Moratorium

8. Mai 2007 05:45

Lieber Freund

Ich bin mir fast sicher, dass die Hälfte aller Befragten auf Anhieb nicht weiß was ein Moratorium ist und auch den Unterschied zu einem Krematorium nicht erklären kann.

Daher wird sich diesen Menschen auch der Zugang zu der Erkenntnis verschließen, dass der Herr Bundesinnenminister Schäuble seine Pläne zum Umbau der von außen bedrohten inneren Sicherheit unserer Gesellschaft nur aufgeschoben und noch nicht beerdigt hat.

So ist in der Financial Times Deutschland (FTD) zu lesen, dass eine namenlose Regierungssprecherin sagte: «“Es gibt ein Moratorium“. Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode angeordnet.»

Weiter schreibt die FTD, dass „Innenminister Wolfgang Schäuble das heimliche Ausspähen von Computerdaten vorläufig verboten habe.“
Zwar ist mir bei den bisherigen Aktivitäten unseres Bundesinnenministers das Lachen vergangen, doch diesmal rang sich mein Organismus doch zu einer derartigen Spontanreaktion durch, denn es ist schon lustig wie man etwas verbieten kann, das gar nicht erlaubt ist.
Aber der in der Wirtschaft grassierende Virus des „unvermeidbaren Verbotsirrtums gemäß §17 StGB“, von dem aus tiefenpsychologischer Sicht primär Personen mit einer gewissen Grundausstattung an kriminellen Energie befallen werden, schreckt auch vor Bundesministern nicht zurück.

Nach

  • Old „Schwurhand“ Hermann Höcherl, der sich im Rahmen der „Abhör-Affäre“ im Jahre 1963 mit seinem Spruch „Verfassungsschützer können nicht immer mit dem Grundgesetz unter dem Arm herum laufen“ für die Analen des Rechtsstaates qualifizierte und ins „Goldene Buch“ der Menschenrechte eintrug
  • Manfred Kanther, dem „schwarzen Sheriff“, der ungeniert mit diversen Geldkoffern durch die Republik und ins europäische Ausland reiste, bis er im Jahre 2000 über die Spendenaffäre der hessischen CDU stolperte und zu Fall kam, während sich Wolfgang Schäuble in dieser Angelegenheit an „nichts“ mehr erinnern kann.
  • Otto Schily, dem vom „grünen“ Saulus zum „roten“ Paulus gewandelten Rechtsanwalt und Strafverteidiger der RAF, der für seine „Otto-Kataloge“ zum Ausbau des deutschen und europäischen Überwachungssystems auf Kosten der Bürger- und Freiheitsrechte und für seine hartnäckigen Bemühungen zur Aushöhlung des Datenschutzes unter dem Deckmantel von Sicherheit und Terrorbekämpfung berüchtigt ist. 2005 unterzeichnete dieser Otto Schily in seiner damaligen Funktion als Bundesinnenminister eine Dienstanweisung für verdeckte Onlinedurchsuchungen von Computern und Computernetzwerken.

ist nun offensichtlich auch der IM Zweirad von diesem Virus befallen.

Denn statt einem „Moratorium“ mit aufschiebender Wirkung in Sachen Online-Durchsuchung hätte er doch nur die rechtswidrige Dienstanweisung Vorgängers im Amte aufheben müssen. Mir persönlich hätte auch eine Strafanzeige wegen „Missbrauch/Willkür im Amt“ oder „Anstiftung zu einer Straftat“ ganz gut gefallen, denn schließlich ist der Herr Schily einer der wenigen Bundesinnenminister, der noch nicht als Angeklagter vor den Schranken des Gerichts gestanden hat.
Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden.

Was nun als nächstes kommt?
Vermutlich die heimliche Rektoskopie potentieller Terroristen und Straftäter per Dienstanweisung!
Denn wie aus noch streng geheimen Ausforschungen und Erhebungen der Sicherheitsorgane zu entnehmen ist, ist in der BRddr mit einer zunehmenden Anzahl von Arschlöchern zu rechnen, die eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen.
Eine namenlose Regierungssprecherin wies darauf hin, dass diese Tatsache auch eine präventive Ausweitung der „Schnüffeltechniken“ notwendig mache.
Derzeit erarbeite daher eine Arbeitsgruppe des Bundesinnenministerium in Kooperation mit Vertretern der Wirtschaft an einem Konzept zur RFID-Überwachung von Klopapier mit integriertem biometrisch-genetischem Fingerabdruck.
Denn schließlich könne man im Interesse der Bürger und des rechtsstaatlich-demokratischen Gemeinwesens unseres Landes nicht so lange warten bis „die Kacke am dampfen ist“.

Machopan
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Dieser Beitrag wurde geschrieben am 8. Mai 2007 um 05:45:24 und abgelegt unter Rauchzeichen, Politik, Gesellschaft | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

6 Antworten zu “Moratorium”

  1. mitdenker meint:

    Wen wundert die Diensteifrigkeit des BMdI. Das Schema ist immer gleich gestrickt. Immer ist der böse Feind schuld. Ob bei GeStaPo oder StaSi oder BND. Nur die Methoden werden immer perfider. Schließlich kann man ja von den Vorgängerorganisationen hervorragend lernen. Die Kosten für das Betreiben der BStU müssen doch schließlich einen Nutzen haben, wenn man es schon vor über 60 Jahren vergessen, nee regelrecht verdrängt hat, eine Aufarbeitungsbehörde für die Verbrechen des Dritten Reiches einzurichten. Oder man war einfach geblendet von den vielen weißen Westen der Amtsträger der BRD.
    Und heute? Wieder trotz Wissen Verdrängung bei den Menschen?
    Klar - wer will sich schon mit solchen Dingen auseinandersetzen.
    Und - “mich betrifft es doch nicht”. Bis….

  2. Machopan meint:

    Ja, ja - aufgehoben ist nicht aufgeschoben, da muss man(n) schon mitdenken. Egal ob das GeStaPo oder StaSi oder KGB oder BND oder CIA oder FBI draufsteht, es ist immer “Guck und Horch” drin. Nur die politische Gesinnung und die Methoden unterscheiden sich geringfügig.
    Die Jungs sind da flexibel, deshalb fällt ihnen auch der fließende Wechsel zwischen den politischen Systemen so leicht.
    Von der GeStaPo zur StaSi oder gleich zum BND - Null problemo!

    Hörcherl war auch Parteimitglied in der NSDAP und ein paar Jahre später war er in der CSU und ist dann auch noch Innenminister zum Schutze unserer “freiheitlich demokratischen” Rechtsordnung geworden.

    Über Schily äußere ich mich lieber (noch) nicht und zu Schäuble fällt mir aber auch gar nichts mehr ein ;-)

  3. mitdenker meint:

    Ich will ja nicht lästern, aber vielleicht ist das Wölfchen im
    Dauerdilirium. Schließlich ist sein Brüderchen, der Tommy Vorstand einer Staatsbrauerei und das Wölfchen hat schließlich ausgiebig über zehn Jahre das Innenleben von Kneipen studiert (Wirtschaftswissenschaften)…
    Und dem Wein ist er nach Wikipedia wohl auch nicht abgeneigt, da steht etwas von Kabernet Kohl II, Kabernet Kohl III, Kabernet Kohl IV und Kabernet Merkel.
    Ich kenne zwar diese Weinsorten nicht - aber sie müssen wohl ganz schön dröhnen…
    Und nach 25 Jahren daueralloholisiert kricht man keen vernünftigs Word mehr ‘raus, wie ich jerade merke…

  4. otti meint:

    Moratorien, Krematorien und anderen -orien:

    Politiker in Sanatorien stecken - für immer!

  5. Machopan meint:

    Jetzt wo du das erwähnst, fällt mir ein, dass der Wolfgang zeitweise wirklich schaut als wäre er nicht mehr ganz Herr seiner Sinne. Zum Beispiel bei der letzten Islamkonferenz hat er auf mich visuell und verbal den Eindruck gemacht, als hätte er sich vorher ausgiebig mit Messwein imprägniert.
    Und die Augen … wie Klaus Kinski bei “Dr. Mabuse”.
    Oder war das der “Frosch mit der Maske”?

  6. otti meint:

    Bei Kinski denke ich eher an sein (Liebes-)spiel mit einem Schmetterling, der Klaus war ein Mensch, ein großartiger.

    Der Wortwitz der Feststellung, “dass der Herr Bundesinnenminister Schäuble seine Pläne zum Umbau der von außen bedrohten inneren Sicherheit unserer Gesellschaft nur aufgeschoben und noch nicht beerdigt hat”, ist insoweit zu substanziieren, als die politische Behauptung, der Staat werde von außen bzw. von Terroristen bedroht,bisher von der Politik nicht verifiziert wurde.
    Tatsächlich wird der Staat auf vielfältigste Weise von innen bedroht: von den Schreihälsen aus Politik, Wirtschaft und Medien.

    Der Staat macht den Staat kaputt.

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Moratorium

8. Mai 2007 05:45

Lieber Freund

Ich bin mir fast sicher, dass die Hälfte aller Befragten auf Anhieb nicht weiß was ein Moratorium ist und auch den Unterschied zu einem Krematorium nicht erklären kann.

Daher wird sich diesen Menschen auch der Zugang zu der Erkenntnis verschließen, dass der Herr Bundesinnenminister Schäuble seine Pläne zum Umbau der von außen bedrohten inneren Sicherheit unserer Gesellschaft nur aufgeschoben und noch nicht beerdigt hat.

So ist in der Financial Times Deutschland (FTD) zu lesen, dass eine namenlose Regierungssprecherin sagte: «“Es gibt ein Moratorium“. Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode angeordnet.»

Weiter schreibt die FTD, dass „Innenminister Wolfgang Schäuble das heimliche Ausspähen von Computerdaten vorläufig verboten habe.“
Zwar ist mir bei den bisherigen Aktivitäten unseres Bundesinnenministers das Lachen vergangen, doch diesmal rang sich mein Organismus doch zu einer derartigen Spontanreaktion durch, denn es ist schon lustig wie man etwas verbieten kann, das gar nicht erlaubt ist.
Aber der in der Wirtschaft grassierende Virus des „unvermeidbaren Verbotsirrtums gemäß §17 StGB“, von dem aus tiefenpsychologischer Sicht primär Personen mit einer gewissen Grundausstattung an kriminellen Energie befallen werden, schreckt auch vor Bundesministern nicht zurück.

Nach

  • Old „Schwurhand“ Hermann Höcherl, der sich im Rahmen der „Abhör-Affäre“ im Jahre 1963 mit seinem Spruch „Verfassungsschützer können nicht immer mit dem Grundgesetz unter dem Arm herum laufen“ für die Analen des Rechtsstaates qualifizierte und ins „Goldene Buch“ der Menschenrechte eintrug
  • Manfred Kanther, dem „schwarzen Sheriff“, der ungeniert mit diversen Geldkoffern durch die Republik und ins europäische Ausland reiste, bis er im Jahre 2000 über die Spendenaffäre der hessischen CDU stolperte und zu Fall kam, während sich Wolfgang Schäuble in dieser Angelegenheit an „nichts“ mehr erinnern kann.
  • Otto Schily, dem vom „grünen“ Saulus zum „roten“ Paulus gewandelten Rechtsanwalt und Strafverteidiger der RAF, der für seine „Otto-Kataloge“ zum Ausbau des deutschen und europäischen Überwachungssystems auf Kosten der Bürger- und Freiheitsrechte und für seine hartnäckigen Bemühungen zur Aushöhlung des Datenschutzes unter dem Deckmantel von Sicherheit und Terrorbekämpfung berüchtigt ist. 2005 unterzeichnete dieser Otto Schily in seiner damaligen Funktion als Bundesinnenminister eine Dienstanweisung für verdeckte Onlinedurchsuchungen von Computern und Computernetzwerken.

ist nun offensichtlich auch der IM Zweirad von diesem Virus befallen.

Denn statt einem „Moratorium“ mit aufschiebender Wirkung in Sachen Online-Durchsuchung hätte er doch nur die rechtswidrige Dienstanweisung Vorgängers im Amte aufheben müssen. Mir persönlich hätte auch eine Strafanzeige wegen „Missbrauch/Willkür im Amt“ oder „Anstiftung zu einer Straftat“ ganz gut gefallen, denn schließlich ist der Herr Schily einer der wenigen Bundesinnenminister, der noch nicht als Angeklagter vor den Schranken des Gerichts gestanden hat.
Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden.

Was nun als nächstes kommt?
Vermutlich die heimliche Rektoskopie potentieller Terroristen und Straftäter per Dienstanweisung!
Denn wie aus noch streng geheimen Ausforschungen und Erhebungen der Sicherheitsorgane zu entnehmen ist, ist in der BRddr mit einer zunehmenden Anzahl von Arschlöchern zu rechnen, die eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen.
Eine namenlose Regierungssprecherin wies darauf hin, dass diese Tatsache auch eine präventive Ausweitung der „Schnüffeltechniken“ notwendig mache.
Derzeit erarbeite daher eine Arbeitsgruppe des Bundesinnenministerium in Kooperation mit Vertretern der Wirtschaft an einem Konzept zur RFID-Überwachung von Klopapier mit integriertem biometrisch-genetischem Fingerabdruck.
Denn schließlich könne man im Interesse der Bürger und des rechtsstaatlich-demokratischen Gemeinwesens unseres Landes nicht so lange warten bis „die Kacke am dampfen ist“.

Machopan
(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 8. Mai 2007 um 05:45:24 und abgelegt unter Rauchzeichen, Politik, Gesellschaft | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

6 Antworten zu “Moratorium”

  1. mitdenker meint:

    Wen wundert die Diensteifrigkeit des BMdI. Das Schema ist immer gleich gestrickt. Immer ist der böse Feind schuld. Ob bei GeStaPo oder StaSi oder BND. Nur die Methoden werden immer perfider. Schließlich kann man ja von den Vorgängerorganisationen hervorragend lernen. Die Kosten für das Betreiben der BStU müssen doch schließlich einen Nutzen haben, wenn man es schon vor über 60 Jahren vergessen, nee regelrecht verdrängt hat, eine Aufarbeitungsbehörde für die Verbrechen des Dritten Reiches einzurichten. Oder man war einfach geblendet von den vielen weißen Westen der Amtsträger der BRD.
    Und heute? Wieder trotz Wissen Verdrängung bei den Menschen?
    Klar - wer will sich schon mit solchen Dingen auseinandersetzen.
    Und - “mich betrifft es doch nicht”. Bis….

  2. Machopan meint:

    Ja, ja - aufgehoben ist nicht aufgeschoben, da muss man(n) schon mitdenken. Egal ob das GeStaPo oder StaSi oder KGB oder BND oder CIA oder FBI draufsteht, es ist immer “Guck und Horch” drin. Nur die politische Gesinnung und die Methoden unterscheiden sich geringfügig.
    Die Jungs sind da flexibel, deshalb fällt ihnen auch der fließende Wechsel zwischen den politischen Systemen so leicht.
    Von der GeStaPo zur StaSi oder gleich zum BND - Null problemo!

    Hörcherl war auch Parteimitglied in der NSDAP und ein paar Jahre später war er in der CSU und ist dann auch noch Innenminister zum Schutze unserer “freiheitlich demokratischen” Rechtsordnung geworden.

    Über Schily äußere ich mich lieber (noch) nicht und zu Schäuble fällt mir aber auch gar nichts mehr ein ;-)

  3. mitdenker meint:

    Ich will ja nicht lästern, aber vielleicht ist das Wölfchen im
    Dauerdilirium. Schließlich ist sein Brüderchen, der Tommy Vorstand einer Staatsbrauerei und das Wölfchen hat schließlich ausgiebig über zehn Jahre das Innenleben von Kneipen studiert (Wirtschaftswissenschaften)…
    Und dem Wein ist er nach Wikipedia wohl auch nicht abgeneigt, da steht etwas von Kabernet Kohl II, Kabernet Kohl III, Kabernet Kohl IV und Kabernet Merkel.
    Ich kenne zwar diese Weinsorten nicht - aber sie müssen wohl ganz schön dröhnen…
    Und nach 25 Jahren daueralloholisiert kricht man keen vernünftigs Word mehr ‘raus, wie ich jerade merke…

  4. otti meint:

    Moratorien, Krematorien und anderen -orien:

    Politiker in Sanatorien stecken - für immer!

  5. Machopan meint:

    Jetzt wo du das erwähnst, fällt mir ein, dass der Wolfgang zeitweise wirklich schaut als wäre er nicht mehr ganz Herr seiner Sinne. Zum Beispiel bei der letzten Islamkonferenz hat er auf mich visuell und verbal den Eindruck gemacht, als hätte er sich vorher ausgiebig mit Messwein imprägniert.
    Und die Augen … wie Klaus Kinski bei “Dr. Mabuse”.
    Oder war das der “Frosch mit der Maske”?

  6. otti meint:

    Bei Kinski denke ich eher an sein (Liebes-)spiel mit einem Schmetterling, der Klaus war ein Mensch, ein großartiger.

    Der Wortwitz der Feststellung, “dass der Herr Bundesinnenminister Schäuble seine Pläne zum Umbau der von außen bedrohten inneren Sicherheit unserer Gesellschaft nur aufgeschoben und noch nicht beerdigt hat”, ist insoweit zu substanziieren, als die politische Behauptung, der Staat werde von außen bzw. von Terroristen bedroht,bisher von der Politik nicht verifiziert wurde.
    Tatsächlich wird der Staat auf vielfältigste Weise von innen bedroht: von den Schreihälsen aus Politik, Wirtschaft und Medien.

    Der Staat macht den Staat kaputt.

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