Bundestagsvizepräsident

25. November 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Der Vize-Vize vom Vize-Vize sollte gewählt werden, aber daraus wurde nix.
Bei der Wahl zum werweißwievielten stellvertretenden Oberschimpansen ist der Kandidat wieder am Verhalten der Wähler gescheitert.
Warum er sich, nach drei vergeblichen Wahlgängen auch noch ein viertes Mal zum Affen machen wollte, wird wohl für immer sein Geheimnis bleiben.

Des Bürgers Meinung zu den Vorgängen um die Wahl der stellvertretenden Bundestagspräsidenten kann in vielen Internetforen nachgelesen werden. Darunter befindet sich eine im Forum des Handelsblatts, die ich hier stellvertretend nennen möchte:
« Was soll dieser Unfug werden ? Eine Billig-Variante von ‘Und taeglich gruesst das Murmeltier’? Wie oft soll denn dieses ‘Spektakel’ noch stattfinden … es ist nur eine Bestaetigung dessen, was bereits mehrfach in diesem Forum diskutiert wurde …
Mumpitz in Reinkultur … wer soll diese ‘Volksvertreter’ denn noch ernst nehmen ?
Das Abstimmungsergebnis ist mir egal … es spielt in diesem Affenzirkus eine untergeordnete Rolle … es ist die Tatsache, wie ‘parlamentarischer Alltag’ dort zelebriert wird, welcher an Peinlichkeit kaum noch zu uebertreffen ist !!!»

Für mich war nach den allgemeinen Zersetzungsprozessen der politischen Kultur in den letzten Jahren eigentlich keine Steigerung mehr vorstellbar, aber man sollte halt nie „nie“ sagen.
Auf der Suche nach einer Erklärung warum man für ein Amt, dessen Funktion jeder einigermaßen intelligente Saaldiener ausfüllen könnte, sechs Stellvertreter benötigt werden, bin ich bei Wikipedia fündig geworden.
Es ist der reine Parteienproporz und zeigt exemplarisch wie sich die politischen Parteien um Ämter und Pöstchen balgen.

«1983 war erstmals von den GRÜNEN versucht worden, die Zahl der Vizepräsidenten auf fünf zu erhöhen, um ebenfalls im Präsidium vertreten zu sein. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt. Er wurde danach von der Partei mehrfach erneut gestellt, aber all diese Anträge scheiterten. Erst 1994 wurde die Mindestzahl so geändert, dass jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten sein muss. Demzufolge hatte der Deutsche Bundestag von 1998 bis 2002 fünf Vizepräsidenten (die PDS war in Fraktionsstärke vertreten), 1994 bis 1998 und seit 2002 gibt es vier Vizepräsidenten. Nach der Bundestagswahl 2005 einigten sich SPD, CDU und CSU in ihren Sondierungsgesprächen darauf, dass die SPD zwei Vizepräsidenten ernennen dürfe. Ein entsprechender Antrag wurde bei der konstituierenden Sitzung gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linkspartei angenommen.»

Vielleicht ist das Amt des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter ja nur deshalb so wichtig, weil der Bundestagspräsident Empfänger der Rechenschaftsberichte der politischen Parteien ist und die Einhaltung der Parteispendengesetze überwacht.
Außerdem ist da noch so eine Kleinigkeit wie die Erstattung der Wahlkampfkosten an die Parteien.
Zumindest die CDU hat da in den letzten Jahren so ihre Problemchen gehabt, die dann richtig ans Geld gegangen sind, als sich Vater „Abraham“ Thierse von der SPD ganz uneinsichtig zeigte. Dadurch waren angeblich sogar die Grundrechte der CDU verletzt und die Existenz der Partei gefährdet.

Daher kann es für Parteien schon lebensnotwendig sein, für dieses wichtige Amt zumindest einen Stellvertreter in den Startlöchern stehen zu haben.
Für den Fall aller Fälle.

(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 25. November 2005 um 05:45:47 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

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25. November 2005 05:45

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Der Vize-Vize vom Vize-Vize sollte gewählt werden, aber daraus wurde nix.
Bei der Wahl zum werweißwievielten stellvertretenden Oberschimpansen ist der Kandidat wieder am Verhalten der Wähler gescheitert.
Warum er sich, nach drei vergeblichen Wahlgängen auch noch ein viertes Mal zum Affen machen wollte, wird wohl für immer sein Geheimnis bleiben.

Des Bürgers Meinung zu den Vorgängen um die Wahl der stellvertretenden Bundestagspräsidenten kann in vielen Internetforen nachgelesen werden. Darunter befindet sich eine im Forum des Handelsblatts, die ich hier stellvertretend nennen möchte:
« Was soll dieser Unfug werden ? Eine Billig-Variante von ‘Und taeglich gruesst das Murmeltier’? Wie oft soll denn dieses ‘Spektakel’ noch stattfinden … es ist nur eine Bestaetigung dessen, was bereits mehrfach in diesem Forum diskutiert wurde …
Mumpitz in Reinkultur … wer soll diese ‘Volksvertreter’ denn noch ernst nehmen ?
Das Abstimmungsergebnis ist mir egal … es spielt in diesem Affenzirkus eine untergeordnete Rolle … es ist die Tatsache, wie ‘parlamentarischer Alltag’ dort zelebriert wird, welcher an Peinlichkeit kaum noch zu uebertreffen ist !!!»

Für mich war nach den allgemeinen Zersetzungsprozessen der politischen Kultur in den letzten Jahren eigentlich keine Steigerung mehr vorstellbar, aber man sollte halt nie „nie“ sagen.
Auf der Suche nach einer Erklärung warum man für ein Amt, dessen Funktion jeder einigermaßen intelligente Saaldiener ausfüllen könnte, sechs Stellvertreter benötigt werden, bin ich bei Wikipedia fündig geworden.
Es ist der reine Parteienproporz und zeigt exemplarisch wie sich die politischen Parteien um Ämter und Pöstchen balgen.

«1983 war erstmals von den GRÜNEN versucht worden, die Zahl der Vizepräsidenten auf fünf zu erhöhen, um ebenfalls im Präsidium vertreten zu sein. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt. Er wurde danach von der Partei mehrfach erneut gestellt, aber all diese Anträge scheiterten. Erst 1994 wurde die Mindestzahl so geändert, dass jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten sein muss. Demzufolge hatte der Deutsche Bundestag von 1998 bis 2002 fünf Vizepräsidenten (die PDS war in Fraktionsstärke vertreten), 1994 bis 1998 und seit 2002 gibt es vier Vizepräsidenten. Nach der Bundestagswahl 2005 einigten sich SPD, CDU und CSU in ihren Sondierungsgesprächen darauf, dass die SPD zwei Vizepräsidenten ernennen dürfe. Ein entsprechender Antrag wurde bei der konstituierenden Sitzung gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linkspartei angenommen.»

Vielleicht ist das Amt des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter ja nur deshalb so wichtig, weil der Bundestagspräsident Empfänger der Rechenschaftsberichte der politischen Parteien ist und die Einhaltung der Parteispendengesetze überwacht.
Außerdem ist da noch so eine Kleinigkeit wie die Erstattung der Wahlkampfkosten an die Parteien.
Zumindest die CDU hat da in den letzten Jahren so ihre Problemchen gehabt, die dann richtig ans Geld gegangen sind, als sich Vater „Abraham“ Thierse von der SPD ganz uneinsichtig zeigte. Dadurch waren angeblich sogar die Grundrechte der CDU verletzt und die Existenz der Partei gefährdet.

Daher kann es für Parteien schon lebensnotwendig sein, für dieses wichtige Amt zumindest einen Stellvertreter in den Startlöchern stehen zu haben.
Für den Fall aller Fälle.

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