Wahlrechtsausschluss

26. Mai 2008 05:45

Lieber Freund

Ich habe es schon immer gesagt, allerdings die Republik noch nicht für so weit verkommen gehalten, dass mein “Vorschlag” den Rentnern und Langzeitarbeitslosen das aktive Wahlrecht zu beschneiden bestenfalls eine Furzidee oder schlechter Scherz sein würde.

Ich habe mich getäuscht, denn derartig dröges Gedankengut kursiert nun in einem Thesenpapier, das der junge Vorsitzende des CDU-nahen Studentenverbands RCDS mit Namen Gottfried Ludewig per Email an sämtliche Vereinigungen der Christlich-Demokratischen-Partei (CDU) geschickt hat, denn er wolle mit dem Papier eine Diskussion in Gang setzen, wie Leistungsträger in unserem Land zu stärken seien.
Ob es besonders geschickt war gleich auch noch der BLÖD-Zeitung davon zu erzählen, das wird sich noch zeigen. Vormerken sollte man sich aber den Namen Gottfried Ludewig schon mal, denn der könnte schon morgen auf die Idee kommen seine kruden „Drei Thesen zur Stärkung der Leistungsträger“ an die nächstbeste Kirchentür zu nageln.

Darin fordert Luedewig, dass “diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen müssen. Die Lösung könnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein, denn allein mit Hartz IV-Beziehern und Rentnern könne der soziale Ausgleich in Deutschland nicht funktionieren.

Der SPIEGEL findet die Idee zwar für etwas absurd, „vermutet“ aber, dass
das „doppelten Wahl- und Stimmrechts doch noch nicht ganz verfassungskonform sein könnte.
Das heißt aber noch lange nicht, dass sich keine Zeitgenossen finden lassen, die sowas nicht schreckt und notfalls kann man ja auch die Verfassung ändern oder gleich ganz außer Kraft setzen.

Ich hatte ja mal vorgeschlagen, dass zur Abwehr der vom Altbundespräsidenten Herzog befürchteten “Rentnerdemokratie” zusammen mit der Stellung des Rentenantrags auch der Verzicht auf das aktive Wahlrecht erklärt werden muss. Gleiches würde sich auch mit dem Antrag auf ALG II verbinden lassen.
Nach dem gleichen Prinzip wäre auch mit der Unterschrift der jährlichen Steuererklärung der Verzicht auf jegliche Rechtsmittel möglich und die Unterzeichung eines Arbeitsvertrags könnte man gleich mit einer Aufhebung des Arbeitsverhältnisses verbinden.

Aber ich will hier jetzt nicht durch meine altersbedingte Kreativität schlafende Hunde wecken, die es dann für eine gute Idee halten unter heftigem Schwanzwedeln solchen Schwachsinn durch die Gegend zu kläffen.

Bisher hat es zum Machterhalt der politischen Führungskaste vollauf genügt sich alle paar Jahre vom Wähler legalisieren zu lassen und danach frech zu behaupten, dass man nicht an seinen Wahlversprechen gemessen werden dürfe.
Mit der Einführung des „altersbedingten“ Wahlrechtsausschluss für das aktive Wahlrecht könnte man wirklich eine gänzlich neue Ära in der gesellschaftspolitischen Entwicklung der bunten Republik einläuten.

Ich persönlich würde jedoch für das passive Wahlrecht eine Erhöhung des Wahlalters auf 65 Jahre bevorzugen, denn dann würde uns so manche Diskussion derart tumber Strategiepapiere erspart bleiben.

Die FDP hat übrigens den Vorstoß Ludewigs bereits empört zurückgewiesen.
Man teile zwar die Sorge, dass die Bundesrepublik Deutschland politisch nach links rutsche, ließ der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen verlauten, jedoch sei die Entmündigung der Wähler darauf die falsche Antwort.

Ja da dürfen wir gespannt sein, was sich die etablierten Parteien noch so einfallen lassen bevor in den Parlamenten die LINKEN Verfassungsfeinde mit den RECHTEN Radikalen in der christlich-sozialen MITTE zusammentreffen.

Machopan
(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 26. Mai 2008 um 05:45:07 und abgelegt unter Rauchzeichen, Politik, Gesellschaft | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

6 Antworten zu “Wahlrechtsausschluss”

  1. mitdenker meint:

    1. „…und notfalls kann man ja auch die Verfassung ändern oder gleich ganz außer Kraft setzen.“
    Hat man das denn nicht schon längst getan? Spätestens 1990???

    2. „…und die Unterzeichung eines Arbeitsvertrags könnte man gleich mit einer Aufhebung des Arbeitsverhältnisses verbinden.“
    Wieso denn so kompliziert? All der Kram mit Arbeitsvertrag und so. Ein Vertrag setzt doch einiges voraus:
    „Ein Vertrag koordiniert und regelt das soziale Verhalten durch eine gegenseitige Selbstverpflichtung. Er wird freiwillig zwischen zwei (oder auch mehr) Parteien geschlossen.
    Im Vertrag verspricht jede Partei der anderen, etwas Bestimmtes zu tun oder zu unterlassen (und damit eine von der anderen Partei gewünschte Leistung zu erbringen). Dadurch wird die Zukunft für die Parteien berechenbarer.“
    Ist doch wirklich zu kompliziert – jedenfalls für die armen Arbeitgeber. Alle gehen zur Agentur für nicht wieder beschaffbare Arbeit und lassen sich neben der Grundversorgung von 345 € einen 1 Euro-Job vermitteln. Wer nicht will, wird nach Myanmar oder in die Region Sichuan delegiert. Besonders dreiste und widerspenstige Fälle vielleicht mit einem Kreuz auf dem Büßerhemd in den Süden von Afghanistan. Mit einer Softairwaffe ausgerüstet.

    3. „Ja da dürfen wir gespannt sein, was sich die etablierten Parteien noch so einfallen lassen bevor in den Parlamenten die LINKEN Verfassungsfeinde mit den RECHTEN Radikalen in der christlich-sozialen MITTE zusammentreffen.“

    Wieso gespannt? Noch nie etwas vom „Eisverkäufer-am-Strand-Problem“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Eisverk%C3%A4ufer-am-Strand-Problem) gehört?
    So wie es mit der CDU und der SPD funktioniert hat, wird es auch bei anderen Parteien funktionieren. Schließlich geht es um nicht mehr und nicht weniger als Geld. Bei jeder Stimme klimpert’s. Wen interessieren da noch Inhalte.

  2. otti meint:

    Wie krank muss Teuschland sein!

  3. Fred Sky meint:

    Hallo Mitdenker :)
    Das Eisverkäufer-am-Strand-Problem ist kein Problem, sondern purer Schwachsinn. Die einzige Logik gebietet, daß sich beide Verkäufer zusammentun, den Preis ordentlich erhöhen, sich gemeinsam an die schönste Stelle des Strandes begeben, dort schwatzen oder Porno lesen? und es dem vertrockneten Kunden überlassen, wir er nach max. 100 Metern mit heraushängender Zunge an sein Eis kommt. Und die kommen … alle … nur eine Frage der Zeit.

  4. Fred Sky meint:

    Hallo Machopan,
    http://www.flegel-g.de/
    geht gegen den Ludewig (bei Anne Will) und seine Hintermänner in den Kampf, dazu hat er meine volle Zustimmung. Das Maß ist voll, wir müssen etwas tun! Wir sind jetzt soweit, daß unsere Grundsätze öffentlich im Fernsehen demontiert werden dürfen, das kann nicht sein!
    Schon die Information an Deine Leser ist hilfreich, das hast Du gut gemacht.
    MfG

  5. Fred Sky meint:

    Nochmal zum Thema, man kann es nicht oft genug wiederholen, da die Profis von Capital & Co. auf die Schweigespirale setzen (Umfragewerte u.a.).
    http://de.wikipedia.org/wiki/Schweigespirale

    Herr Albrecht Müller ist ein sehr bescheidener Mann mit Durchblick, ist zu selten im Fernsehen und wird dann dort noch oft im Wort beschnitten. Auf seinen Nachdenkseiten
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=3246#more-3246
    geht er auf das Thema ein.
    Es geht wirklich nicht so weiter, sonst haben wir alle bald einen Nasenring und werden später angekettet. Wenn man sich wehren will, sollte man vorteilhaft die Waffen des Gegners benutzen, das Geld. Ich könnte jetzt hier unter der Losung “Geiz ist geil” eine Liste von Boykottmaßnahmen nennen, lasse das aber lieber, es hat ja jeder selbst seinen Verstand.
    MfG
    Mache jetzt Pause, damit auch andere mal zu Wort kommen.

  6. Fred Sky meint:

    Hallo, Ich bin der Alleinunterhalter!
    http://geisteswelt.blogsome.com/2007/06/27/gastbeitrag-ist-angela-merkel-stasi-mitarbeiter-gewesen/
    “In den USA müssen seit 2002 auf allen Sonnenschutzpräparaten Hinweise angebracht werden, die in der Übersetzung lauten: „Wenn bei Anwendung dieses Präparates Hautallergien auftreten, dann die Anwendung stoppen und den Arzt aufsuchen“.”
    http://de.wikipedia.org/wiki/Lichtallergie
    Läuft doch wie geschmiert, die Roten sind auf dem Vormarsch, Dank an Hartz 4 und Schröder.

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Wahlrechtsausschluss

26. Mai 2008 05:45

Lieber Freund

Ich habe es schon immer gesagt, allerdings die Republik noch nicht für so weit verkommen gehalten, dass mein “Vorschlag” den Rentnern und Langzeitarbeitslosen das aktive Wahlrecht zu beschneiden bestenfalls eine Furzidee oder schlechter Scherz sein würde.

Ich habe mich getäuscht, denn derartig dröges Gedankengut kursiert nun in einem Thesenpapier, das der junge Vorsitzende des CDU-nahen Studentenverbands RCDS mit Namen Gottfried Ludewig per Email an sämtliche Vereinigungen der Christlich-Demokratischen-Partei (CDU) geschickt hat, denn er wolle mit dem Papier eine Diskussion in Gang setzen, wie Leistungsträger in unserem Land zu stärken seien.
Ob es besonders geschickt war gleich auch noch der BLÖD-Zeitung davon zu erzählen, das wird sich noch zeigen. Vormerken sollte man sich aber den Namen Gottfried Ludewig schon mal, denn der könnte schon morgen auf die Idee kommen seine kruden „Drei Thesen zur Stärkung der Leistungsträger“ an die nächstbeste Kirchentür zu nageln.

Darin fordert Luedewig, dass “diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen müssen. Die Lösung könnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein, denn allein mit Hartz IV-Beziehern und Rentnern könne der soziale Ausgleich in Deutschland nicht funktionieren.

Der SPIEGEL findet die Idee zwar für etwas absurd, „vermutet“ aber, dass
das „doppelten Wahl- und Stimmrechts doch noch nicht ganz verfassungskonform sein könnte.
Das heißt aber noch lange nicht, dass sich keine Zeitgenossen finden lassen, die sowas nicht schreckt und notfalls kann man ja auch die Verfassung ändern oder gleich ganz außer Kraft setzen.

Ich hatte ja mal vorgeschlagen, dass zur Abwehr der vom Altbundespräsidenten Herzog befürchteten “Rentnerdemokratie” zusammen mit der Stellung des Rentenantrags auch der Verzicht auf das aktive Wahlrecht erklärt werden muss. Gleiches würde sich auch mit dem Antrag auf ALG II verbinden lassen.
Nach dem gleichen Prinzip wäre auch mit der Unterschrift der jährlichen Steuererklärung der Verzicht auf jegliche Rechtsmittel möglich und die Unterzeichung eines Arbeitsvertrags könnte man gleich mit einer Aufhebung des Arbeitsverhältnisses verbinden.

Aber ich will hier jetzt nicht durch meine altersbedingte Kreativität schlafende Hunde wecken, die es dann für eine gute Idee halten unter heftigem Schwanzwedeln solchen Schwachsinn durch die Gegend zu kläffen.

Bisher hat es zum Machterhalt der politischen Führungskaste vollauf genügt sich alle paar Jahre vom Wähler legalisieren zu lassen und danach frech zu behaupten, dass man nicht an seinen Wahlversprechen gemessen werden dürfe.
Mit der Einführung des „altersbedingten“ Wahlrechtsausschluss für das aktive Wahlrecht könnte man wirklich eine gänzlich neue Ära in der gesellschaftspolitischen Entwicklung der bunten Republik einläuten.

Ich persönlich würde jedoch für das passive Wahlrecht eine Erhöhung des Wahlalters auf 65 Jahre bevorzugen, denn dann würde uns so manche Diskussion derart tumber Strategiepapiere erspart bleiben.

Die FDP hat übrigens den Vorstoß Ludewigs bereits empört zurückgewiesen.
Man teile zwar die Sorge, dass die Bundesrepublik Deutschland politisch nach links rutsche, ließ der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen verlauten, jedoch sei die Entmündigung der Wähler darauf die falsche Antwort.

Ja da dürfen wir gespannt sein, was sich die etablierten Parteien noch so einfallen lassen bevor in den Parlamenten die LINKEN Verfassungsfeinde mit den RECHTEN Radikalen in der christlich-sozialen MITTE zusammentreffen.

Machopan
(c) Copyright Machopan - Alle Rechte vorbehalten

Dieser Beitrag wurde geschrieben am 26. Mai 2008 um 05:45:07 und abgelegt unter Rauchzeichen, Politik, Gesellschaft | Add to mister Wong. Die Kommentare mit diesem RSS 2.0 Feed verfolgen. Zum Ende springen und Kommentar hinterlassen. Trackbacks sind geschlossen.

6 Antworten zu “Wahlrechtsausschluss”

  1. mitdenker meint:

    1. „…und notfalls kann man ja auch die Verfassung ändern oder gleich ganz außer Kraft setzen.“
    Hat man das denn nicht schon längst getan? Spätestens 1990???

    2. „…und die Unterzeichung eines Arbeitsvertrags könnte man gleich mit einer Aufhebung des Arbeitsverhältnisses verbinden.“
    Wieso denn so kompliziert? All der Kram mit Arbeitsvertrag und so. Ein Vertrag setzt doch einiges voraus:
    „Ein Vertrag koordiniert und regelt das soziale Verhalten durch eine gegenseitige Selbstverpflichtung. Er wird freiwillig zwischen zwei (oder auch mehr) Parteien geschlossen.
    Im Vertrag verspricht jede Partei der anderen, etwas Bestimmtes zu tun oder zu unterlassen (und damit eine von der anderen Partei gewünschte Leistung zu erbringen). Dadurch wird die Zukunft für die Parteien berechenbarer.“
    Ist doch wirklich zu kompliziert – jedenfalls für die armen Arbeitgeber. Alle gehen zur Agentur für nicht wieder beschaffbare Arbeit und lassen sich neben der Grundversorgung von 345 € einen 1 Euro-Job vermitteln. Wer nicht will, wird nach Myanmar oder in die Region Sichuan delegiert. Besonders dreiste und widerspenstige Fälle vielleicht mit einem Kreuz auf dem Büßerhemd in den Süden von Afghanistan. Mit einer Softairwaffe ausgerüstet.

    3. „Ja da dürfen wir gespannt sein, was sich die etablierten Parteien noch so einfallen lassen bevor in den Parlamenten die LINKEN Verfassungsfeinde mit den RECHTEN Radikalen in der christlich-sozialen MITTE zusammentreffen.“

    Wieso gespannt? Noch nie etwas vom „Eisverkäufer-am-Strand-Problem“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Eisverk%C3%A4ufer-am-Strand-Problem) gehört?
    So wie es mit der CDU und der SPD funktioniert hat, wird es auch bei anderen Parteien funktionieren. Schließlich geht es um nicht mehr und nicht weniger als Geld. Bei jeder Stimme klimpert’s. Wen interessieren da noch Inhalte.

  2. otti meint:

    Wie krank muss Teuschland sein!

  3. Fred Sky meint:

    Hallo Mitdenker :)
    Das Eisverkäufer-am-Strand-Problem ist kein Problem, sondern purer Schwachsinn. Die einzige Logik gebietet, daß sich beide Verkäufer zusammentun, den Preis ordentlich erhöhen, sich gemeinsam an die schönste Stelle des Strandes begeben, dort schwatzen oder Porno lesen? und es dem vertrockneten Kunden überlassen, wir er nach max. 100 Metern mit heraushängender Zunge an sein Eis kommt. Und die kommen … alle … nur eine Frage der Zeit.

  4. Fred Sky meint:

    Hallo Machopan,
    http://www.flegel-g.de/
    geht gegen den Ludewig (bei Anne Will) und seine Hintermänner in den Kampf, dazu hat er meine volle Zustimmung. Das Maß ist voll, wir müssen etwas tun! Wir sind jetzt soweit, daß unsere Grundsätze öffentlich im Fernsehen demontiert werden dürfen, das kann nicht sein!
    Schon die Information an Deine Leser ist hilfreich, das hast Du gut gemacht.
    MfG

  5. Fred Sky meint:

    Nochmal zum Thema, man kann es nicht oft genug wiederholen, da die Profis von Capital & Co. auf die Schweigespirale setzen (Umfragewerte u.a.).
    http://de.wikipedia.org/wiki/Schweigespirale

    Herr Albrecht Müller ist ein sehr bescheidener Mann mit Durchblick, ist zu selten im Fernsehen und wird dann dort noch oft im Wort beschnitten. Auf seinen Nachdenkseiten
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=3246#more-3246
    geht er auf das Thema ein.
    Es geht wirklich nicht so weiter, sonst haben wir alle bald einen Nasenring und werden später angekettet. Wenn man sich wehren will, sollte man vorteilhaft die Waffen des Gegners benutzen, das Geld. Ich könnte jetzt hier unter der Losung “Geiz ist geil” eine Liste von Boykottmaßnahmen nennen, lasse das aber lieber, es hat ja jeder selbst seinen Verstand.
    MfG
    Mache jetzt Pause, damit auch andere mal zu Wort kommen.

  6. Fred Sky meint:

    Hallo, Ich bin der Alleinunterhalter!
    http://geisteswelt.blogsome.com/2007/06/27/gastbeitrag-ist-angela-merkel-stasi-mitarbeiter-gewesen/
    “In den USA müssen seit 2002 auf allen Sonnenschutzpräparaten Hinweise angebracht werden, die in der Übersetzung lauten: „Wenn bei Anwendung dieses Präparates Hautallergien auftreten, dann die Anwendung stoppen und den Arzt aufsuchen“.”
    http://de.wikipedia.org/wiki/Lichtallergie
    Läuft doch wie geschmiert, die Roten sind auf dem Vormarsch, Dank an Hartz 4 und Schröder.

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