Winterreifenpflicht

19. Oktober 2005 05:45

Mein lieber Freund!

„Der nächste Winter kommt bestimmt“ war lange Zeit ein Werbeslogan um Häuslesbesitzer daran zu erinnern, dass im Winter das Heizöl teurer wird und es sich aus Kostengründen anbieten könnte, schon im Sommer zu tanken.
Doch seit das Heizöl schon im Sommer so teuer ist wie sonst im kältesten Winter, genügt dieser Spruch nicht mehr um die Geldbörsen zu enteisen und zur Freigabe von Kohle gegen Heizöl zu bewegen.

Jetzt hat die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkannt und um den Binnenkonsum anzuregen soll die Straßenverkehrsordnung neu formuliert werden, denn eine “situationsabhängige Winterreifenpflicht” soll kommen.
Nun wäre es ja zu einfach, wenn von November bis März eines Jahres alle PKW und LKW nur noch mit Winterreifen auf bundesdeutschen Straßen unterwegs sein dürften, egal ob nun Schnee und Eis die Fahrbahnen bedecken oder nicht. Der Einfachheit halber hätte man die Winterreifenpflicht ja ganz einfach mit der Umstellung auf Winter- und Sommerzeit verbinden können Das hätte sich doch jeder Führerscheinneuling merken können.
Aber das wäre für Deutschland viel zu einfach, es muss schon „situationsabhängig“ sein.

Dabei bezeichnet das Wort Situation laut Wikipedia «die “Lage”, die Gebundenheit an Gegebenheiten oder Umstände, vor die jemand oder unter die ein Vorhaben oder eine Sache gestellt ist und die als konkrete Bedingungen die Möglichkeiten des Tuns oder Erleidens stellen und begrenzen, allgemein die Befindlichkeit in einer Umgebung, einem Zusammenhang oder einer Abhängigkeit».
Haben Sie das verstanden?
Wenn nein, dann sollten Sie sich ernsthaft bemühen dies zu tun, denn abhängig von einer solchen Situation müssen Sie zukünftig entscheiden ob Sie für eine andere Bereifung Ihres Fahrzeugs zu sorgen haben und darauf achten müssen, dass Ihnen das Wasser in der Scheibenwischanlage nicht gefriert.
In der zum Jahresende 2005 geplanten Neufassung der Straßenverkehrsordnung (STVO) soll es im Paragraphen 2 Absatz 3a zukünftig heißen: „Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwischanlage.

Wer also ab 1. Januar 2005 mit Sommerreifen und/oder eingefrorenem Wischwasser über winterliche Straße fährt, muss mit einem Bußgeld von 20 Euro rechnen. Wer darüber hinaus mit seinem Nobelhobel auch noch den Verkehr behindert, muss 40 Euro abdrücken.

Aber noch ist die Gesetzesnovelle nicht rechtskräftig. Derzeit liegt sie noch beim Bundesrat und wartet auf ihre Verabschiedung. Aber die Mädels und Jungs haben ja auch schon die Biergartenverordnung und die Fahrerlaubnis für 17-Jährige durchgewunken, also machen Sie sich mal keine zu großen Hoffnungen, dass dieser Kelch am deutschen Autofahrer vorüber gehen wird. Denn die Vermeidung von eingefrorenem Wischwasser und die winterliche Bereifung sollen natürlich (was denken Sie denn) der Verkehrssicherheit dienen. Oder wussten Sie, dass laut www.pro-winterreifen.de 70% aller Autounfälle direkt oder indirekt mit dem Reifen und dem Fahrbahnbelag zu tun haben?
Und ich dachte immer es wäre primär die schlichte Existenz des Autos, dessen so häufig genannte „nicht angepasste Geschwindigkeit“ oder gar „Johnny Walker & Co.“ am Steuer.

Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen des Verkehrsministerium war zu hören, dass Wettersituationen derzeit nur sehr schwer juristisch eindeutig genau zu definieren sind.
So könne sich natürlich ein Fahrzeughalter beispielsweise fragen, was der Gesetzgeber unter einer angemessenen Bereifung verstehe und wie er sommerliche und winterliche Wetterverhältnisse definiere.
Jedoch werde das Versäumnis eines Autofahrers sein Fahrzeug entsprechend auszurüsten, natürlich dann eindeutig klar, wenn bereits ein Unfall passiert ist.

Ohne nun Jurist zu sein, aber so ungefähr habe ich mir das auch vorgestellt.
Ab 2007 soll diese Verordnung der Straßenverkehrsordnung auch auf andere Verkehrsteilnehmer und Fußgänger angewandt werden.
Dann wehe Ihnen, wenn Sie von den Überwachungsbehörden bei Temperaturen unter 4 Grad mit profillosen Schuhen auf der Straße angetroffen werden.
Und wenn dann auch noch Frostschutzmittel in der Blutbahn fehlt, dann kann das bei ganz hartnäckigen Zeitgenossen sogar Punkte in Flensburg geben.

(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 19. Oktober 2005 um 05:45:29 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

Eine Nachricht hinterlassen

*Notwendig
*Notwendig (wird nicht veröffentlicht)
 

Winterreifenpflicht

19. Oktober 2005 05:45

Mein lieber Freund!

„Der nächste Winter kommt bestimmt“ war lange Zeit ein Werbeslogan um Häuslesbesitzer daran zu erinnern, dass im Winter das Heizöl teurer wird und es sich aus Kostengründen anbieten könnte, schon im Sommer zu tanken.
Doch seit das Heizöl schon im Sommer so teuer ist wie sonst im kältesten Winter, genügt dieser Spruch nicht mehr um die Geldbörsen zu enteisen und zur Freigabe von Kohle gegen Heizöl zu bewegen.

Jetzt hat die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkannt und um den Binnenkonsum anzuregen soll die Straßenverkehrsordnung neu formuliert werden, denn eine “situationsabhängige Winterreifenpflicht” soll kommen.
Nun wäre es ja zu einfach, wenn von November bis März eines Jahres alle PKW und LKW nur noch mit Winterreifen auf bundesdeutschen Straßen unterwegs sein dürften, egal ob nun Schnee und Eis die Fahrbahnen bedecken oder nicht. Der Einfachheit halber hätte man die Winterreifenpflicht ja ganz einfach mit der Umstellung auf Winter- und Sommerzeit verbinden können Das hätte sich doch jeder Führerscheinneuling merken können.
Aber das wäre für Deutschland viel zu einfach, es muss schon „situationsabhängig“ sein.

Dabei bezeichnet das Wort Situation laut Wikipedia «die “Lage”, die Gebundenheit an Gegebenheiten oder Umstände, vor die jemand oder unter die ein Vorhaben oder eine Sache gestellt ist und die als konkrete Bedingungen die Möglichkeiten des Tuns oder Erleidens stellen und begrenzen, allgemein die Befindlichkeit in einer Umgebung, einem Zusammenhang oder einer Abhängigkeit».
Haben Sie das verstanden?
Wenn nein, dann sollten Sie sich ernsthaft bemühen dies zu tun, denn abhängig von einer solchen Situation müssen Sie zukünftig entscheiden ob Sie für eine andere Bereifung Ihres Fahrzeugs zu sorgen haben und darauf achten müssen, dass Ihnen das Wasser in der Scheibenwischanlage nicht gefriert.
In der zum Jahresende 2005 geplanten Neufassung der Straßenverkehrsordnung (STVO) soll es im Paragraphen 2 Absatz 3a zukünftig heißen: „Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwischanlage.

Wer also ab 1. Januar 2005 mit Sommerreifen und/oder eingefrorenem Wischwasser über winterliche Straße fährt, muss mit einem Bußgeld von 20 Euro rechnen. Wer darüber hinaus mit seinem Nobelhobel auch noch den Verkehr behindert, muss 40 Euro abdrücken.

Aber noch ist die Gesetzesnovelle nicht rechtskräftig. Derzeit liegt sie noch beim Bundesrat und wartet auf ihre Verabschiedung. Aber die Mädels und Jungs haben ja auch schon die Biergartenverordnung und die Fahrerlaubnis für 17-Jährige durchgewunken, also machen Sie sich mal keine zu großen Hoffnungen, dass dieser Kelch am deutschen Autofahrer vorüber gehen wird. Denn die Vermeidung von eingefrorenem Wischwasser und die winterliche Bereifung sollen natürlich (was denken Sie denn) der Verkehrssicherheit dienen. Oder wussten Sie, dass laut www.pro-winterreifen.de 70% aller Autounfälle direkt oder indirekt mit dem Reifen und dem Fahrbahnbelag zu tun haben?
Und ich dachte immer es wäre primär die schlichte Existenz des Autos, dessen so häufig genannte „nicht angepasste Geschwindigkeit“ oder gar „Johnny Walker & Co.“ am Steuer.

Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen des Verkehrsministerium war zu hören, dass Wettersituationen derzeit nur sehr schwer juristisch eindeutig genau zu definieren sind.
So könne sich natürlich ein Fahrzeughalter beispielsweise fragen, was der Gesetzgeber unter einer angemessenen Bereifung verstehe und wie er sommerliche und winterliche Wetterverhältnisse definiere.
Jedoch werde das Versäumnis eines Autofahrers sein Fahrzeug entsprechend auszurüsten, natürlich dann eindeutig klar, wenn bereits ein Unfall passiert ist.

Ohne nun Jurist zu sein, aber so ungefähr habe ich mir das auch vorgestellt.
Ab 2007 soll diese Verordnung der Straßenverkehrsordnung auch auf andere Verkehrsteilnehmer und Fußgänger angewandt werden.
Dann wehe Ihnen, wenn Sie von den Überwachungsbehörden bei Temperaturen unter 4 Grad mit profillosen Schuhen auf der Straße angetroffen werden.
Und wenn dann auch noch Frostschutzmittel in der Blutbahn fehlt, dann kann das bei ganz hartnäckigen Zeitgenossen sogar Punkte in Flensburg geben.

(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 19. Oktober 2005 um 05:45:29 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

Eine Nachricht hinterlassen

*Notwendig
*Notwendig (wird nicht veröffentlicht)