Der Quasi-Verteidigungsfall

4. Januar 2007 05:45

Mein lieber Freund!

Das Kapern von Schiffen, über lange Zeit einst beliebtes Mittel zur Schwächung des Feindes im Rahmen von kriegerischen Auseinandersetzungen, ist seit dem letzten Jahrhundert etwas aus der Mode gekommen und im Jahre 1856 mit der Deklaration von Paris sogar geächtet worden.
In den Jahren und Jahrzehnten danach gingen dann die Schiffe in die Luft und man sprach folgerichtig von „Luftschiffen“ und ihren „Kapitänen“ die mit ihren „Passagieren“ durch die Lüfte „fahren“.
Die Kapitäne sind geblieben und auch die Passagiere sind noch da, aber aus den Luftschiffen wurden „Flugzeuge“ mit denen man durch die Luft „fliegt“ um rasch von A nach B zu kommen.
Spätestens seit dem 11. September 2001 ist das Kapern von Flugzeugen nebst Passagieren wieder in Mode gekommen, wenn auch nur um sich damit auf dem Weg von A nach B mit Mann und Maus auf ein beliebiges Objekt X stürzen zu können.

Damit dieser terroristische Akt mit militärischen Mitteln abgewehrt und das „gekaperte“ Flugobjekt samt Kaperern, Kapitän, Mannschaft und Passagieren abgeschossen werden kann, will nun der behinderte Innenminister unseres Landes das Grundgesetz der Republik an die Erfordernisse einer globalisierten Weltpolitik anpassen.
Daher soll im Grundgesetz neben dem „Verteidigungsfall“ auch der „Quasi-Verteidigungsfall“ als möglicher Anlass zum militärischen Gegenschlag im Innern verankert werden.
Dazu möchte der Innenwolfgang mit dem Kosenamen „IM Zweirad“ den Artikel 87a Absatz 2 des Grundgesetzes ändern und den Satz „außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt“ in „außer zur Verteidigung sowie zur unmittelbaren Abwehr eines sonstigen Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt“ ändern.

Auf den ersten Blick liest sich das flott und die Einfügung fällt auf den ersten Blick kaum auf. Doch spätestens bei der Beantwortung der Frage, was denn ein „sonstiger Angriff auf die Grundlagen des Gemeinwesens“ sein könnte, der zur „unmittelbaren Abwehr“ militärische Maßnahmen erfordert, graust sich nicht nur die Stirn des aufmerksamen Bürgers, der in den letzten Jahren zu viele Angriffe auf das Gemeinwesen und dessen gezielte Umwandlung zum gemeinen Wesen beobachten und erfahren musste.

Daher erscheint mir persönlich die Diskussion um den „Quasi-Verteidigungsfall“ an der Sache vorbeizugehen, haben wir doch mit den Quasi-Reformen der Agenda2010 seit Jahren eine offizielle Kriegserklärung gegen das eigene Volk und damit einen Krieg im Innern, der bislang allerdings über einige bürokratische Scharmützel nicht hinausgekommen ist, obwohl täglich viel Blut fließt. Leider bluten dabei immer noch die Falschen.

Um den, wie besessen um innere Sicherheit ringenden Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in seinem unermüdlichen Streben nach Anpassung des Grundgesetzes an seine Gedankenwelten zu unterstützen, sollten wir ihm zur Stütze seines Gedächtnisses eine Taschenbuchausgabe des Grundgesetzes schenken und täglich mit ihm zusammen das fehlerfreie Aufsagen des §1 GG üben:

  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
  2. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
  3. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Solche Übungen sind besonders für unseren Innenminister extrem wichtig, konnte er sich doch schon nach kurzer Zeit nicht mehr richtig an seine Rolle in der CDU-Spendenaffäre erinnern, Bis heute ist er so vergesslich, dass ihm einfach nicht einfallen will wo ihm der Waffenlieferant Schreiber zum ersten Mal über den Weg gelaufen ist und wo die von diesem empfangene „Spende“ über DM 100.000 abgeblieben sein könnte.«Anfang September 2000 entschuldigte sich Schäuble vor dem Bundestag gegenüber der deutschen Öffentlichkeit dafür, „dass unter der Verantwortung der CDU Gesetze gebrochen wurden“. Weiterhin entschuldigte er sich auch „beim“ Bundestag dafür, dass er – Schäuble – im Dezember 1999 einen Teil der Wahrheit über seinen Kontakt zum Waffenhändler Karlheinz Schreiber verschwiegen hatte.» steht bei Wikipedia zu lesen.

Da sollten also nicht nur die „Frequent Traveller“ der Lufthansa hellhörig werden, wenn ausgerechnet dieser Mann in Sachen „Luftsicherheit“ und „Quasi-Verteidigungsfall“ am Grundgesetz rumfummeln möchte.

Übrigens gab es in der Geschichte, zumindest soweit ich mich erinnern kann, noch nie einen”Quasi-Verteidigungsfall” aber schon mal einen Quasi-Krieg, sogar mit real gekaperten Schiffen, weil die Vereinigten Staaten von Amerika glaubten, wegen dem Regimewechsel nach der Französischen Revolution ihre Staatsschulden nicht zurückbezahlen zu müssen.

Aber so ein Bezug zur aktuellen Lage in der wiedervereinigten BRddr wäre nun doch ein bisschen weit her geholt, denn zu den Staatsschulden und dem Glauben der Schuldner, da fehlt uns ja noch die Revolution.

Machopan
(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 4. Januar 2007 um 05:45:52 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können ein Kommentar schreiben oder ein Trackback hinterlegen.

5 Antworten zu “Der Quasi-Verteidigungsfall”

  1. Bollermann meint:

    Moin, moin !

    Ja, da hat mal wieder einer dieser wahnsinnig intensiv nachdenkenden Politiker das produziert, was bei der Kuh als geballte Ladung hinten raus kommt.

    Mich, als ehemals betroffener Aviateur, würde einmal interessieren, wie sich Herr Schäuble so etwas in der Praxis vorstellt. Sollen von nun an quasi “Abschussrotten” im Dauerbereitschaftsdienst sein ? Doch damit ist nicht geklärt, ob dann wirklich die Richtigen abgeschossen werden.

    Lassen Sie sich von mir gesagt sein: totalen technischen Funkausfall gab es bereits so häufig bei Flugzeugen und auch anderswo, dass man es nicht mehr zählen kann. Vom geistigen Funkausfall will ich nicht einmal sprechen.

    Nun gibt es für den totalen Funkausfall ganz bestimmte Verfahrensregeln darüber, was die betroffenen Aviateure dann zu tun haben. Doch glauben Sie mir eins: gerade in solchen Situationen beginnt die menschliche Unzulänglichkeit. Nicht nur deshalb, weil es keine einheitlichen Regeln gibt, sondern weil alles so kompliziert wurde, dass nur noch die Verursacher des bürokratischen Nonsens wissen, was unter welchen Bedingungen und bestimmten Zeitpunkten von den Aviateuren erwartet wird.

    Und dann ist immer noch nicht der Fall abgedeckt, in welchem ein Aviateur seinem und dem Leben seiner Mitflieger ein Ende setzen will. Warum er das sollte ? Fragen Sie doch mal bei einer großen deutschen Luftfahrtgesellschaft nach, wie viele Suizid-Fälle es denn bereits gegeben hat und vor allem: woran das lag !

    Die Chance, dass nach dem 11. September erneut ein Jet in einen Turm gesteuert wird ist sehr gering. Die Amerikaner wurden damals ständig darauf hingewiesen, dass ihre inneramerikanische Sekurity ein einziger Trümmerhaufen ist. Sie glaubten es nicht - bis zum 11. September !

  2. Machopan meint:

    In der Gedankenwelt des Herrn Schäuble geht es doch gar nicht darum den “Richtigen” abzuschießen. Denn das ist doch der Flieger, der mit 800 km/h und ohne “radio contact” im Luftraum der BRD unterwegs ist. Da vergehen vom Erkennen eines terroristischen Angriffs bis zum Einschlag im Zielobjekt nur wenige Minuten.
    Das weiß auch der Herr Schäuble! Ihm geht es doch nur um die Änderung des Grundgesetzes “zur unmittelbaren Abwehr eines sonstigen Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens“.

    Und diese “sonstigen Angriffe” könnten ja durchaus von langer Hand geplant sein und wenn man dann das Militär nicht im eigenen Land einsetzen kann, um die die eigene Haut oder den eigenen Arsch zu retten, das wär dann schon irgendwie … suboptimal.

  3. Matthias meint:

    Ahoi,

    besuche seit geraumer Zeit Ihre Website…..ich bin positiv beeindruckt von der Art wie Sie schreiben und was Sie schreiben. Immer genau am Puls und immer korrekt. Ich hab schon geglaubt ich muß dieser Regierung alles glauben……….bin total begeistert!!!!
    Herzlichen Dank dafür.

  4. Fred Sky meint:

    Lieber Machopan,
    ich neige gelegentlich zur Selbstironie, und Sie haben es auch sicherlich so verstanden.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Ironie
    Zum Innenminister kann ich nur vermuten, daß er geltungsbedürftig, aber nicht auf technischem Stand ist, nur medienwirksames Palaver. Im elektronischen Zeitalter, wo Fahrzeuge auf dem Mond und Mars ferngesteuert werden, dürfte es wohl kein Problem sein, vom Boden aus die Steuerung von Flugzeugen im “Notfall” zu übernehmen, auch gegen den Willen des Piloten. Auch das Abschalten der Triebwerke wäre so sekundenschnell möglich. Wer da vom “Abschießen” redet, hat wohl noch Pfeil und Bogen zu Hause - im eng besiedelten Raum wirkungslos und nur dumm - dumm - dumm!

  5. Machopan meint:

    Ich habe die Ironie vermutet, wollte aber sicher sein, dass sie vom Verfasser des Kommentars auch selbst gewollt war, denn leider häufelt sich nicht nur die Zahl der Spam-Kommentare, sondern auch die Zahl der Scherzkekse, die meinen ihre Gedankenpfützen im Namen anderer Personen absondern zu müssen.
    Also nichts für ungut, doch Vertrauen ist gut und Kontrolle ist am besten - meint der IM Zweirad.

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Der Quasi-Verteidigungsfall

4. Januar 2007 05:45

Mein lieber Freund!

Das Kapern von Schiffen, über lange Zeit einst beliebtes Mittel zur Schwächung des Feindes im Rahmen von kriegerischen Auseinandersetzungen, ist seit dem letzten Jahrhundert etwas aus der Mode gekommen und im Jahre 1856 mit der Deklaration von Paris sogar geächtet worden.
In den Jahren und Jahrzehnten danach gingen dann die Schiffe in die Luft und man sprach folgerichtig von „Luftschiffen“ und ihren „Kapitänen“ die mit ihren „Passagieren“ durch die Lüfte „fahren“.
Die Kapitäne sind geblieben und auch die Passagiere sind noch da, aber aus den Luftschiffen wurden „Flugzeuge“ mit denen man durch die Luft „fliegt“ um rasch von A nach B zu kommen.
Spätestens seit dem 11. September 2001 ist das Kapern von Flugzeugen nebst Passagieren wieder in Mode gekommen, wenn auch nur um sich damit auf dem Weg von A nach B mit Mann und Maus auf ein beliebiges Objekt X stürzen zu können.

Damit dieser terroristische Akt mit militärischen Mitteln abgewehrt und das „gekaperte“ Flugobjekt samt Kaperern, Kapitän, Mannschaft und Passagieren abgeschossen werden kann, will nun der behinderte Innenminister unseres Landes das Grundgesetz der Republik an die Erfordernisse einer globalisierten Weltpolitik anpassen.
Daher soll im Grundgesetz neben dem „Verteidigungsfall“ auch der „Quasi-Verteidigungsfall“ als möglicher Anlass zum militärischen Gegenschlag im Innern verankert werden.
Dazu möchte der Innenwolfgang mit dem Kosenamen „IM Zweirad“ den Artikel 87a Absatz 2 des Grundgesetzes ändern und den Satz „außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt“ in „außer zur Verteidigung sowie zur unmittelbaren Abwehr eines sonstigen Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt“ ändern.

Auf den ersten Blick liest sich das flott und die Einfügung fällt auf den ersten Blick kaum auf. Doch spätestens bei der Beantwortung der Frage, was denn ein „sonstiger Angriff auf die Grundlagen des Gemeinwesens“ sein könnte, der zur „unmittelbaren Abwehr“ militärische Maßnahmen erfordert, graust sich nicht nur die Stirn des aufmerksamen Bürgers, der in den letzten Jahren zu viele Angriffe auf das Gemeinwesen und dessen gezielte Umwandlung zum gemeinen Wesen beobachten und erfahren musste.

Daher erscheint mir persönlich die Diskussion um den „Quasi-Verteidigungsfall“ an der Sache vorbeizugehen, haben wir doch mit den Quasi-Reformen der Agenda2010 seit Jahren eine offizielle Kriegserklärung gegen das eigene Volk und damit einen Krieg im Innern, der bislang allerdings über einige bürokratische Scharmützel nicht hinausgekommen ist, obwohl täglich viel Blut fließt. Leider bluten dabei immer noch die Falschen.

Um den, wie besessen um innere Sicherheit ringenden Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in seinem unermüdlichen Streben nach Anpassung des Grundgesetzes an seine Gedankenwelten zu unterstützen, sollten wir ihm zur Stütze seines Gedächtnisses eine Taschenbuchausgabe des Grundgesetzes schenken und täglich mit ihm zusammen das fehlerfreie Aufsagen des §1 GG üben:

  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
  2. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
  3. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Solche Übungen sind besonders für unseren Innenminister extrem wichtig, konnte er sich doch schon nach kurzer Zeit nicht mehr richtig an seine Rolle in der CDU-Spendenaffäre erinnern, Bis heute ist er so vergesslich, dass ihm einfach nicht einfallen will wo ihm der Waffenlieferant Schreiber zum ersten Mal über den Weg gelaufen ist und wo die von diesem empfangene „Spende“ über DM 100.000 abgeblieben sein könnte.«Anfang September 2000 entschuldigte sich Schäuble vor dem Bundestag gegenüber der deutschen Öffentlichkeit dafür, „dass unter der Verantwortung der CDU Gesetze gebrochen wurden“. Weiterhin entschuldigte er sich auch „beim“ Bundestag dafür, dass er – Schäuble – im Dezember 1999 einen Teil der Wahrheit über seinen Kontakt zum Waffenhändler Karlheinz Schreiber verschwiegen hatte.» steht bei Wikipedia zu lesen.

Da sollten also nicht nur die „Frequent Traveller“ der Lufthansa hellhörig werden, wenn ausgerechnet dieser Mann in Sachen „Luftsicherheit“ und „Quasi-Verteidigungsfall“ am Grundgesetz rumfummeln möchte.

Übrigens gab es in der Geschichte, zumindest soweit ich mich erinnern kann, noch nie einen”Quasi-Verteidigungsfall” aber schon mal einen Quasi-Krieg, sogar mit real gekaperten Schiffen, weil die Vereinigten Staaten von Amerika glaubten, wegen dem Regimewechsel nach der Französischen Revolution ihre Staatsschulden nicht zurückbezahlen zu müssen.

Aber so ein Bezug zur aktuellen Lage in der wiedervereinigten BRddr wäre nun doch ein bisschen weit her geholt, denn zu den Staatsschulden und dem Glauben der Schuldner, da fehlt uns ja noch die Revolution.

Machopan
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Dieser Beitrag wurde geschrieben am 4. Januar 2007 um 05:45:52 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können ein Kommentar schreiben oder ein Trackback hinterlegen.

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  1. Bollermann meint:

    Moin, moin !

    Ja, da hat mal wieder einer dieser wahnsinnig intensiv nachdenkenden Politiker das produziert, was bei der Kuh als geballte Ladung hinten raus kommt.

    Mich, als ehemals betroffener Aviateur, würde einmal interessieren, wie sich Herr Schäuble so etwas in der Praxis vorstellt. Sollen von nun an quasi “Abschussrotten” im Dauerbereitschaftsdienst sein ? Doch damit ist nicht geklärt, ob dann wirklich die Richtigen abgeschossen werden.

    Lassen Sie sich von mir gesagt sein: totalen technischen Funkausfall gab es bereits so häufig bei Flugzeugen und auch anderswo, dass man es nicht mehr zählen kann. Vom geistigen Funkausfall will ich nicht einmal sprechen.

    Nun gibt es für den totalen Funkausfall ganz bestimmte Verfahrensregeln darüber, was die betroffenen Aviateure dann zu tun haben. Doch glauben Sie mir eins: gerade in solchen Situationen beginnt die menschliche Unzulänglichkeit. Nicht nur deshalb, weil es keine einheitlichen Regeln gibt, sondern weil alles so kompliziert wurde, dass nur noch die Verursacher des bürokratischen Nonsens wissen, was unter welchen Bedingungen und bestimmten Zeitpunkten von den Aviateuren erwartet wird.

    Und dann ist immer noch nicht der Fall abgedeckt, in welchem ein Aviateur seinem und dem Leben seiner Mitflieger ein Ende setzen will. Warum er das sollte ? Fragen Sie doch mal bei einer großen deutschen Luftfahrtgesellschaft nach, wie viele Suizid-Fälle es denn bereits gegeben hat und vor allem: woran das lag !

    Die Chance, dass nach dem 11. September erneut ein Jet in einen Turm gesteuert wird ist sehr gering. Die Amerikaner wurden damals ständig darauf hingewiesen, dass ihre inneramerikanische Sekurity ein einziger Trümmerhaufen ist. Sie glaubten es nicht - bis zum 11. September !

  2. Machopan meint:

    In der Gedankenwelt des Herrn Schäuble geht es doch gar nicht darum den “Richtigen” abzuschießen. Denn das ist doch der Flieger, der mit 800 km/h und ohne “radio contact” im Luftraum der BRD unterwegs ist. Da vergehen vom Erkennen eines terroristischen Angriffs bis zum Einschlag im Zielobjekt nur wenige Minuten.
    Das weiß auch der Herr Schäuble! Ihm geht es doch nur um die Änderung des Grundgesetzes “zur unmittelbaren Abwehr eines sonstigen Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens“.

    Und diese “sonstigen Angriffe” könnten ja durchaus von langer Hand geplant sein und wenn man dann das Militär nicht im eigenen Land einsetzen kann, um die die eigene Haut oder den eigenen Arsch zu retten, das wär dann schon irgendwie … suboptimal.

  3. Matthias meint:

    Ahoi,

    besuche seit geraumer Zeit Ihre Website…..ich bin positiv beeindruckt von der Art wie Sie schreiben und was Sie schreiben. Immer genau am Puls und immer korrekt. Ich hab schon geglaubt ich muß dieser Regierung alles glauben……….bin total begeistert!!!!
    Herzlichen Dank dafür.

  4. Fred Sky meint:

    Lieber Machopan,
    ich neige gelegentlich zur Selbstironie, und Sie haben es auch sicherlich so verstanden.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Ironie
    Zum Innenminister kann ich nur vermuten, daß er geltungsbedürftig, aber nicht auf technischem Stand ist, nur medienwirksames Palaver. Im elektronischen Zeitalter, wo Fahrzeuge auf dem Mond und Mars ferngesteuert werden, dürfte es wohl kein Problem sein, vom Boden aus die Steuerung von Flugzeugen im “Notfall” zu übernehmen, auch gegen den Willen des Piloten. Auch das Abschalten der Triebwerke wäre so sekundenschnell möglich. Wer da vom “Abschießen” redet, hat wohl noch Pfeil und Bogen zu Hause - im eng besiedelten Raum wirkungslos und nur dumm - dumm - dumm!

  5. Machopan meint:

    Ich habe die Ironie vermutet, wollte aber sicher sein, dass sie vom Verfasser des Kommentars auch selbst gewollt war, denn leider häufelt sich nicht nur die Zahl der Spam-Kommentare, sondern auch die Zahl der Scherzkekse, die meinen ihre Gedankenpfützen im Namen anderer Personen absondern zu müssen.
    Also nichts für ungut, doch Vertrauen ist gut und Kontrolle ist am besten - meint der IM Zweirad.

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