Touristenvisum

28. April 2005 05:45

Mein lieber Freund!

Da wird sich der Aussenjoschka aber freuen, denn der Bundesgerichtshof hat unter dem Aktenzeichen 2 StR 457/04 jetzt entschieden, dass wer als Ausländer mit Touristenvisum nach Deutschland einreist um unerlaubt zu arbeiten, sich nicht wegen unerlaubter Einreise strafbar mache.
Das Touristenvisum bleibe nämlich formal auch dann wirksam, wenn es unter falschen Angaben erschlichen wurde.
Erst die unter falschen Angaben erschlichene Verlängerung des Touristenvisums in Deutschland ist demnach strafbar.

Nicht nur der lange Arbeitstag, das späte, aber gute Abendessen und ein hervorragendes Pils aus Schwetzingen bei Heidelberg konnten die Ursache sein, dass ich die beiden letzten Sätze nicht auf Anhieb begriffen habe. Das dauerte seine Zeit und kostete einer weiteren Flasche Pils das Leben. Zwischenzeitlich habe ich die Bedeutung der beiden Sätze begriffen, aber verstanden habe ich sie immer noch nicht.
Anscheinend verhält es sich mit den Touristenvisa für Ausländer wie mit der Abgabe von Alkohol an Jugendliche. Alkohol darf an Jugendliche nicht abgegeben werden, auch wenn die steif und fest behaupten, dass sie volljährig sind. Da wird kein Unterschied gemacht, ob sich der Jugendliche den ersten Schnaps erschwindelt oder den zweiten.

Aber beim Visum wird juristisch sehr genau unterschieden, ob sich ein Ausländer das Visum oder die Verlängerung des Visums erschwindelt.

Also wenn ich ganz ehrlich bin, habe ich sowohl für die Jugendlichen als auch für die Ausländer ein gewisses Verständnis.
Aber verstanden habe ich das mit dem Visum immer noch nicht.

Ich glaube, ich brauche jetzt erst mal nen Schnaps.
Apropo Schnaps. Wie ist das eigentlich mit Alkohol am Steuer?
Geht man da auch straffrei aus, wenn man zum ersten Mal erwischt wird und auf die Frage: „Haben sie etwas getrunken“ mit „nein“ antwortet?

Auf der Internetseite des Bundesgerichtshofes habe ich das Urteil 2 StR 457/04 leider nicht finden können.
Könnte es sein, dass uns die Tagesschau mit dieser Meldung vereimern will oder es sich um einen späten Aprilscherz des BGH handeln könnte.

Sie interessieren sich für ein Touristenvisum?
Schauen Sie doch mal nach unter welchen Bedingungen Sie in die Ukraine einreisen dürfen.
Ganz interessant sind auch die Bestimmungen der Ukraine über Ein- und Ausfuhr von Geld, denn der ausgeführte Geldbetrag darf den bei der Einreise angegebenen Betrag nicht übersteigen.
Ganz schön clever die Ukrainer!
Damit halten sich die westliche Prostituierte vom Leib, weil umsonst poppen können die auch in der BRddr.

(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 28. April 2005 um 05:45:37 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

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28. April 2005 05:45

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Da wird sich der Aussenjoschka aber freuen, denn der Bundesgerichtshof hat unter dem Aktenzeichen 2 StR 457/04 jetzt entschieden, dass wer als Ausländer mit Touristenvisum nach Deutschland einreist um unerlaubt zu arbeiten, sich nicht wegen unerlaubter Einreise strafbar mache.
Das Touristenvisum bleibe nämlich formal auch dann wirksam, wenn es unter falschen Angaben erschlichen wurde.
Erst die unter falschen Angaben erschlichene Verlängerung des Touristenvisums in Deutschland ist demnach strafbar.

Nicht nur der lange Arbeitstag, das späte, aber gute Abendessen und ein hervorragendes Pils aus Schwetzingen bei Heidelberg konnten die Ursache sein, dass ich die beiden letzten Sätze nicht auf Anhieb begriffen habe. Das dauerte seine Zeit und kostete einer weiteren Flasche Pils das Leben. Zwischenzeitlich habe ich die Bedeutung der beiden Sätze begriffen, aber verstanden habe ich sie immer noch nicht.
Anscheinend verhält es sich mit den Touristenvisa für Ausländer wie mit der Abgabe von Alkohol an Jugendliche. Alkohol darf an Jugendliche nicht abgegeben werden, auch wenn die steif und fest behaupten, dass sie volljährig sind. Da wird kein Unterschied gemacht, ob sich der Jugendliche den ersten Schnaps erschwindelt oder den zweiten.

Aber beim Visum wird juristisch sehr genau unterschieden, ob sich ein Ausländer das Visum oder die Verlängerung des Visums erschwindelt.

Also wenn ich ganz ehrlich bin, habe ich sowohl für die Jugendlichen als auch für die Ausländer ein gewisses Verständnis.
Aber verstanden habe ich das mit dem Visum immer noch nicht.

Ich glaube, ich brauche jetzt erst mal nen Schnaps.
Apropo Schnaps. Wie ist das eigentlich mit Alkohol am Steuer?
Geht man da auch straffrei aus, wenn man zum ersten Mal erwischt wird und auf die Frage: „Haben sie etwas getrunken“ mit „nein“ antwortet?

Auf der Internetseite des Bundesgerichtshofes habe ich das Urteil 2 StR 457/04 leider nicht finden können.
Könnte es sein, dass uns die Tagesschau mit dieser Meldung vereimern will oder es sich um einen späten Aprilscherz des BGH handeln könnte.

Sie interessieren sich für ein Touristenvisum?
Schauen Sie doch mal nach unter welchen Bedingungen Sie in die Ukraine einreisen dürfen.
Ganz interessant sind auch die Bestimmungen der Ukraine über Ein- und Ausfuhr von Geld, denn der ausgeführte Geldbetrag darf den bei der Einreise angegebenen Betrag nicht übersteigen.
Ganz schön clever die Ukrainer!
Damit halten sich die westliche Prostituierte vom Leib, weil umsonst poppen können die auch in der BRddr.

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