Machopan's Rauchzeichen

Bei der, wie ich es mal nennen will “Riesensauerei” handelt es sich nicht um eine neueVariante der Schweinegrippe, sondern um eine weitere Vorteilsbeschaffung der über dieses Land herrschenden Allianz aus Deutsche Bank, Commerzbank und Bundesfinanzministerium samt allen Ablegern und Aufsichtsorganen.

Auf „Wunsch“ des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) und des Bundesfinanzministeriums (BMF) sollte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) die “Konzernüberleitungsverordnung” so ändern, dass Banken den Bilanzposten “Neubewertungsrücklage” nicht mehr gegen das Eigenkapital buchen müssen und unter dem Strich ein höheres Eigenkapital ausgewiesen werden kann. Dies würde sich dann rein rechnerisch in einer dringend benötigten höheren “Eigenkapitalquote” bemerkbar machen, die bei einigen deutsche Banken im unteren einstelligen Prozentbereich schon seit Jahren vor sich hin siecht, im Rahmen der Finanzkrise weiter gelitten hat und teils nur mittels staatlicher Hilfe hochgehalten werden kann.

Ein weiteres Beispiel dafür, wie durch “Wünsche” von Interessenverbänden und Lobbyisten, Gesetzesvorhaben entstehen und durch den “Gesetzgeber” dann artig zu “Law and Order” gemacht werden.

Dass diese übliche üble Vorgehensweise auch ihre Tücken haben kann, konnte man dieser Tage in einem Artikel in der Financial Times Deutschland erschienenen Artikel erfahren, denn einige der Beteiligten fühlten sich derart übervorteilt, dass ihre Verbandsvertreter die “Reform”der “Konzernüberleitungsverordnung” als eine “riesige Schweinerei” bezeichneten.
“Es hat ein paar Tage gedauert, bis wir die Änderungen durchdrungen hatten und erkannten, dass die Reform nur der Deutschen Bank, der Postbank und der teilverstaatlichten Commerzbank geholfen hätten, alle anderen wären leer ausgegangen”, hieß es aus nunmehr gut informierten Kreisen.

Daher schlägt der Zentrale Kreditausschuss der Finanzaufsicht Bafin vor, dass nicht nur wie geplant private Banken Bilanzhilfe erhalten sollen - sondern alle Institute.

Es steht daher zu erwarten, dass die “Konzernüberleitungsverordnung” nun wohl einvernehmlich dahingehend geändert wird, dass außer dem Steuerzahler niemand leer ausgehen wird.
Aber den muss man ja auch nicht erst um sein Einverständnis fragen, bevor er skrupellos über den Tisch gezogen wird.

Ach übrigens, im September ist Wahl und danach darf wieder ungestört für weitere vier Jahre zum “Halali” und zur “Treibjagd” auf den deutschen Bürger und Steuerzahler geblasen.
Und das gibt diesmal eine wirklich “riesige Schweinerei”.

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Es gibt wohl kaum eine Personengruppe in diesem unseren Lande, denen nur eine ähnlich saisonal bedingte Aufmerksamkeit zukommt wie den Osterhasen und den Nikoläusen.

Gemeint sind jetzt nicht die Alleinerziehenden beiderlei Geschlechts und deren armutsgefährdeten Kinder, die ab und an mal in der Diskussion um den Verbleib des Sozialstaates Erwähnung finden.
Gemeint ist auch nicht die steigende Zahl der Transferleistungsempfänger, denn zumindest die Arbeitslosen, ebenfalls beiderlei Geschlechts, finden ihre quartalsmäßige Beachtung im Lügen- und Märchenbericht des Bundesagentur für nicht vorhandene Arbeit. Dort wird mit der kumulierten Zahl der Arbeitsverweigerer, der Arbeitsunwilligen und der Arbeitsscheuen etwas exakt in Prozent, sogar mit Kommastellen, ausgedrückt , was etwas vulgär gesagt, eine nunmehr jahrzehntelange wirtschaftspolitische gewollte Riesensauerei ist. Aber dennoch, sobald sich die zweite Dezimale dieser Prozentzahl (vom Hundert) etwas verändert ist es entweder ein untrügliches Anzeichen für einen Aufschwung am Arbeitsmarkt oder eine lediglich saisonal bedingte Abweichung, allerdings ohne jegliche arbeitsmarktpolitische Bedeutung.

Die Zahl der Wahlverweigerer dagegen findet nur alle paar Jahre Eingang in die Berichterstattung und sei es auch nur, um das von den optimistischen Prognosen abweichende miserable Ergebnis der einen oder anderen Partei schönreden zu können. Bestes Beispiel ist das Wahlergebnis der einstmals sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die seit Jahren das Ergebnis ihrer unter der Regierung Schröder gegen das Volk abgegebenen Kriegserklärung an diesem ihrem Wahlergebnis in diesem unseren Lande ablesen kann.
Es steht für die zwischenzeitlich chronische Realitätsferne und Lernresistenz der Genossen, dass daran die Wahlverweigerer und Protestwähler die Hauptschuld tragen.
„Es ist der SPD nicht vollumfänglich gelungen ihre Wähler mitzunehmen“, erklärte der Vorsitzende dieser „Lange-Nasen-Partei“ nach der letzten Europawahl und erbringt damit nur einen weiteren Beweis dafür, dass Alter nicht automatisch klug macht, sondern eben meist nur alt, senil und starrsinig.

Münte, Steinmeier & Co. waren doch an vorderster Front dabei, als sich die SPD, einem Ikarus gleich, auf Geheiß ihres Lügenbarons Schröder von den Zinnen stürzte um mit diesen Brüdern zur Sonne und zur Freiheit zu fliegen.
Mancher sah voraus, dass aus dem Gleitflug ein Sinkflug und aus dem Sinkflug ein Sturzflug werden würde und ließ sich durch Rückgabe seines Parteibuches von der Teilnehmerliste streichen.
Doch selbst jetzt, im Angesicht des kommenden Aufschlags auf Ground Zero, verbieten sich die Kamikazeflieger Münte und Steinmeier im Cockpit nicht nur jegliche Kurskorrektur sondern auch noch das eigenmächtige Flattern an den Flügeln.

Da die SPD schon längst alle Skrupel und jegliche Vernunft als unnötigen Ballast über Bord geworfen hat, ist es eigentlich schade um die Zeit, sich Gedanken über ihren Flugverlauf zu machen, denn Zeitpunkt und Ort ihres „Ground Zero“ sind bekannt: „Bundesweit am 27. September 2009“.
Selbst wenn dies die Luschen anderer Parteien in Amt und Würden spült, werden die Wahlverweigerer den Absturz der SPD mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen.
Denn weil im Herbst die Wahlverweigerer Nichts, die Unverbesserlichen Rechts, die Ewiggestrigen Links, die Immergrünen Grün und die Dummen CDU/CSU wählen, bleiben der SPD nur die Volltrottel als Wähler.
Schade eigentlich nur, dass nach der Wahl und dem Ausbaldowern einer „vom Souverän gewünschten Mehrheit“ durch die vielen „Wahlsieger“, die Wahlverweigerer leider wieder in Vergessenheit geraten werden.
Vielleicht hat beim nächsten Mal, sofern er dann noch dabei ist, dann auch der Herr Wiefelspütz verstanden, dass bei rechnerischer Berücksichtigung der Wahlverweigerer die SPD längst im einstelligen Prozentbereich angekommen ist.

Eine entsprechende Anfrage musste er dieser Tage bei www.abgeordnetenwatch mit „Ich verstehe nicht, was Sie von mir wollen“ beantworten.
Mit diesem etwas dümmlichen, weil hilflosen Satz, umschreibt der MdB Dr. Dieter Wiefelspütz aber schön die Situation der SPD, denn die weiß wirklich nicht was die Wähler von ihr wollten.
Aber jetzt ist es zu spät.
Einen guten Flug wünschen die „Wahlverweigerer“.

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Fälschlicherweise wird ein Artikel in der FTD mit dem Titel “Meuterei in der Bundesagentur” überschrieben, denn eine Meuterei ist ein Straftatbestand den es per Definition nur bei Truppenteilen oder Schiffsbesatzungen geben kann.
Nun könnte es natürlich schon sein, dass die Mitarbeiter der Bundesagentur sich zunehmend als Teil einer militärischen Einheit im Krieg gegen das wachsende Heer der Arbeitslosen und Sozialschmarotzer fühlen. Und daher wäre es durchaus verständlich, dass diesen Truppenteilen der Arbeitsagentur nicht nur das Wasser bis zum Hals steht, sondern dass etliche bereits “schwimmen” selbst wenn die Brücke unter Kapitän Weise stoisch meldet, dass die Agentur selbst den vorgegebenen Kurs halte und immer noch genügend Wasser unter dem Kiel habe.

Dennoch kann es sich im Fall der Bundesagentur nicht um eine Meuterei handeln, allenfalls um eine Revolte, denn ein Streik ist es sicher noch nicht und von einer Revolution ist der beschriebene Vorgang ebenfalls noch meilenweit entfernt:
«In einem Brief vom 5. Juni fordert der Hauptpersonalrat der Bundesagentur von BA-Vorstand Frank-Jürgen Weise ungewöhnlich scharf, das Controlling in der Behörde zurückzufahren, denn es müsse Schluss sein mit dem Zahlenfetischismus! Ich bitte Sie dringend, pfeifen Sie Ihre Zahlenknechte zurück, denn mit den Belastungen in der Krise sei es nur noch eine Frage der Zeit, bis die BA steuerungsunfähig wird».

Richtig betrachtet ist das ja eigentlich nur die Aufforderung an den Führung der BA, die “Zahlenknechte” bei der Kontrolle der “Arbeitssklaven” bei der Überwachung der “Arbeitslosen” weniger stark zu drangsalieren. Unklar bleibt auch, ob es sich bei erwähnten Krise um die seit Jahren anhaltende Krise auf dem Arbeitsmarkt handelt oder damit die aktuelle Krise des Turbokapitalismus gemeint ist, deren Auswirkungen erst noch so richtig heftig auf den Arbeitsmarkt durchschlagen werden.

Nun sind die Zahlenwerke des BA-Vorstandes Weise eher berüchtigt als berühmt, denn muss doch mit Hilfe dieser Zahlenwerke alle Quartale die Wirksamkeit der “Arbeitsmarktreformen” und die “Effizienz” der BA bewiesen werden. Da muss man schon teuflisch aufpassen, dass man nicht Äpfel mit Birnen mischt und Langzeitarbeitslose nicht mit Kurzzeitarbeitslosen und nicht mit Arbeitsscheuen und mit Arbeitsuchenden oder gar Kurzarbeiter und ABM’ler versehentlich in einem Topf wirft. Und ganz einfach ist es sicher auch nicht, besonders in einem Wahljahr nicht, die Vorgaben der Politik zu erfüllen und die Zahl der offenen Stellen, natürlich saisonal bereinigt, stärker steigen zu lassen als die Zahl der Arbeitslosen. Da muss man schon richtig Zahlenfetischismus betreiben und über eine gehörige Portion statistisches Gestaltungsvermögen verfügen, um sich permanent um die Realität herumzurechnen ohne von der zunehmenden Zahl Skeptiker und Kritiker erwischt zu werden.

Dass nun in einem der Financial Times Deutschland vorliegenden Schreiben des BA-Personalrates an den BA-Vorstand beklagt wird, dass bei den Mitarbeiter der BA der Eindruck entstehe, “dass nicht die Arbeit mit den Arbeitslosen das Kerngeschäft sei, sondern Controlling, Qualitätsmanagement und Steuerung“, bestätigt eigentlich nur den Eindruck, den die “betreuten” Arbeitslosen schon längere Zeit haben.

Weiter heißt es in dem Schreiben, dass von den Regionaldirektoren der BA bei den ARGE “sinnlos Daten und Fakten eingefordert, und Teamleiter zu sinn- hilflosen Zahlenproduzenten degradiert werden. Es gelte nur, auf Gedeih und Verderb, ein vorgegebenes Agenturergebnis zu erreichen, damit ein ordentlicher Rangplatz erreicht werden kann”.

Ja, wenn dem so ist, dann könnte aus der Revolte vielleicht doch noch eine richtige Revolution entstehen, bei der die Revolutionäre gemeinsame Sache mit den Meuterern machen.

Insofern könnte sich die falsche Überschrift der FTD doch noch als ein richtiges Orakel erweisen.

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Da man aus der Ferne meist keine Details, aber Zusammenhänge umso besser erkennen kann, beurteilt man als stiller Beobachter Ereignisse etwas anders, als am Geschehen unmittelbar Beteiligte oder umstehende Personen.

So auch im Fall des „Dresdner Messerstechers“ über den bundesdeutsche Medien nur mit der für sie üblich gewordenen seltsamen Betroffenheit berichten, sobald Ausländer, Deutsche mit Migrationhintergrund, oder ethnische bzw. religiöse Minderheiten involviert sind.
Als stiller und aufmerksamer Beobachter aus der Ferne erkennt man nicht nur, wie sich die medienübergreifenden Strickmuster in solchen Fällen gleichen, sondern auch wie stark deutsche Medien von der internationalen Berichterstattung abweichen.
Fast könnte man den Eindruck gewinnen, dass es deutschen Medien offensichtlich nicht genügen darf nur darüber zu berichten, dass während eines Berufungsverfahren wegen Beleidigung der 28 Jahre alte Angeklagte die als Zeugin geladene Klägerin mit einem Messer niedergestochen und tödlich verletzt hat.

Deutsche Medien müssen in solchen Fällen, möglichst schon in der Eilmeldung, auf ethnische, religiöse, politische, familiäre oder charakterliche Eigenheiten der Tatbeteiligten hinweisen, über Tatmotive spekulieren und die Frage nach einer möglichen Mitschuld der Deutschen aufwerfen. Und als nächstes kommt dann todsicher die Frage mit anschließender Diskussion, wie man zukünftig derartige Ereignisse verhindern kann.

Im vorliegenden Fall lesen sich die in SPIEGEL und FAZ erschienen Texte wie folgt::
„Es war ein Berufungsverfahren wegen Beleidigung, das vor dem Dresdner Landgericht eskalierte: 18-mal stach der Angeklagte, ein deutscher Staatsbürger russischer Herkunft, auf sein Opfer ein, die Frau erlag noch im Gerichtsgebäude ihren schweren Verletzungen.
Vor einem Jahr soll der Angeklagte die aus Ägypten stammende Frau in Dresden als “Islamistin” und “Terroristin” beschimpft haben, nachdem sie ihn für ihr kleines Kind um einen Platz auf einer Schaukel gebeten hatte. Vom Amtsgericht war der Mann zu einer Geldstrafe von 780 Euro verurteilt worden. Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft trat er damals Hauptverhandlung im Amtsgericht diszipliniert auf, zeigte sich aber absolut uneinsichtig.
Deshalb wollte die Staatsanwaltschaft nun eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe erreichen während der Mann einen Freispruch forderte.
Warum der nicht vorbestrafte Mann nun in der Berufungsverhandlung vor dem Dresdner Landgericht nun derart ausrastete, ist bislang völlig unklar.
Die Frau hinterlässt einen dreijährigen Sohn. Nach einem Bericht der “Dresdner Morgenpost” soll sie außerdem im dritten Monat schwanger gewesen sein
Gegen den 28-Jährigen wurde nun Haftbefehl wegen Mordes erlassen. Bislang habe der Mann sich nicht zur Tat geäußert, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft
Der sächsische Polizeipräsident Bernd Merbitz sagte, es gebe Anhaltspunkte, dass die Tat einen fremdenfeindlichen Hintergrund habe. Er verwies darauf, dass es sich bei dem Opfer um eine Muslimin handelt. Das Landeskriminalamt werde daher auch in diese Richtung ermitteln.“

Nun kann man sich aus der Ferne natürlich in aller Ruhe fragen, warum ein ehemaliger Russe zwar keine Arbeit hat, aber einen deutschen Pass besitzt.
Fragen muss man sich auch, warum ein Hartzler russischer Herkunft seine freie Zeit ausgerechnet auf der Schaukel eines deutschen Kinderspielplatzes abhängt.
Man kann sich natürlich auch fragen, warum eine aus Ägypten stammende Mutter ausgerechnet diesen Schaukelplatz für ihren damals zweijährigen Sohn beanspruchte.
Auch fragen kann man sich, warum der Befragte danach die Mutter als „Islamistin“ und „Terroristin“ beschimpfte.
Fragen muss man sich auch, warum diese „Ehrverletzung“ nicht, wie in anderen Fällen auch, zu einer Privatklage nach §374 StPo führte, sondern die Staatsanwaltschaft es für notwendig hielt ein Strafverfahren nach §185 StGB zu eröffnen, das erstinstanzlich dann zu einer strafrechtlichen Verurteilung des Täters mit einer Geldstrafe in Höhe von 780 Euro führte, gegen die dieser dann durch seinen Anwalt Berufung eingelegt hat.
Fragen muss man vor allem die Staatsanwaltschaft nach dem strafverschärfenden Tatbestand der „Uneinsichtigkeit“ in einem Beleidigungsprozess, aus der sich die Forderung nach einer Freiheitsstrafe begründet.
Und auch der sächsische Polizeipräsident muss sich fragen lassen, warum er nun auf einmal sogar Anhaltspunkte für eine Tat mit fremdenfeindlichen Hintergrund sieht.

Wie nicht anders zu erwarten entbrannte bereits einen Tag nach der „Bluttat im Dresdner Landgericht “ eine Debatte über die Sicherheit an deutschen Gerichten.
Im SPIEGEL ist zu lesen, dass der sächsische Justizminister Geert Mackenroth, CDU, erklärte, “nach allem, was wir bisher wissen, waren in dem tragischen Fall am Landgericht Dresden keine besonderen Sicherheitsrisiken erkennbar. Zugleich kündigte Mackenroth die Überprüfung der Sicherheitsstandards an Gerichten im Freistaat an und schloss nicht aus, dass Sicherheitsschleusen in sächsischen Gerichten künftig häufiger als bislang zum Einsatz kommen. Der Deutsche Richterbund sprach von einer “insgesamt verbesserungswürdigen” Situation. Der sächsische Richterverein und die Strafverteidigervereinigung forderten schärfere Sicherheitsvorkehrungen insbesondere in größeren Städten.“

Aus der Ferne erkennt man das Strickmuster besonders gut, denn der „Dresdner Messerstecher“ wird nun als weiterer Anwärmer für die heiße Nadel verwendet, mit der in der BRD Gesetze und Vorschriften gestrickt werden, denn das Land braucht doch unbedingt Menschen „aus der Ferne“.
Und aus der Ferne kann man nicht nur erkennen wer das geschickt einfädelt, sondern auch wer sich in den Maschen verfängt.

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