das ist nun wahrlich ein äußerst interessanter Beitrag zur Sache, denn es gibt da noch einige weitere deutsche Besonderheiten, über die andere Länder in Europa nicht verfügen, oder sie längst in den Mülleimer der Geschichte getreten haben.
Und Zweifel über die Rechtmäßigkeit der Gesetzgebung nach Haushaltslage gibt es in der BRD auch zuhauf.
Aber eigentlich verhält sich die Bahn ja auch nicht anders als der Staat. Da sollte man als Minister nicht nur meckern, sondern mit gutem Vorbild vorangehen.
Darum hat die Angela ja jetzt auch ein Machtwort gesprochen, denn wenn sie im Vorwahljahr schon den Job vom Außenminister Steinmeier macht, dann kann sie ja das bisschen Job vom Herrn Tiefensee auch gleich mitmachen.
Schließlich will ja die Angela in 2009 wieder Kanzlerin werden.

Machopan
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Pendlerpauschale reloaded

8. September 2008 05:45

Lieber Freund

Eigentlich müsste ich mich ja nicht mehr mit solchen Dingen wie der Pendlerpauschale beschäftigen, denn ich habe bereits endgültig mit den Füßen abgestimmt. Doch die Art und Weise wie in Deutschland Gesetze nach Haushaltslage gemacht werden, die Arbeitnehmer über den Tisch gezogen und das Volk ausgebeutet wird, widert mich selbst aus der Ferne noch an.
Bei der immer wieder hervorgehobenen Qualifikation der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und der Erfahrung der bundesdeutschen Beamten in den Ministerien, müsste es doch eigentlich möglich sein, dass Gesetze VOR ihrer Verabschiedung AUCH auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft werden, denn selbst Lehramtsanwärter werden auf ihre Verfassungstreue hin überprüft, bevor sie auf die Schüler losgelassen werden.

Doch für derartige Lappalien hatte die GroKo keine Zeit, denn nach der Bundestagswahl 2006 war die Gelegenheit günstig und daher rasches Handeln erforderlich um den Bürgern das Geld „zur Konsolidierung des Bundeshaushalts“ aus der Tasche zu ziehen. Diese günstige Gelegenheit hat man ganz einfach skrupellos genutzt und, unter Anderem, mit Beginn des Jahres 2007 den § 9 Abs. 2 EStG, bei gleichzeitiger Streichung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG den Fahrten des Arbeitnehmers zur Arbeitsstätte unter Bezugnahme auf das Werkstorprinzip die Eigenschaft als abzugsfähige Werbungskosten aberkannt.

Fakt ist jedoch, dass die Streichung der Entfernungspauschale für die ersten 20 Kilometer der Fahrt zur Arbeitsstätte nichts, aber auch gar nichts, mit Steuergerechtigkeit zu tun hat, sondern neben der unverschämten Erhöhung der Mehrwertsteuer ausschließlich dazu diente die desolate Finanzsituation des Staates auf der Einnahmeseite drastisch zu verbessern.
Eigentlich ein klassischer krimineller Akt, mit der Absicht sich das Vermögen der Beraubten anzueignen, aber besser mit der Ganovenehre der ehrenwerte GroKo vereinbar, als dem Bürger des Nachts an einer dunklen Ecke aufzulauern und ihm, zack bumm, mit einem Schlag über die Birne das Einverständnis zur Herausgabe des Zasters einzufordern.

Der Raub ist gelungen, die Staatseinnahmen sind drastisch gestiegen und der Finanzminister wird nicht müde sich ob seiner finanzpolitischen Schöpfungskraft und Standfestigkeit die eigene Schulter wund zu klopfen.
Wer sich jedoch von seinen arroganten Sprüchen und den angriffslustig gebleckten Zähnen nicht blenden lässt, dem wird rasch klar, dass Gentlemengangster Peer Steinbrück außer seiner Ganovenehre in Wirklichkeit nichts vorweisen kann, auf das er auch nur im Ansatz stolz sein könnte.
Aber das war schon bei seinem Vorgänger so und man muss sich wirklich fragen, welche Trottel von Bundeskanzler und Bundeskanzlerinnen sich die auf Landesebene abgewählten Ministerpräsidenten ausgerechnet immer als Bundesminister für Finanzen ins Kabinett holen.
Nach dem Gesetz der Serie müsste sich dann ab 2009 der hessische Ministerpräsident Roland Koch um die Staatsfinanzen kümmern dürfen, sofern sich die Frau Ypsilanti endlich entscheiden könnte, ob sie nun Männlein oder Weiblein sein will.
Nicht dass dadurch irgendetwas besser werden würde, aber zumindest eine klare berufliche Perspektive für den Herrn Koch wäre damit gegeben.
Aber man darf eigentlich gar nicht daran denken, welche Plagen dieses Land noch befallen werden.

Doch zurück zur Pendlerpauschale, die ja eigentlich richtigerweise Entfernungspauschale heißt, bemisst sie sich doch nach der einfachen Entfernung der Arbeitsstätte vom Wohnort des Arbeitnehmers und diente einst der steuerlichen Berücksichtigung der pauschalierten und verkehrsmittelunabhängigen Fahrtkosten des Steuerzahlers in Höhe von 0,30 Euro je Entfernungskilometer.
Mehr als 2 Milliarden Euro jährlich holt die teilweise Streichung der Entfernungspauschale aus den Taschen der Bürger in die Staatskasse! Daher ist die Entfernung dieser Pauschale weder bei den Steuerzahlern, noch bei den Berufspendlern besonders gut angekommen. Vor allem auch deshalb, weil man bei den Arbeitnehmer nicht für eine steuerliche Entlastung an anderer Stelle gesorgt hat, denn die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung war ja wohl nur ein schlechter Scherz, entlastet er doch zur Hälfte die Arbeitgeber.

Und nun droht das Pendel der Wählergunst pauschal zurückzuschlagen, denn die sonst so vergesslichen Wähler haben anscheinend diesmal nicht vergessen, dass die Parteien im Bundestag den Griff in die Taschen der Steuerzahler im Jahr 2006 in kollektiver Einigkeit beschlossen haben. Bisher war es ja kein Problem für die Parteien, wenn die Wähler nicht zur Urne gingen, sondern frustriert zu Hause blieben, denn wen interessierte schon die Wahlbeteiligung. Aber nun gibt es eine Partei im Land, die eine echte Bedrohung für die bisherige Vetternwirtschaft werden könnte und mit der man eben noch nicht so gut kungeln kann

Und angesichts der anstehenden Landstagswahlen und drohender Mehrheitsverhältnisse wie in Hessen, die Roland Koch, den brutalstmöglichen Aufklärer in der Spendenaffäre des hessischen CDU, um ein Haar aus Amt und Würde gekegelt hätten, beginnt ein lautes Nachdenken über die Existenzberechtigung der Entfernungspauschale und darüber, ob es eine gute Idee war die Streichung der „ökologisch kontraproduktiven“ Pauschale nicht durch Steuererleichterungen für die Betroffenen an anderer Stelle „aufkommensneutral gegenzufinanzieren“ wie das der Staat bei seiner eigenen „Einnahmen- und Ausgabenrechnung“ immer vormacht.

Wie gesagt, mir kann es letztlich egal sein, wie und wann diese zunehmende Volksverarschung freiwillig endet oder gewaltsam beendet wird. Die Hoffnung, dass es da Politiker geben könnte, die sich ernsthaft bemühen diesem im Lande grassierenden Irrsinn ein Ende zu machen, diese Hoffnung habe ich längst aufgegeben.

Der SPIEGEL hat sich zur Erfüllung seines Auftrags zur Willens- und Meinungsbildung des Volkes mal die Mühe gemacht, die aktuellen Meinungen von Politikern und Politikerinnen zur „Pendlerpauschale“ bei www.abgeordnetenwatch.de abzufragen.
Mein Gesamturteil: „Reine Zeitverschwendung - absolut nicht lesenswert!“
Denn bei einem Großteil der amtierenden Politiker in Land und Bund muss man sich als Wähler dafür entscheiden ihnen aus rein humanitären Gründen so bald wie möglich die Last ihres Amtes von den Schultern zu nehmen.

Eine günstige Gelegenheit dazu scheint sich nunmehr im September 2009 abzuzeichnen.
Konkret am 27. September.

Machopan
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Glühbirne und Kühlschrank

1. September 2008 05:45

Lieber Freund

Dass der Bundesumweltengel Gabriel keine große Leuchte ist, war -zumindest mir- schon länger bekannt. Es kann ja durchaus sein, dass Andere erst nach der Biospritverordnung ins Grübeln darüber geraten sind, ob sie es im Bundesumweltministerium nun mit inkompetenter Korpulenz oder korpulenter Inkompetenz zu tun haben.

Sie werden es nicht glauben, aber jetzt hat dieser Minister mit dem basisökologisch sonnigen Gemüt und der strahlend-öligen Visage der Berliner Zeitung verblubbert, dass eine Glühbirne nur einen Effizienzgrad von gerade mal fünf Prozent habe und daher deren Nutzung den Tatbestand der Energieverschwendung darstelle. Er, der Bundesumweltgabriel, fordere daher die Europäische Union zu einem raschen Verbot der Glühbirne auf.

Nun ist ja auch hinreichend bekannt, dass aus Sicht der Bürger noch ganz andere Dinge mit einem derart geringen „Effizienzgrad“ verboten werden müssten, doch käme die Feststellung eines Effizienzgrads für Politiker quasi einer Aberkennung des passiven Wahlrechtes gleich und wäre daher, zumindest verfassungsrechtlich, bedenklich.
Bis sich dafür eine Mehrheit im Parlament bildet, wird der Bürger wohl damit leben müssen, dass einer dieser politischen Glühbirnen selbst bei nur 5-prozentigem Effizienzgrad der Faden mehrfach durchglüht, bevor ihr ein Licht aufgeht.

Übrigens handelt es sich noch um ein unbestätigtes Gerücht, dass das Bundesumweltministerium plant, im neuen Umweltgesetzbuch vorzuschreiben, dass zukünftig die Leuchtkraft einer Lichtquelle nicht mehr in Lux sondern in Gabriel angegeben werden muss, wobei 0,25 Lux einem Gabriel entsprechen werden.
Laut Wikipedia würde es somit eine brennende Kerze im Abstand von einem Meter noch glatt auf eine Lichtstärke von 4 Gabriel bringen.
Und bis zum nächsten dummen Spruch aus dem Bundesumweltministerium rechnen wir uns schon mal aus, wie viele seiner Kollegen der Bundesumweltengel um sich scharen müsste, um eine 3 Meter lange und knapp 2 Meter große Zelle in einer geschlossenen Anstalt zumindest schummrig auszuleuchten zu können.

Und wenn Sie denken, dass der Bundesumweltengel Gabriel die einzige Fehlbesetzung in Angelas Gruselkabinett ist, dann haben Sie sicher noch nichts von der Kühlschranksubventionspauschale des Kabinettskollegen Michael Glos gehört.
Können Sie sich den Krach in der Koalition vorstellen, wenn die Jungs irgendwann merkeln, dass in subventionierten Kühlschranken auch Glühbirnen eingebaut sind.

Machopan
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