Nichtwähler

11. Mai 2006 05:45

Unter dem Titel „Mobilisierung als Schicksalsfrage?“ erschien im Heft „Die Politische Meinung“ vom Oktober 2001 eine Artikel von Prof. Dr. Michael Eilfort, dem Verfasser einer 1994 erschienenen Dissertation über die „Nichtwähler“.
Der Herr Professor beschäftigt sich also seit Jahren schon mit einer Gruppe von Menschen, die ständigen Zuwachs erhält, während der Rest der Bevölkerung schrumpft.

Auch wenn der Artikel vom Oktober 2001 schon ein paar Tage auf dem Rücken hat, ist er aktueller denn je, selbst wenn man die Meinung des Autors über den „Nichtwähler“ nicht unbedingt teilt: «Zum dritten gibt es einen Nichtwähler neueren Typs, den „wählenden Nichtwähler“. Politisch interessiert, entscheidet er sich bewusst für Wahlenthaltung, um Protest auszudrücken. Als Gründe der subjektiv empfundenen Unzufriedenheit werden in der Regel Skandale und Affären, Bürgerferne („die da oben“) ungelöste Probleme und fehlende Alternativen („alle gleich“) benannt - kurz: all das, was man gern mit dem Totschlagswort „Politikverdrossenheit“ umschreibt. Wo also zunehmende Wahlenthaltung in Teilen ein Krisenzeichen sein kann, ein Ausdruck von Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien, lässt sich das nicht zur generellen Kritik am politischen System verallgemeinern: Nicht jeder Akt von Wahlabstinenz ist als flammender Protest eines um die Demokratie besorgten Staatsbürgers zu sehen.»

Dennoch haben die Parteien einigen Grund, die „Nichtwähler“ zu fürchten, auch wenn ihnen beim bestehenden Wahlsystem nicht direkte Gefahr droht ihre Pfründe zu verlieren.

Eine politische Mehrheit für eine Änderung des Wahlgesetzes und die Einführung einer „Mindestwahlbeteiligung“ wird es wohl nicht geben, denn wer sägt sich schon gerne den Ast ab auf dem er selber sitzt. Auch die Möglichkeit der „Volksabstimmung“ wird sicher noch Jahrzehnte auf sich warten lassen. Welche Partei will sich denn wohl konkret nach der Wahl mit dem Wählerwillen beschäftigen oder gar mit ihm konfrontiert sehen.

Dennoch gibt es für Nichtwähler schon heute eine hervorragende Möglichkeit die Parteien in die Weichteile zu treten, denn die Parteien erhalten im Rahmen der staatlichen Parteienfinanzierung:

1. 0,70 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme oder
2. 0,70 Euro für jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme,

«Die öffentliche Parteienfinanzierung ist ein großes Beschäftigungsprogramm. Sie ist notwendig, nützlich und arbeitsplatzschaffend; die Steuerzahler sparen entsprechende Beträge bei den Leistungen für die Arbeitslosigkeit» meint etwas wirklichkeitsfern die Bundeszentrale für politische Bildung in ihrem Handwörterbuch des politischen Systems Deutschland unter „P“ wie Parteienfinanzierung, wobei das Maximum staatlicher Mittel, das allen Parteien höchstens ausgezahlt werden darf, 133 Millionen Euro beträgt.
Im Jahr 2005 erhielt die CDU so 45,2 Mio. Euro, die SPD 43,7 Mio. Euro die CSU 10,5 Mio. Euro gefolgt von der FDP und den Grünen mit jeweils 9,5 Mio. Euro. Selbst die NPD und die Republikaner bekamen noch jeweils 1,2 Mio. Euro ab.

Bei Wikipedia wird zwischen zwei Arten von Nichtwählern unterschieden:
Die konjunkturellen Nichtwähler stellen die größte Gruppe der Nichtwähler. Sie entscheiden von Wahl zu Wahl, ob sie sich beteiligen wollen oder nicht – je nachdem welche Bedeutung sie der Wahl beimessen (Bundestagswahlen zum Beispiel sehr viel höher als Europawahlen). Sie sind meist mit dem System zufrieden, verfügen über keine oder nur geringe Parteibindung und tendieren ganz allgemein zu wechselhaftem Wahlverhalten. Sie sehen Wählen noch als staatsbürgerliche Pflicht, die allerdings am Wahltag mit privaten Interessen konkurriert.

Die bekennenden Nichtwähler wollen mit ihrer Wahlenthaltung politischen Protest artikulieren. Sie stehen dem herrschenden politischen System kritisch gegenüber. Nichtwählerforscher Michael Eilfort sieht hier in der Wahlenthaltung das Ergebnis einer bewussten Entscheidung durch politisch informierte und interessierte Bürger.

Na, dann sollten die Nichtwähler doch mal bei der nächsten Wahl alle zum Wählen gehen und ihr Kreuz auf dem Stimmzettel bewusst so anbringen, dass der abgegebene Stimmzettel ungültig wird.
Denn ein Kreuz auf einem Wahlzettel bringt den Parteien nur 0,70 Euro.
Aber viele Kreuze auf einem Wahlzettel kosten sie richtig Geld.

(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 11. Mai 2006 um 05:45:58 und abgelegt unter Rauchzeichen | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

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Nichtwähler

11. Mai 2006 05:45

Unter dem Titel „Mobilisierung als Schicksalsfrage?“ erschien im Heft „Die Politische Meinung“ vom Oktober 2001 eine Artikel von Prof. Dr. Michael Eilfort, dem Verfasser einer 1994 erschienenen Dissertation über die „Nichtwähler“.
Der Herr Professor beschäftigt sich also seit Jahren schon mit einer Gruppe von Menschen, die ständigen Zuwachs erhält, während der Rest der Bevölkerung schrumpft.

Auch wenn der Artikel vom Oktober 2001 schon ein paar Tage auf dem Rücken hat, ist er aktueller denn je, selbst wenn man die Meinung des Autors über den „Nichtwähler“ nicht unbedingt teilt: «Zum dritten gibt es einen Nichtwähler neueren Typs, den „wählenden Nichtwähler“. Politisch interessiert, entscheidet er sich bewusst für Wahlenthaltung, um Protest auszudrücken. Als Gründe der subjektiv empfundenen Unzufriedenheit werden in der Regel Skandale und Affären, Bürgerferne („die da oben“) ungelöste Probleme und fehlende Alternativen („alle gleich“) benannt - kurz: all das, was man gern mit dem Totschlagswort „Politikverdrossenheit“ umschreibt. Wo also zunehmende Wahlenthaltung in Teilen ein Krisenzeichen sein kann, ein Ausdruck von Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien, lässt sich das nicht zur generellen Kritik am politischen System verallgemeinern: Nicht jeder Akt von Wahlabstinenz ist als flammender Protest eines um die Demokratie besorgten Staatsbürgers zu sehen.»

Dennoch haben die Parteien einigen Grund, die „Nichtwähler“ zu fürchten, auch wenn ihnen beim bestehenden Wahlsystem nicht direkte Gefahr droht ihre Pfründe zu verlieren.

Eine politische Mehrheit für eine Änderung des Wahlgesetzes und die Einführung einer „Mindestwahlbeteiligung“ wird es wohl nicht geben, denn wer sägt sich schon gerne den Ast ab auf dem er selber sitzt. Auch die Möglichkeit der „Volksabstimmung“ wird sicher noch Jahrzehnte auf sich warten lassen. Welche Partei will sich denn wohl konkret nach der Wahl mit dem Wählerwillen beschäftigen oder gar mit ihm konfrontiert sehen.

Dennoch gibt es für Nichtwähler schon heute eine hervorragende Möglichkeit die Parteien in die Weichteile zu treten, denn die Parteien erhalten im Rahmen der staatlichen Parteienfinanzierung:

1. 0,70 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme oder
2. 0,70 Euro für jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme,

«Die öffentliche Parteienfinanzierung ist ein großes Beschäftigungsprogramm. Sie ist notwendig, nützlich und arbeitsplatzschaffend; die Steuerzahler sparen entsprechende Beträge bei den Leistungen für die Arbeitslosigkeit» meint etwas wirklichkeitsfern die Bundeszentrale für politische Bildung in ihrem Handwörterbuch des politischen Systems Deutschland unter „P“ wie Parteienfinanzierung, wobei das Maximum staatlicher Mittel, das allen Parteien höchstens ausgezahlt werden darf, 133 Millionen Euro beträgt.
Im Jahr 2005 erhielt die CDU so 45,2 Mio. Euro, die SPD 43,7 Mio. Euro die CSU 10,5 Mio. Euro gefolgt von der FDP und den Grünen mit jeweils 9,5 Mio. Euro. Selbst die NPD und die Republikaner bekamen noch jeweils 1,2 Mio. Euro ab.

Bei Wikipedia wird zwischen zwei Arten von Nichtwählern unterschieden:
Die konjunkturellen Nichtwähler stellen die größte Gruppe der Nichtwähler. Sie entscheiden von Wahl zu Wahl, ob sie sich beteiligen wollen oder nicht – je nachdem welche Bedeutung sie der Wahl beimessen (Bundestagswahlen zum Beispiel sehr viel höher als Europawahlen). Sie sind meist mit dem System zufrieden, verfügen über keine oder nur geringe Parteibindung und tendieren ganz allgemein zu wechselhaftem Wahlverhalten. Sie sehen Wählen noch als staatsbürgerliche Pflicht, die allerdings am Wahltag mit privaten Interessen konkurriert.

Die bekennenden Nichtwähler wollen mit ihrer Wahlenthaltung politischen Protest artikulieren. Sie stehen dem herrschenden politischen System kritisch gegenüber. Nichtwählerforscher Michael Eilfort sieht hier in der Wahlenthaltung das Ergebnis einer bewussten Entscheidung durch politisch informierte und interessierte Bürger.

Na, dann sollten die Nichtwähler doch mal bei der nächsten Wahl alle zum Wählen gehen und ihr Kreuz auf dem Stimmzettel bewusst so anbringen, dass der abgegebene Stimmzettel ungültig wird.
Denn ein Kreuz auf einem Wahlzettel bringt den Parteien nur 0,70 Euro.
Aber viele Kreuze auf einem Wahlzettel kosten sie richtig Geld.

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